Willkürliche Verurteilung
Das Bundesgericht wirft dem Obergericht des Kantons Zürich vor, einen Mann in willkürlicher Würdigung der Beweise wegen Drohung verurteilt zu
WeiterlesenKategorie: Bundesgericht BGer
Polizisten schützen Polizisten
Eine ehemalige Polizistin erhob nach einem Polizeieinsatz zu ihren Gunsten gegen zwei Kollegen von der Stadtpolizei Zürich Anzeige, u.a. wegen
WeiterlesenKollusionsgefahr in der Cloud
Der am häufigsten angerufene und gerichtlich bestätigte Haftgrund ist bestimmt die Kollusionsgefahr. Das ist insofern erstaunlich, als die davon ausgehende
WeiterlesenGemächliche Justiz
Bekanntlich halten sich die Strafbehörden nicht allzu strikt an die Fristen, die ihnen der Gesetzgeber auferlegt.
WeiterlesenZu den Mindestanforderungen eines Strafurteils
Erneut muss das Bundesgericht eine Vorinstanz (Obergericht LU) daran erinnern, dass Urteile wenigstens so zu begründen sind, dass sie einer
WeiterlesenVerzicht auf Teilnahmerechte
Wer an einer der Verteidigung bekannten Einvernahme eines Zeugen nicht teilnimmt, kann sich nicht auf eine Verletzung der Teilnahmerechte berufen
WeiterlesenDer Psychiater des Bruders als Gutachter?
In einem Fall aus dem Kanton Neuenburg heisst das Bundesgericht eine Ausstandsbeschwerde gegen einen psychiatrischen Sachverständigen gut, welcher gleichzeitig der
WeiterlesenUnverhältnismässiger Polizeieinsatz
Das Bundesgericht hat das Kantonsgericht Luzern darin geschützt, in antizipierter Beweiswürdigung auf die beantragte Edition eines Polzeijournals zu verzichten (BGer
WeiterlesenBedingte Entlassung?
Die bedingte Entlassung nach Art. 86 Abs. 1 StGB wird von etlichen Vollzugsbehörden konsequent verweigert, weil sie befürchten, die Gefangenen
WeiterlesenKein treuwidriger Anspruch auf Übersetzung
In einem zur Publikation in der AS vorgesehenen Urteil (BGE 6B_367/2016 vom 13.04.2017)äussert sich das Bundesgericht zu Art. 68 StPO.
WeiterlesenZur (absoluten) Natur des Konfrontationsanspruchs
In einem Wirtschaftsstrafverfahren im Kanton Zug stellte sich u.a. die Frage nach der Verwertbarkeit belastender Aussagen. Die Beschwerde eines Verurteilten
WeiterlesenZu aussichtsloser Massnahme verurteilt?
Im Kanton Zürich wurde ein Mann wegen mehrfacher versuchter Nötigung und mehrfacher Drohung zu einer Freiheitsstrafe von zwölf Monaten verurteilt.
WeiterlesenUnbegründeter Schuldspruch
Das Appellationsgericht BS muss laut Bundesgericht (BGer 6B_1145/2016 vom 07.04.2017) einen Fall neu beurteilen, weil es sich nicht mit den
WeiterlesenBefangene Richterin
Eine Einzelrichterin, welche eine bei ihr hängige Anklage einen Tag vor der Hauptverhandlung an das ihrer Meinung nach kompetente Kollegialgericht
WeiterlesenZur Ersatzforderungsbeschlagnahme bei Dritten
Der nicht beschuldigte Lebenspartner einer mutmasslichen Betrügerin hat sich zunächst erfolgreich gegen die Beschlagnahme seiner Konten gewehrt. Das Kantonsgericht BL
WeiterlesenStrafbarer passiver Widerstand
Die schweizerische Justiz hat wenig Verständnis für Menschen, die sich der Staatsgewalt gegenüber widersetzlich verhalten. Selbst passiver Widerstand wird unter
WeiterlesenSchuldig, aber wieso eigentlich?
Es kommt vor, dass man die Begründung eines verurteilenden Entscheids liest, und danach trotzdem nicht so recht weiss, wieso man
WeiterlesenZu knausriges Bundesstrafgericht
Das Bundesgericht kassiert ein Urteil des Bundesstrafgerichts (BStGer SK.2013.38 vom 21.10.2015, Einzelrichter), das einem Freigesprochenen eine Genugtuung von lediglich CHF
WeiterlesenTrotz psychischer Störung keine notwendige Verteidigung
Ein bei der Justiz offenbar bestens bekannter Beschwerdeführer kriegt in einem gegen ihn geführten Strafverfahren weder eine notwendige noch eine
WeiterlesenSiegelung und Verwertbarkeit
Das Bundesgericht tritt auf eine Beschwerde gegen einen Entsiegelungsentscheid des Zwangsmassnahmengerichts nicht ein, weil es dem Beschwerdeführer nicht um den
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