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Die Schweizer Richterzeitung

Veröffentlicht am 27/10/2005 von KJ

Die Ausgabe 2005/1 der Schweizer Richterzeitung (nein, sie heisst nicht „Die schweizerische Richterzeitung“) mit einer Reihe sehr interessanter Beiträge ist

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Dieter Behring, Fotograf

Veröffentlicht am 27/10/2005 von KJ

Das Bundesstrafgericht „schützt“ eine Beschwerde von Dieter Behring (BB.2005.72 vom 19.10.2005). Dieser hatte bei der Bundesanwaltschaft vergeblich beantragt, die beschlagnahmte

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Telefonüberwachung – Randdaten

Veröffentlicht am 27/10/2005 von KJ

CDT berichtet über die Praxis des U.S. Justiz-Departements bei der Erhebung von Randdaten und stellt zwei Entscheide ins Netz. Darin

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Kriminalstatistik – Ländervergleich

Veröffentlicht am 27/10/2005 von KJ

Auf der Website nationmaster.com finden sich interessante Länderinformationen, u.a. auch Kriminalstatistiken. Die Zahlen für die Schweiz finden sich hier. Ins

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Schengen und die Freiheitsrechte

Veröffentlicht am 26/10/2005 von KJ

Statewatch Online News präsentiert einen kritischen Beitrag von Balthasar Glättli und Heiner Busch zum Beitritt der Schweiz zu Schengen: Switzerland

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"Spätestens nach den ersten Messerstichen …

Veröffentlicht am 26/10/2005 von KJ

… wollte er sein Opfer töten.“ Gemäss Tagesanzeiger Online hat das Zürcher Obergericht Witali Kalojew, der in Kloten einen Fluglotsen

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Beschlagnahme von Hanf

Veröffentlicht am 26/10/2005 von KJ

In einem heute online gestellten Entscheid hat das Bundesgericht eine staatsrechtliche Beschwerde gegen die Beschlagnahme von Hanfprodukten abgewiesen (BGE 1P.442/2005

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Vogelgrippe und Strafrecht

Veröffentlicht am 25/10/2005 von KJ

Auf die heute in Kraft getretene Vogelgrippe-Verordnung sind die Strafbestimmungen des Tierseuchengesetzes (TSG) anwendbar. Tatsächlich haben gemäss Tagesanzeiger einige Kantone

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Urteil gegen Musikpiraten

Veröffentlicht am 24/10/2005 von KJ

Recht und Alltag berichtet über ein drakonisches Urteil des Amtsgerichts Leipzig gegen einen Musikpiraten.

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Unterschrift auf Vorladungen

Veröffentlicht am 24/10/2005 von KJ

Das Obergericht des Kantons Solothurn hat am 11. Juli 2005 ein spektakuläres Kreisschreiben betreffend die Unterschrift auf Vorladungen erlassen und

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Ruhe für mehrere Jahre

Veröffentlicht am 24/10/2005 von KJ

Der Bundesrat hat die Interpellation 05.3402 von Nationalrat Alexander J. Baumann (Dr. iur, SVP Thurgau) beantwortet. Die Antwort ist wenig

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Guido A. Zäch – 16 Monate bedingt

Veröffentlicht am 24/10/2005 von KJ

Gemäss Newsticker der baz ist Guido A. Zäch auch in zweiter Instanz verurteilt worden: Mehrfache Veruntreuung, 16 Monate bedingt. update:

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Guido A. Zäch
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Selbstbelastungsfreiheit im Strassenverkehr

Veröffentlicht am 21/10/2005 von KJ

HRRS berichtet über EGMR No. 63207/00 vom 24.03.2005, Rieg c. Austria. Der Entscheid bestätigt im Wesentlichen EGMR No. 38544/97 vom

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Polizeischutz nach St. Galler Art

Veröffentlicht am 21/10/2005 von KJ

Die Strafbehörden des Kantons St. Gallen müssen laut einem heute online gestellten und zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen

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Guido A. Zäch – Nichts Neues von der Verteidigung

Veröffentlicht am 20/10/2005 von KJ

Gerade 40 Minuten beanspruchte die Staatsanwältin für Ihre Replik auf das anderthalbtägige Plädoyer der Verteidigung, das sich hauptsächlich um die

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Guido A. Zäch
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Kausalhaftung für Ordnungsbussen?

Veröffentlicht am 20/10/2005 von KJ

Zahlreiche SVG-Delikte bleiben ungeahndet, weil die Fahrzeughalter ihre Täterschaft bestreiten und sich im Übrigen auf das Zeugnisverweigerungsrecht berufen. Gemäss Tagesanzeiger

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Haftprüfungssperre von unbestimmter Dauer verfassungswidrig

Veröffentlicht am 20/10/2005 von KJ

In einem „Stalker“-Strafverfahren hat ein Zürcher Haftrichter eine Sperrfrist für neue Haftentlassungsgesuche verfügt, die ausschliesslich vom Eintreffen einer weiteren (bzw.

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Guido A. Zäch – Zweiter Verhandlungstag

Veröffentlicht am 19/10/2005 von KJ

Gemäss Tagesanzeiger konzentrierte sich die Verteidigung am zweiten Verhandlungstag darauf, die Anklage zu zerzausen und Gutachten einzureichen. Guido A. Zäch

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Guido A. Zäch
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Haftentscheid aufgehoben – Haftbelassung gebilligt

Veröffentlicht am 19/10/2005 von KJ

Mit der Begründung, die Kollusionsgefahr sei „vorderhand ohne weiteres zu bejahen“, wies eine Haftrichterin im Kanton Zürich ein Haftentlassungsgesuch ab

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Guido A. Zäch – Persönliche Erklärung statt Antworten

Veröffentlicht am 18/10/2005 von KJ

Am ersten Verhandlungstag hat Guido A. Zäch (s. meinen früheren Beitrag) von seinem Recht Gebrauch gemacht, Fragen nicht zu beantworten.

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Guido A. Zäch
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