Listiger Entführer
In einem heute online gestellten Entscheid (6S.498/2006 vom 13.02.2007) hat das Bundesgericht die Verurteilung eines Mannes wegen Entführung (Art. 183
WeiterlesenKategorie: BT
4 Jahre Gefängnis für Blogger
In Aegypten wurde der Jus-Student Mohammed Abdul Karim Suleiman zu vier Jahren Gefängnis verurteilt worden, weil er in seinem Weblog
WeiterlesenPornografie als Menschenrecht?
Die NZZ hat gestern in einem online nicht verfügbaren Artikel über einen Fall am Obergericht des Kantons Zürich berichtet, der
WeiterlesenInternet(selbst)zensur in der Schweiz
Gemäss SonntagsZeitung (kostenpflichtig) und anderen Medien (NZZ online, Tagesanzeiger, Yoga’s Blog) wollen sich nun auch in der Schweiz zahlreiche Internet
WeiterlesenSAirGroup: Bundesrat als Anstifter
Im SAirGroup-Prozess zeigen sich immer deutlicher die Unzulänglichkeiten des Strafrechts bei der Erfassung wirtschaftlich gescheiterter Unternehmungen. Den Beschuldigten wird u.a.
WeiterlesenSAirGroup-Strafprozess
Die veröffentlichte Anklageschrift habe ich bisher leider nicht gefunden. Dafür hat das Bezirksgericht Bülach weiterführende Informationen ins Netz gestellt. Im
WeiterlesenDepotauszug ist keine Urkunde
KunzOBlog weist auf einen neuen Entscheid des Bundesgerichts zum Urkundenstrafrecht hin, der zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehen ist
WeiterlesenInt. Betrugs- und Geldwäschereiverfahren
Die Bundesanwaltschaft orientiert hier über ein breit angelegtes internationales Strafverfahren gegen zwei Inhaber eines weltweit tätigen Kommunikationsunternehmens. Die beiden Firmeninhaber
WeiterlesenBGE zum Strafe für Nötigung zu einer beischlafsähnlichen Handlung
Das Bundesgericht kassiert in einem zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Entscheid ein Urteil des Kantonsgerichts Freiburg wegen bundesrechtswidrig
WeiterlesenVon Hexern und Schlangen
Das Bundesgericht hat in einem heute online gestellten Entscheid erneut ein Urteil der Waadtländer Justiz aufgehoben (6S.212/2006 vom 27.09.2006). Diesmal
WeiterlesenBundesgerichtsurteile im Fall Stäubli
Das Bundesgericht hat heute die Urteile im Fall Stäubli (vgl. meinen früheren Beitrag) online gestellt (Urteile 6S.277/2006 und 6S.495/2005 vom
WeiterlesenÜble Nachrede durch Anwalt
In einem Urteil vom 06.09.2006 (6S.126/2006) befasste sich das Bundesgericht wieder einmal mit Beschwerden eines Anwalts, der wegen übler Nachrede
WeiterlesenVersuchte Gefährdung des Lebens?
Der Kassationshof hat sich in Fünferbesetzung mit der umstrittenen Frage auseinandergesetzt, ob (Urteil 6S.467/2005 vom 07.06.2006). Die Erwägungen des Kassationshofs
WeiterlesenGewerbsmässige Geldwäscherei?
Der Kassationshof hebt ein Urteil der Genfer Justiz auf, weil die Voraussetzungen für den schweren Fall der Geldwäscherei (Art. 305bis
WeiterlesenMehrfache Freiheitsberaubung im Jugendheim
Das Bundesgericht hatte die Beschwerden des Leiters eines Jugendheims im Kanton Thurgau zu beurteilen, der mehrfach Jugendliche zu Sanktionszwecken und
WeiterlesenSwissfrist
Bisher habe ich mich nicht zu diesem Verfahren geäussert, weil mir all die Spekulationen in den Medien und die –
WeiterlesenWem gehören die Aktien nach welchem Recht?
Das Bundesgericht heisst eine Nichtigkeitsbeschwerde in Strafsachen aus zivilrechtlichen Gründen teilweise gut (Urteil 6P.28/2006 vom 26.07.2006). Die Aargauer Justiz hatte
WeiterlesenUpdate: Engeler's Plädoyer
Eben hatte Engeler noch gehofft, der Letzte zu sein (s. meinen Beitrag), schon berichtet Heidi Gmür in der NZZ am
WeiterlesenGarantenstellung im Unternehmen
Wie die NZZ heute berichtet, ist ein ehemaliger Laborleiter des Inselspitals Bern zu einer bedingten Gefängnisstrafe von 15 Tagen wegen
WeiterlesenUpdate 2: Menschenhandel im Sex-Milieu?
Im zürcher Menschenhandel-Prozess (s. meinen früheren Beitrag) berichtet die NZZ heute vertieft. Danach kam es in 69 von 74 eingeklagten
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