Steuerstrafrecht und „ne bis in idem“
In der Buchhaltung einer Aktiengesellschaft wurden in den Jahren 2004 und 2005 zwei namhafte Beträge als Geschäftsaufwand gebucht. In Wahrheit
WeiterlesenKategorie: Bundesgericht BGer
Bedingt, teilbedingt, unbedingt
Ein als sehr differenziert erscheinendes Urteil zur Frage des teilbedingten Vollzugs hat das Bundesgericht heute ins Netz gestellt (BGer 6B_1005/2017
WeiterlesenDeliktsorientierte Therapie mit Unschuldigen
Es dürfte unmöglich sein, einen verurteilten Straftäter, der die Tat trotz des Urteils bestreitet, therapieren zu wollen, zumal dabei die
WeiterlesenDer Wunsch als gesetzliche Grundlage
Es ist zwar klar, dass die Strafprozessordnung – aus guten Gründen – in nachträglichen gerichtlichen Verfahren keine gesetzliche Grundlage für
WeiterlesenÜberlastetes Obergericht TG?
Das Obergericht TG hat ein Berufungsverfahren, das der Berufungskläger im vorzeitigen Massnahmenvollzug abwartet, massiv verzögert. Es hat die Einholung eines
WeiterlesenObjektiv schwer, aber „nicht krass rücksichtslos“
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts erfüllt Art. 90 Abs. 2 SVG, wer durch grobe Verletzung von Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für
WeiterlesenZur Schwärzung von Akten
In praktisch allen Wirtschaftsstrafverfahren gelangen Informationen in die Strafakten, welche gesetzlich geschützte Geheimnisse Dritter enthalten und welche die akteneinsichtsberechtigten zur
WeiterlesenTaser-Kartuschen: keine verbotene Munition
Nach einem neuen Bundesgerichtsentscheid (BGer 6B_997/2017 vom 03.05.2018) gelten Taser-Kartuschen nicht als verbotene Munition i.S.v. Art. 26 Abs. 2 lit.
WeiterlesenDas Bundesgericht als Zensurbehörde
Wie bereits aus den Medien bekannt weist das Bundesgericht die Beschwerde eines Sohnes von Bundesrat Maurer ab, der die Öffentlichkeit
WeiterlesenForum Strafverteidigung
Die nächsten Veranstaltungen des Forum Strafverteidigung finden wie folgt statt: 08./09. Juni 2018 8. Dreiländerforum, Freiburg im Breisgau: Flyer/Anmeldung (sollte
WeiterlesenWas der Täter wusste, wollte und in Kauf nahm
Der Eventualvorsatz ist keine Rechtsfigur, die Beweisnot lindern soll Deshalb verlangt das Bundesgericht eine nachvollziehbare Begründung der Elemente, die auf
WeiterlesenAkteneinsicht auch in die versiegelten Informationen
Das Kantonsgericht SH warf einem Beschuldigten vor, im Rahmen eines Entsiegelungsverfahrens die Entsiegelungshindernisse nicht hinreichend begründet zu haben. Es muss
WeiterlesenStrafantragsfrist
Gemäss Art. 31 StGB beginnt die Antragsfrist „mit dem Tag, an welchem der antragsberechtigten Person der Täter bekannt wird.“ Der
WeiterlesenVerdeckte Ermittler: gerichtliche Befragungspflicht
Das Bundesgericht kassiert ein Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, das auf die Einvernahme eines verdeckten Ermittlers verzichtet hat (BGer
WeiterlesenBedingte Entlassung aus der Verwahrung?
Zum zweiten Mal heisst das Bundesgericht die Beschwerde eines Verwahrten gut, der um seine bedingte Entlassung kämpft, aber bereits daran
WeiterlesenSicherheitshaft trotz Freispruchs?
Dass nach einem erstinstanzlichen Freispruch noch immer ein dringender Tatverdacht bejaht werden kann, erscheint mir als ausgeschlossen. Das Bundesgericht ist
WeiterlesenDank Suggestion verurteilt?
Im Kanton Wallis ist ein Mann nach einem erstinstanzlichen Freispruch vor Kantonsgericht dann doch noch verurteilt worden. Im Berufungsverfahren hatte
WeiterlesenAusstand des Staatsanwalts
Dass Beschwerden an das Bundesgericht mit Risiken verbunden ist, wissen Anwälte nur allzu gut. Staatsanwälte können das etwas lockerer sehen,
WeiterlesenAdhäsionsprozess nach welchen Regeln?
In einem erstinstanzlichen Strafurteil wurde ein Beschuldigter wegen Veruntreuung verurteilt und verpflichtet, den Geschädigten Schadenersatz zu zahlen. In zweiter Instanz
WeiterlesenRechtsanwalt B.
Das Bundesgericht straft erneut einen Anwalt ab, der im Namen seiner Klientschaft die Justiz mit Ausstandsgesuchen eindeckt (vg. BGer 1B_514/2017,
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