Kategorie: Diverses

Die Zeitschrift plädoyer macht auf Dominique Strebel’s Blog aufmerksam, der sich wie folgt vorstellt: Der Jurist und Journalist Dominique Strebel

Gemäss NZZ online hat das Schaffhauser Jugendgericht die 9-jährige Schülerin (s. dazu meinen früheren Beitrag) freigesprochen. Ein ausführlicher und lesenswerter

In der akutellen Ausgabe (Vol 58) der Stanford Law Review finden sich viele lesenswerte Beiträge zum für uns oft wenig

Der U.S. District of Columbia Circuit Court of Appeals hat über die Rechtmässigkeit der Verfügnug der Grand Jury gegen die

In einem zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Entscheid (BGE 6S. 239/2005 vom 09.11.2005) hat der Kassationshof des Bundesgerichts

In einem heute online gestellten Entscheid des Bundesgerichts (1P.777/2005 vom 23.01.2006) wurde der Beschwerdeführer selbst vom Leitenden Staatsanwalt unterstützt, blieb

In einer Haftsache hat das Bundesgericht eine Beschwerde noch knapp als nicht zum Vornherein aussichtslos qualifiziert und die unentgeltliche Rechtspflege

Justizminister Alberto Gonzales hat die Praktiken der NSA vor einem Ausschuss des US-Senats verteidigt. Das Befragungsprotokoll ist online. Weitere interessante

Im Strafverfahren gegen Dieter Behring hat die Bundesanwaltschaft dessen „Restguthaben“ bei seinem Rechtsanwalt aus einem Kostenvorschuss von CHF 250,000.00 beschlagnahmt.

Mitte Januar hat der Bundesrat Entwurf und Botschaft zu einem neuen Zwangsanwendungsgesetz (ZAG) publiziert. Weitere Dokumente dazu hat das BJ

In einem heute online gestellten Entscheid (BGE 1P.879/2005 vom 26.01.2006) äussert sich das Bundesgericht zu einer Verlängerung von Sicherheitshaft um

Das Bundesgericht hat eine Verwaltungsgerichtsbeschwerde teilweise gutgeheissen, weil Moldawien nicht die von der Schweiz geforderten Garantieerklärungen abgegeben hat (BGE 1A.320/2005

Gemass Tagesanzeiger prüft der Kantonsrat des Kantons Zürich die Aufhebung des Zeugnisverweigerungsrechts im Ordnungsbussenverfahren. Der Initiant ist Gerichtsschreiber und Geschäftsleitungsmitglied

In einem zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Entscheid vom 1. Dezember 2005 (6S.96/2005) korrigiert der Kassationshof die beiden

Der Jahresbericht 2005 der Geschäftsprüfungskommissionen und der Geschäftsprüfungsdelegation ist online abrufbar. Beeindruckend ist vor allem die Zahl der geprüften Bereiche.

Das Bundesstrafgericht hat eine Reihe neuer Entscheide online gestellt. Aufgefallen sind bei erster Durchsicht die Entscheide BB.2005.99, BB.2005.100 und BA.2005.6,