Comments on: Gewerbler im Widerstand http://www.strafprozess.ch/gewerbler-im-widerstand/ Aktuelles zum Straf- und Strafprozessrecht Fri, 03 Feb 2012 14:52:55 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.3.1 By: Chris http://www.strafprozess.ch/gewerbler-im-widerstand/#comment-903 Chris Sat, 20 Feb 2010 02:35:12 +0000 http://www.strafprozess.ch/?p=3081#comment-903 Naja, wenn aber das dazu nötige Kabel fehlt kann man es auch nicht anschliessen und somit auch nicht in Betrieb nehmen... Ansonsten stehen in Läden dutzende zum Betrieb bereit stehende Geräte, man müsste nur zum Laden und es kaufen und anschliessen... Am Ende behauptet die Billag sonst noch, alleine weil man einen Anschluss hat müsse man zahlen, schliesslich könnte man ja eins kaufen und es anschliessen... Und wenn es auf den Besitz beschränkt wird, was ist wenn das nicht-angeschlossene Gerät nicht mir gehört sondern von jemand anderen zwischengelagert wurde? Tja, ich liebe es einfach die Dinge bis ins letzte Detail zu fraktionieren, wenn also die Billag tatsächlich mal bei mir vorbei kommt, könnte es noch in stundenlangen Diskussionen ausarten... *lol* Naja, wenn aber das dazu nötige Kabel fehlt kann man es auch nicht anschliessen und somit auch nicht in Betrieb nehmen… Ansonsten stehen in Läden dutzende zum Betrieb bereit stehende Geräte, man müsste nur zum Laden und es kaufen und anschliessen… Am Ende behauptet die Billag sonst noch, alleine weil man einen Anschluss hat müsse man zahlen, schliesslich könnte man ja eins kaufen und es anschliessen… Und wenn es auf den Besitz beschränkt wird, was ist wenn das nicht-angeschlossene Gerät nicht mir gehört sondern von jemand anderen zwischengelagert wurde?

Tja, ich liebe es einfach die Dinge bis ins letzte Detail zu fraktionieren, wenn also die Billag tatsächlich mal bei mir vorbei kommt, könnte es noch in stundenlangen Diskussionen ausarten… *lol*

]]> By: Malo http://www.strafprozess.ch/gewerbler-im-widerstand/#comment-900 Malo Fri, 19 Feb 2010 23:10:58 +0000 http://www.strafprozess.ch/?p=3081#comment-900 Bezahlen muss, wer ein Gerät zum Betrieb bereit hält oder betreibt (Art. 68 RTVG) - insofern löst gewissermassen schon der Besitz allein die Empfangsgebühr aus, auch wenn das Gerät gerade nicht angeschlossen ist (aber angeschlossen werden kann). Bezahlen muss, wer ein Gerät zum Betrieb bereit hält oder betreibt (Art. 68 RTVG) – insofern löst gewissermassen schon der Besitz allein die Empfangsgebühr aus, auch wenn das Gerät gerade nicht angeschlossen ist (aber angeschlossen werden kann).

]]> By: admin http://www.strafprozess.ch/gewerbler-im-widerstand/#comment-893 admin Fri, 19 Feb 2010 09:03:19 +0000 http://www.strafprozess.ch/?p=3081#comment-893 @Chris: Eine Hausdurchsuchung kommt sicher nicht aus heiterem Himmel. Es ist aber schon möglich, dass Sie mal Besuch von der Billag erhalten. Wenn Sie den Besuch nicht reinlassen, könnte es sein, dass er beim nächsten Mal mit dem HD-Befehl winkt. @Chris: Eine Hausdurchsuchung kommt sicher nicht aus heiterem Himmel. Es ist aber schon möglich, dass Sie mal Besuch von der Billag erhalten. Wenn Sie den Besuch nicht reinlassen, könnte es sein, dass er beim nächsten Mal mit dem HD-Befehl winkt.

]]> By: Chris http://www.strafprozess.ch/gewerbler-im-widerstand/#comment-888 Chris Thu, 18 Feb 2010 18:17:52 +0000 http://www.strafprozess.ch/?p=3081#comment-888 Wenn also jemand kein TV und kein Radio hat und dies auch so angibt, kommt dann die Billag mit einem Hausdurchsuchungsbefehl nachschauen ob das auch stimmt? Die haben doch echt einen an der Waffel, zudem wer stellt denen dann diesen Hausdurchsuchungsbefehl aus und weswegen den? Ich meine auch die Polizei braucht einen guten Grund dafür auch wenn die oft einfach "Gefahr in Verzug" hinschreibt, was man ja der Polizei noch durchgehen lassen kann aber sicher nicht bei der Billag! Zudem dürfen eigentlich nicht nur Polizeibeamten eine Hausdurchsuchung machen? Kommen also mit der Billag dann auch Polizeibeamten mit oder wie läuft das dann? So oder so finde ich es absolut unangemessen und wenn dann auch noch ein allfälliges TV-Gerät beschlagnahmt wird schon gar nicht mehr nachvollziehbar - was ist denn eigentlich wenn jemand ein TV-Gerät hat, dieses aber nicht angeschlossen hat und die Billag kommt? Nimmt sie es dann auch mit... *lol* Kaum oder, denn man bezahlt ja keine gebühren für den Besitz sondern nur für den Betrieb! Dann ist der einfachste Tipp für Betroffene dann wohl, wenn man durch den Spion komische Leute sieht, am besten schnell den Stromstecken, Antenne usw. von Fernsehen an beiden Orten ausstecken und in ne Schublade verschwinden lassen und gut ist... ;) Naja, ich habe mein TV angemeldet und zahle auch dafür, doch habe ich zbs. kein Radio und zahle dementsprechend dafür auch nix... Muss ich nun also echt Angst haben, dass die Billag bei mir eine Hausdurchsuchung macht um sicher zu gehen, das kein Radio vorhanden ist? Wenn also jemand kein TV und kein Radio hat und dies auch so angibt, kommt dann die Billag mit einem Hausdurchsuchungsbefehl nachschauen ob das auch stimmt? Die haben doch echt einen an der Waffel, zudem wer stellt denen dann diesen Hausdurchsuchungsbefehl aus und weswegen den? Ich meine auch die Polizei braucht einen guten Grund dafür auch wenn die oft einfach “Gefahr in Verzug” hinschreibt, was man ja der Polizei noch durchgehen lassen kann aber sicher nicht bei der Billag!

Zudem dürfen eigentlich nicht nur Polizeibeamten eine Hausdurchsuchung machen? Kommen also mit der Billag dann auch Polizeibeamten mit oder wie läuft das dann?

So oder so finde ich es absolut unangemessen und wenn dann auch noch ein allfälliges TV-Gerät beschlagnahmt wird schon gar nicht mehr nachvollziehbar – was ist denn eigentlich wenn jemand ein TV-Gerät hat, dieses aber nicht angeschlossen hat und die Billag kommt? Nimmt sie es dann auch mit… *lol* Kaum oder, denn man bezahlt ja keine gebühren für den Besitz sondern nur für den Betrieb!

Dann ist der einfachste Tipp für Betroffene dann wohl, wenn man durch den Spion komische Leute sieht, am besten schnell den Stromstecken, Antenne usw. von Fernsehen an beiden Orten ausstecken und in ne Schublade verschwinden lassen und gut ist… ;)

Naja, ich habe mein TV angemeldet und zahle auch dafür, doch habe ich zbs. kein Radio und zahle dementsprechend dafür auch nix… Muss ich nun also echt Angst haben, dass die Billag bei mir eine Hausdurchsuchung macht um sicher zu gehen, das kein Radio vorhanden ist?

]]> By: admin http://www.strafprozess.ch/gewerbler-im-widerstand/#comment-885 admin Thu, 18 Feb 2010 10:14:58 +0000 http://www.strafprozess.ch/?p=3081#comment-885 @Chris: Ob das seltene Einzelfälle sind, weiss ich nicht (s. immerhin <a href="http://www.strafprozess.ch/beschwerde-gegen-hausdurchsuchung/" rel="nofollow">hier</a>) @Chris: Ob das seltene Einzelfälle sind, weiss ich nicht (s. immerhin hier)

]]> By: Chris http://www.strafprozess.ch/gewerbler-im-widerstand/#comment-880 Chris Wed, 17 Feb 2010 19:38:17 +0000 http://www.strafprozess.ch/?p=3081#comment-880 Aehmm, Aha! Also wenn bei mir einer sich einfach Zutritt verschafft dann knallts aber?! Das sind ja keine Polizeibeamten mit Durchsuchungsbefehl, solche behandle ich dann wie Einbrecher... Aber ich hoffe ja doch, dass es seltene Einzelfälle sind oder? Aehmm, Aha! Also wenn bei mir einer sich einfach Zutritt verschafft dann knallts aber?! Das sind ja keine Polizeibeamten mit Durchsuchungsbefehl, solche behandle ich dann wie Einbrecher… Aber ich hoffe ja doch, dass es seltene Einzelfälle sind oder?

]]> By: admin http://www.strafprozess.ch/gewerbler-im-widerstand/#comment-878 admin Wed, 17 Feb 2010 12:37:11 +0000 http://www.strafprozess.ch/?p=3081#comment-878 @Chris: Wer schön bezahlt, wird von den Detektiven natürlich nicht belästigt. Es sind aber Fälle bekannt, in denen sich die Detektive - die gibt es wirklich - den Zutritt verschaffen, mit oder ohne Durchsuchungsbefehl. @Chris: Wer schön bezahlt, wird von den Detektiven natürlich nicht belästigt. Es sind aber Fälle bekannt, in denen sich die Detektive – die gibt es wirklich – den Zutritt verschaffen, mit oder ohne Durchsuchungsbefehl.

]]> By: Chris http://www.strafprozess.ch/gewerbler-im-widerstand/#comment-876 Chris Tue, 16 Feb 2010 18:59:45 +0000 http://www.strafprozess.ch/?p=3081#comment-876 Cool, dann erteile ich ab sofort auch allen ein Hausverbot, aber hmm ich habe noch gar nie solche Gebührendetektive gesehen?! Und zudem, man muss die ja gar nicht erst reinlassen, also warum denn Hausverbot? Cool, dann erteile ich ab sofort auch allen ein Hausverbot, aber hmm ich habe noch gar nie solche Gebührendetektive gesehen?! Und zudem, man muss die ja gar nicht erst reinlassen, also warum denn Hausverbot?

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