"Äusserst lästig und ärgerlich sowie klar antisozial"
In einem heute online gestellten Entscheid hatte sich das Bundesgericht mit verschiedenen Fragen im Zusammenhang mit der Auflage von Kosten
WeiterlesenKategorie: in dubio pro reo
Den eigenen Tod verpasst
Es kommt vor, dass der Sachverhalt interessanter ist als die rechtlichen Erwägungen. Zu diesen Fällen zähle ich den Sachverhalt, der
WeiterlesenUnglaubhafte Aussagen alter Motorradfahrer-Kollegen
In einem heute online gestellten Entscheid (Urteil 1P.227/2006 vom 30.06.2006) bestätigt das Bundesgericht die Verurteilung eines Motorradfahrers, obwohl seine Beweismittel
Weiterlesen"aus objektiver Sicht keine erheblichen Zweifel"
In einem online verfügbaren Entscheid (BGE 1P.753/2005 vom 20.04.2006) hat das Bundesgericht eine staatsrechtliche Beschwerde eines Asylanten offenbar nur knapp
WeiterlesenEinbruch ja, aber Brandstiftung?
Manchmal sieht man schon der Darstellung des Sachverhalts durch das Bundesgericht an, dass es die Rüge der Verletzung der Unschuldsvermutung
WeiterlesenGrünbuch Unschuldsvermutung
Die Europäische Kommission hat gemäss Mitteilung vom 28.04.2006 ein Grünbuch Unschuldsvermutung vorgelegt, das hier heruntergeladen werden kann.
WeiterlesenIn dubio pro reo bei Drogenhandel
Das Bundesgericht hebt einen Entscheid der waadtländer Justiz wegen Verletzung der Unschuldsvermutung auf (BGE 1P.847/2005 vom 21.04.2006). Die von der
WeiterlesenIn dubio pro reo auch bei Vergewaltigung?
In Fünferbesetzung entschied das Bundesgericht über die staatsrechtliche Beschwerde eines wegen sexueller Nötigung, Vergewaltigung und mehrfacher sexueller Belästigung zu drei
WeiterlesenUnschuldsvermutung nicht verletzt?
Nach Art. 154 OG kann bei staatsrechtlichen Streitigkeiten aus besonderen Gründen ausnahmsweise von Gerichtsgebühren abgesehen werden. Auf diese Bestimmung stützt
WeiterlesenZürcher Polizeigesetz
In der SwissLawList läuft eine spannende, aber völlig einseitige, desillusionierte Diskussion zur Unschuldsvermutung und zur Besorgnis über den Abbau rechtsstaatlicher
WeiterlesenKostenauflage bei Teileinstellung
Das Bundesgericht hat in einem heute online gestellten Entscheid vom 25.01.2006 (BGE 1P.580/2005) die staatsrechtliche Beschwerde eines Beschwerdeführers zu beurteilen,
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