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strafprozess.ch
[Aktuelles zum Straf- und Strafprozessrecht]
Das Bundesgericht fällt einen weiteren Grundsatzentscheid zum neuen Massnahmerecht (BGE 6B_750/2010 vom 13.07.2010). Es ging um die Frage, ob eine ambulante Massnahme in eine stationäre umgewandelt werden kann, wenn der Verurteilte im Zeitpunkt des Entscheids keine Reststrafe zu verbüssen hat. Die Vorinstanz hat diese Frage verneint. Das Bundesgericht korrigiert sie und stellt sich gegen die wohl herrschende Lehre und m.E. auch gegen den Willen des Gesetzgebers und dessen Gesetzestext: [weiterlesen] »
Das Bundesgericht hat in Fünferbesetzung eine Beschwerde als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen (BGer 6B_483/2009 vom 14.01.2010). Es wirft der Beschwerdeführerin vor, die Rügepflicht verletzt zu haben. Fünferbesetzung?
Art. 20 Abs, 2 BGG lautet wie folgt: [weiterlesen] »