„Tabelle Hansjakob“
Ein Beschwerdeführer hat sich vor Bundesgericht offenbar daran gestört, dass das Obergericht des Kantons Bern bei der Strafzumessung auf eine
WeiterlesenKategorie: Bundesgericht BGer
Vermögensschaden im Sozialversicherungsbereich
Eine Verurteilung wegen Betrugs setzt einen Vermögensschaden voraus.
WeiterlesenStrafbares Musizieren
In Zürich ist ein Strassenmusiker verurteilt worden wegen, weil er ohne Bewilligung musiziert hat. Dabei hat er CHF 21.50 eingenommen,
WeiterlesenVerwertbare Nachfahrmessung
Aus einem neuen Urteil des Bundesgerichts (BGer 6B_1004/2016 vom 14.03.2017) könnte man schliessen, dass die Polizei für die Durchführung einer
WeiterlesenFreie Rede c. üble Nachrede
Selbst in der politischen Auseinandersetzung wird eine Ehrverletzung in der Regel nicht von der Meinungsäusserungsfreiheit gedeckt.
WeiterlesenZweigeteilte Kompetenz bei der Aufhebung einer ambulanten Massnahme
Delinquiert ein Verurteilter während einer ambulanten Massnahme erneut, stellt sich die Frage, wer zuständig ist, um über die Aufhebung der
WeiterlesenUnterlassung der Überschuldungsanzeige als Bankrotthandlung?
Aus einem heute publizierten Urteil des Bundesgerichts muss man schliessen, dass die Unterlassung der Überschuldungsanzeige nach Art. 725 Abs. 2
WeiterlesenKreativer Oberstaatsanwalt
Die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Solothurn (eigentlich gibt es im Kanton Solothurn ja gar keine Oberstaatsanwaltschaft, sondern nur einen Oberstaatsanwalt) hat
WeiterlesenTeurer Kostendruck im Aargau
Das Obergericht des Kantons Aargau ist offenbar unter derart grossem Kostendruck, dass es auch offensichtliche Fehlentscheide in Kauf nimmt (und
WeiterlesenUntersuchungshaft nach Auslieferung
Das Verbot der doppelten Strafverfolgung stellt nach Lehre und Rechtsprechung ein Verfahrenshindernis dar, das in jedem Verfahrensstadium von Amtes wegen
WeiterlesenAbstraktes Gefährdungsdelikt gegen das Gleichgewicht
Wer einen Kontrolleur anlässlich einer Fahrscheinkontrolle in der S-Bahn absichtlich stösst (mit der Schulter rempelt), kann wegen Gewalt und Drohung
WeiterlesenStrafbare Türkeireise
Das Bundesgericht bestätigt in Dreierbesetzung die Verurteilung eines Mannes, der unmittelbar vor seinem Abflug in die Türkei verhaftet wurde (BGer
WeiterlesenZur Revision gegen Urteile im abgekürzten Verfahren
Das Bundesgericht verweigert einem im abgekürzten Verfahren Verurteilten die Revision (BGE 6B_616/2016 vom 27.03.2017, Publikation in der AS vorgesehen).
WeiterlesenVon der „Akkuratesse des Tachometers“
Das Bundesgericht erklärt, wieso es für die Beurteilung einer Geschwindigkeitsüberschreitung nicht darauf ankomme, was der Tachometer anzeigt (BGer 6B_661/2016 vom
WeiterlesenAussichtslose Überprüfung
Das Gesetz schreibt in Art. 62d Abs. 1 StGB vor, dass stationäre therapeutische Massnahmen jährlich mindestens einmal überprüft werden müssen. Diese
WeiterlesenPolizeigewalt im Kanton Schwyz
Das Bundesgericht heisst die Laienbeschwerde eines Mannes teilweise gut. der behauptet, Opfer unverhältnismässiger Polizeigewalt geworden zu sein (BGer 6B_979/2016 vom
WeiterlesenVerjährung im Jugendstrafrecht
Am 3. Januar 2017 hat das Bundesgericht entschieden, Art. 97 Abs. 3 StGB gelte gegen den Wortlaut des Gesetzes auch nach
WeiterlesenKonstellationen der Offizialverteidigung
Auch eine prozessarme beschuldigte Person kann um Einsetzung einer amtlichen Verteidigung i.S.v. Art. 132 Abs. 1 lit. a StPO ersuchen.
WeiterlesenRichterliche Internet-Recherche
Ein Genfer Kollege beschwerte sich über das zugesprochene Verteidigerhonorar und den Honoraransatz für Rechtspraktikanten (CHF 65..00/h; BGer 6B_102/2016 vom 09.02.2017).
WeiterlesenDie Wohnung im verbotenen Rayon
Einem heute online gestellten Urteil des Bundesgerichts (BGer 1C_397/2016 vom 15.02.2017) ist folgender Sachverhalt zu entnehmen: [Das Justiz- und Sicherheitsdepartement
Weiterlesen
Letzte Kommentare