Serono – Vergleich
Das US Justiz-Departement orientiert über den Abschluss des Verfahrens gegen Serono, welcher vorgeworfen worden war, den Verkauf des Aids-Medikament Serostim
WeiterlesenAktuelles zum Straf- und Strafprozessrecht
Das US Justiz-Departement orientiert über den Abschluss des Verfahrens gegen Serono, welcher vorgeworfen worden war, den Verkauf des Aids-Medikament Serostim
WeiterlesenMarkus Steudler von der NZZ am Sonntag (kostenpflichtig) berichtet über Pannen (und erstaunliche Lücken) bei der inzwischen zentralisierten Telekommunikationsüberwachung. Angesichts
WeiterlesenDas Bundesgericht weist die Beschwerden eines verurteilten Automobilisten ab (6P.86/2005 vom 01.10.2005), der auf der Autobahn einem anderen in zu
WeiterlesenIn einem am Freitag online gestellten Urteil (6S.268/2995 vom 09.08.2005) hat der Kassationshof des Bundesgerichts einen Entscheid des Kriminalgerichts Solothurn
WeiterlesenNächste Woche soll vor dem Appellationsgericht Basel-Stadt die Appellationsverhandlung im Strafverfahren gegen den Beschuldigten Guido A. Zäch stattfinden. Unmittelbar vor
WeiterlesenGemäss Pressemitteilung eines US-Bundesanwalts wird in Kansas City gegen einen eingebürgerten Somalier ermittelt, der in der Stadt ein kleines somalisches
WeiterlesenGemäss Tagesanzeiger hat das Kassationsgericht des Kantons Zürich das Urteil des Obergerichts gegen Erwin Kessler aufgehoben und angeordnet, die erstinstanliche
WeiterlesenIn einem weiteren Steuerstrafverfahren gegen die Eheleute X. hatte das Bundesgericht gleich vier Entscheide des Bundesstrafgerichts vom 08.11.2004 (BK_B 086/04,
WeiterlesenIn einem Steuerstrafverfahren hat die Abteilung BSU in den Räumlichkeiten der B. GmbH diverse Schriftstücke beschlagnahmt. Der Geschäftsführer der GmbH
WeiterlesenDie Kommission legt einen neuen Vorschlag für einen Rahmenbeschluss des Rates über den Schutz personenbezogener Daten, die im Rahmen der
WeiterlesenDrei hauptberuflich als Berichterstatter am Bundesgericht tätige Journalisten sehen in den Akkreditierungsrichtlinien des Bundesstrafgerichts eine Verletzung der Pressefreiheit. Aus diesem
WeiterlesenDas Bundesgericht heisst eine Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau nach Art. 277 BStP mangels hinreichender Sachverhaltsabklärung
WeiterlesenIn meinem gestrigen Beitrag habe ich verpasst, auf den Zusammenhang hinzuweisen, in dem der Artikel von Baumann stand: die Cicero-Affäre,
WeiterlesenDie Texte der Schlussabstimmungen der Herbstsession der eidgenössischen Räte sind online. Aus straf- und strafprozessrechtlicher Sicht ist auf folgende zu
WeiterlesenIn der Mittelland Zeitung vom 06.10.2005 stellt Oliver Baumann zumindest subjektiv (man will ja nicht gleich anecken) eine Häufung von
WeiterlesenDie Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt teilt mit, dass gestern ein Mann trotz Kopfverletzungen mehrere Stunden in eine Ausnüchterungszelle gesperrt wurde,
WeiterlesenIn zwei heute auf dem Internet publizierten Entscheiden vom 21.09.2005 (6S.186/2005 und 6S.231/2005) weist das Bundesgericht die Nichtigkeitsbeschwerden der Staatsanwaltschaft
WeiterlesenDie Strafuntersuchung gegen die beiden ABB Pensionäre ist eingestellt worden. Anlass gab das Bekanntwerden der Altersbezüge der beiden ehemaligen Topmanager,
WeiterlesenLaut einer Medienmitteilung vom 4. Oktober 2005 wird das Strafverfahren von der Bundesanwaltschaft übernommen. Diese hat ein Delegationsbegehren der Tessiner
WeiterlesenDie NZZ weist auf den neuen Titel „Folter im Rechtsstaat?“ des Literaturwissenschafters Jan Philipp Reemtsma hin, der das heute wieder
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