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strafprozess.ch
[Aktuelles zum Straf- und Strafprozessrecht]
Aug
31
2008
Im Frühling diesen Jahres hat die
Gerichtsverwaltung beim LINK Institut für Markt-
und Sozialforschung eine Studie über die Dienstleistungsqualität der Gerichte in Auftrag gegeben. Die Studie basiert auf einer schriftlichen Umfrage bei Anwälten, deren Antworten nun grafisch aufbereitet
veröffentlicht wurden. Eine eigentliche Auswertung liegt nicht – jedenfalls nicht öffentlich – vor. Auch ohne Auswertung bereitet ein Blick auf die Umfrageergebnisse durchaus die eine oder andere Überraschung
Noch nicht bekannt ist ob die Gerichtsverwaltung Massnahmen prüft, um die Dienstleistungsqualität der Gerichte zu verbessern.
Aug
30
2008
… bleibt nur noch eine Beschwerde ans Bundesgericht. Das Bundesgericht erinnert in BGer 1B_212/2008 vom 21.08.2008 zunächst auf seine jüngst publizierte Rechtsprechung zu den Anforderungen an die Begründung von Haftentscheiden:
Im haftrichterlichen Entscheid sind sämtliche Gesichtspunkte, die für die Beurteilung der strafprozessualen Haft – inklusive möglicher Vollzugserleichterungen oder Ersatzmassnahmen – wesentlich sind, darzulegen und zu beurteilen ( BGE 133 I 270 E. 3.5.1 S. 283) (E. 2.1).
Im konkreten Fall heisst das Bundesgericht eine Laien-Haftbeschwerde mit folgender Begründung gut : [weiterlesen] »
Aug
28
2008
Das Bundesgericht kassiert erneut ein kantonales Urteil wegen Verletzung des Replikrechts ( BGer 6B_67/2008 vom 15.07.2008). Hier wurde es anders als in anderen Fällen nicht einfach vergessen, vielmehr konnten die Behörden nicht belegen, dass dem Beschwerdeführer eine Stellungnahme der Staatsanwaltschaft auch tatsächlich zugestellt worden war: [weiterlesen] »
Aug
27
2008
In einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Entscheid ( BGer 6B_627/2007 vom 11.08.2008) unterzieht das Bundesgericht seine Rechtsprechung zum Beginn der Verjährungsfrist ( BGE 101 IV 20 E. 3, BGE 102 IV 79 E. 6; 122 IV 61 E. 2a/aa) einer neuen Prüfung und bestätigt sie bezüglich des fahrlässigen Erfolgsdelikts nach geltendem (und bisherigem) Recht ( Art. 98 StGB): [weiterlesen] »
Aug
26
2008
Dass die Anforderungen an die Begründung von Kollusionsgefahr nicht sehr hoch sind, zeigt ein heute im Internet publizierter Entscheid des Bundesgerichts ( 1B_203/2008 vom 15.08.2008). In der Regel reicht es zu behaupten, dass die Befragungnen noch nicht abgeschlossen sind. Gut macht sich immer auch, wenn bereits weitere Einvernahmetermine verfügt wurden: [weiterlesen] »
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