Durchsuchung von Redaktionsräumen verfassungswidrig

Feb

2005

Durchsuchung von Redaktionsräumen verfassungswidrig

Themen: Diverses

Das Bundesverfassungsgericht hat gemäss heutiger Pressemitteilung festgestellt, dass die Durchsuchung von Redaktionsräumen wegen der damit verbundenen Störung der Redaktionstätigkeit und der Möglichkeit einer einschüchternden Wirkung eine Beeinträchtigung der Pressefreiheit darstellt.

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Kommentare

Sylvain Métille said “Le Tribunal fédéral (TF) a confirmé que le suivi en direct de procès par le ...”: Ein “tweet” aus dem Gerichtssaal …

kj said “Sinnlose Zeitverschwendun~ ist zu milde ausgedrückt.”: Willkür in Freiburg

Chris said “Kantonale Gerichte scherten sich auch bei mir einen Dreck darum was das Bundesgericht angeordnet hatte, ...”: Willkür in Freiburg

Chris said “Was soll das eigentlich heissen "wenn der Täter feststehe"? Bei mir stehen die Täter alle ...”: Todesstrafe: Initiative doch noch nicht vom Tisch?

Chris said “Eben hat es gar nichts mit Opferhilfe zu tun! Und das OHG gilt nicht für ...”: Todesstrafe: Initiative zurückgezogen

Malo said “Was hat die Todesstrafe denn bitte mit Opferhilfe zu tun? Viel wichtiger ist, dass es ...”: Todesstrafe: Initiative zurückgezogen

kj said “Mutwilligkeit, Sorgfalt oder Pfusch? Ich denke, man hat einfach einen Weg zum richtigen Ergebnis gesucht, ...”: Der Staatsanwalt, Dein Freund und Helfer

RA Fritz Heeb said “Ist es Mutwilligkeit oder einfach nur Unsorgfalt und Pfusch unseres höchsten Gerichtes?!! Das Bundesgericht drängt ...”: Der Staatsanwalt, Dein Freund und Helfer

Chris said “Die Initiative wird nun womöglich an sogenannte "Kugelsichere Personen" weitergegeben werden, die Initianten meinen "wir ...”: Todesstrafe: Initiative zurückgezogen

Chris said “Es ist die Aufgabe des Staats, alles dafür zu tun, dass kein Rachebedürfnis entsteht – ...”: Vom Sinn des Strafens

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