Geldwäscherei und Vorsatz
Will man sich gegen einen Geldwäschereivorwurf verteidigen, dringt man mit fehlendem subjektiven Tatbestand kaum je durch. In einem aktuellen Fall
WeiterlesenKategorie: BT
Zum Betrug und zum Adhäsionsprozess
Das Bundesgericht kassiert ein Urteil des Obergerichts AG, das den Betrugstatbestand bundesrechtswidrig angewendet hat (BGer 6B_85/2026 vom 13.08.2026). Der Entscheid
WeiterlesenDie ach so komplexen Wirtschaftsstrafverfahren
Dass sich die Strafgerichte in angeblich „komplexen Wirtschaftsstrafverfahren“ immer wieder auf gesetzeswidrige Anklagen (vgl. Art. 325 Abs. 1 lit. f
Weiterlesen27:0 und ein bisschen Beweisverwertung
Das Bundesgericht hat heute 27 Urteile in Strafsachen online gestellt. Keine einzige Beschwerde war erfolgreich. Gleich sechs Entscheide betreffen Klimaaktivisten,
WeiterlesenVerhältnis von anwaltlichem Disziplinarrecht und Strafverfahren
Ein abgeschlossenes berufsrechtliches Aufsichtsverfahren stellt kein Verfahrenshindernis i.S.v. Art. 11 StPO (ne bis in idem) dar. Dies hat das Bundesgericht
WeiterlesenStaatsanwalt c. Verteidigung
Nach einem neuen Urteil des Bundesgerichts stellt eine (im Ergebnis unbegründete) Anzeige gegen einen Verteidiger bei der zuständigen Aufsichtsbehörde keinen
WeiterlesenUnvollständiges Patientendossier als Falschbeurkundung
Wer den Behörden ein nachträglich erstelltes Abbild eines (unvollständigen) Patientendossiers als Beweismittel einreicht, macht sich der Falschbeurkundung schuldig (BGer 6B_310/2025
WeiterlesenVerhältnis Betrug / Identitätsdiebstahl
In einem zur Publikation in der AS vorgesehenen Entscheid spricht sich das Bundesgericht für die (in der Regel) echte Konkurrenz
WeiterlesenComputerfrieden
In einem neuen Grundsatzentscheid äussert sich das Bundesgericht zum Tatbestand von Art. 143bis StGB (Unbefugtes Eindringen in ein Datenverarbeitungssystem), der
WeiterlesenIn Fünferbesetzung rasch und falsch entschieden
In einem reichlich merkwürdigen Strafverfahren im Kanton Zürich hat das Obergericht die Notbremse gezogen und gegen alle drei beschuldigten Personen
WeiterlesenBetrügerischer Anwalt?
Ein angestellter Rechtsanwalt hat gemäss einem neuen Urteil des Bundesgerichts (BGer 6B_760/2024 vom 24.06.2026, Fünferbesetzung) Leistungen der Kunden nicht wie
WeiterlesenCybermobbing (aka gesetzgeberischer Bullshit)
Unser CH-Gesetzgeber ist auf bestem Weg, die Strafbehörden der Kantone unter den Bus zu werfen oder deren Personalbestand massiv auszubauen,
WeiterlesenBundesgericht: Keine Lust oder keine Kapazität?
Wer den heute publizierten Entscheid des Bundesgerichts (BGer 6B_350/2026 vom 09.06.2026) liest, erhält unweigerlich den Eindruck, das Bundesgericht habe keine
WeiterlesenWider besseres Wissen?
Nach Art. 174 StGB macht sich strafbar, wer jemanden „wider besseres Wissen“ bei einem andern eines unehrenhaften Verhaltens oder anderer
WeiterlesenWissentlich heisst wissentlich
Wer vorsätzlich bei der Leitung oder Ausführung eines Bauwerks oder eines Abbruchs die anerkannten Regeln der Baukunde ausser Acht lässt
WeiterlesenEventualvorsatz oder bewusste Fahrlässigkeit?
In Fünferbesetzung korrigiert das Bundesgericht ein Urteil des Obergerichts AG, das einen Automobilisten wegen vorsätzlicher Tötung verurteilt hatte. Es reformiert
WeiterlesenSarco: Erst die Journalistin, jetzt der Anwalt
Die merkwürdige Aufregung über den Einsatz der „Suizidkaspel G.“ (auch bekannt als „Sarco“) treibt immer buntere Blüten. Aktuell heisst das
WeiterlesenDer Tod im UG
In diesem Grundsatzentscheid geht es um die Frage der Rechtsnachfolge auf der Seite der Privatklägerschaft. Nach dem Tod eines Untersuchungsgefangenen
WeiterlesenWem gehört das Geld?
Das Bundesgericht veröffentlicht heute einen neuen Grundsatzentscheid zu Art. 305ter StGB (BGE 6B_942/2024 vom 13.04.2026, Publikation in der AS vorgesehen;
WeiterlesenCOVID-19-Kredite
Das Bundesgericht bleibt seiner Rechtsprechung treu, wonach im Zusammenhang mit den damals eigens geschaffenen Kreditformularen jede unwahre Angabe über den
Weiterlesen
Letzte Kommentare