Nicht verteidigt
Nicht alle Anwälte haben begriffen, wessen Interessen sie als Strafverteidiger zu wahren haben. Ein solches Beispiel hat das Bundesgericht dazu
WeiterlesenKategorie: Maximen
Amtlich oder unentgeltlich verteidigt?
Das Obergericht des Kantons Bern muss zum dritten Mal über die Entschädigungsfolgen eines Haftbeschwerdeverfahrens entscheiden (BGer 6B_1144/2016 vom 15.06.2017). Beim
WeiterlesenParteirechte im Entsiegelungsverfahren
Die Strafverfolgungsbehörden des Kantons Genf haben in einer Anwaltskanzlei Unterlagen sichergestellt, welche versiegelt werden mussten. Im Entsiegelungsverfahren stellte sich die
WeiterlesenAussichtslose Beschwerde führt zu Grundsatzentscheid
Einmal mehr qualifiziert das Bundesgericht eine Beschwerde als aussichtslos, publiziert seinen Entscheid aber nach komplexen Ausführungen über Kognition, Tat- und
WeiterlesenParteirechte der Geschädigten
Die Strafbehörden sind mitunter derart stark in der Verfolgungsperspektive verhaftet, dass sie übersehen, dass es auch private Parteien gibt, die
WeiterlesenÜberlastete Staatsanwälte in Zürich
Das Bundesgericht heisst eine Rechtsverzögerungsbeschwerde eines Geschädigten gut, nachdem die Verfahrensleitung während sechs Monaten untätig geblieben war (BGer 1B_55/2017 vom
WeiterlesenKompetenzüberschreitung als Ausstandsgrund?
Die Strafprozessordnung enthält mehrere Normen, welche die personelle Trennung zwischen Ankläger und Richter verwischen. Eine davon ist Art. 333 StPO
WeiterlesenErfolgloser Schengen-Trick
Ein in Deutschland gefälltes Strafurteil steht der Vollstreckung eines zuvor in der Schweiz in derselben Sache erlassenen Urteils nicht entgegen
WeiterlesenWillkürliche Verurteilung
Das Bundesgericht wirft dem Obergericht des Kantons Zürich vor, einen Mann in willkürlicher Würdigung der Beweise wegen Drohung verurteilt zu
WeiterlesenNeuer Grundsatzentscheid zum Berufungsverfahren
Das Bundesgericht unterstreicht einmal mehr, dass das Berufungsverfahren (BGE 6B_803/2015 vom 26.04.2017, Publikation in der AS vorgesehen) nach Art. 405
WeiterlesenGemächliche Justiz
Bekanntlich halten sich die Strafbehörden nicht allzu strikt an die Fristen, die ihnen der Gesetzgeber auferlegt.
WeiterlesenZu den Mindestanforderungen eines Strafurteils
Erneut muss das Bundesgericht eine Vorinstanz (Obergericht LU) daran erinnern, dass Urteile wenigstens so zu begründen sind, dass sie einer
WeiterlesenVerzicht auf Teilnahmerechte
Wer an einer der Verteidigung bekannten Einvernahme eines Zeugen nicht teilnimmt, kann sich nicht auf eine Verletzung der Teilnahmerechte berufen
WeiterlesenDer Psychiater des Bruders als Gutachter?
In einem Fall aus dem Kanton Neuenburg heisst das Bundesgericht eine Ausstandsbeschwerde gegen einen psychiatrischen Sachverständigen gut, welcher gleichzeitig der
WeiterlesenZur (absoluten) Natur des Konfrontationsanspruchs
In einem Wirtschaftsstrafverfahren im Kanton Zug stellte sich u.a. die Frage nach der Verwertbarkeit belastender Aussagen. Die Beschwerde eines Verurteilten
WeiterlesenZur Kehrtwende Im Fall Walker
Inzwischen habe ich den Entscheid (vgl. meinen früheren Beitrag) gelesen.
WeiterlesenKehrtwende im Fall Walker
Das Bundesgericht kassiert den Freispruch von Ignaz Walker und lässt dabei kein gutes Haar am Urteil des Obergerichts des Kantons
WeiterlesenUnbegründeter Schuldspruch
Das Appellationsgericht BS muss laut Bundesgericht (BGer 6B_1145/2016 vom 07.04.2017) einen Fall neu beurteilen, weil es sich nicht mit den
WeiterlesenDauerärgernis Einvernahmeprotokolle
Einvernahmen in Strafverfahren werden in der Schweiz in der Regel nicht aufgezeichnet, sondern sinngemäss protokolliert (vgl. Art. 78 f. StPO).
WeiterlesenBefangene Richterin
Eine Einzelrichterin, welche eine bei ihr hängige Anklage einen Tag vor der Hauptverhandlung an das ihrer Meinung nach kompetente Kollegialgericht
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