Ramos, Roschacher und die CVP
Ein im Entwurf offenbar bereits vorliegender Bericht der starbesetzten Subkommission der GPK-N scheint meine Vorahnung zu bestätigen, dass mit Ausnahme
WeiterlesenKategorie: Ramos
Update: Was läuft falsch in Bellinzona?
In einem früheren Beitrag machte ich ein paar Bemerkungen im Zusammenhang mit den letzten beiden Urteilen der Strafkammer des Bundesstrafgerichts.
WeiterlesenWas läuft falsch in Bellinzona?
Die Strafkammer des Bundesstrafgerichts hat zwei Urteile in der selben Angelegenheit (SK.2006.4 vom 22.08.2006 und SK.2006.4 vom 16./28.08.2006) ins Netz
WeiterlesenUpdate: Berichte über die Bundesanwaltschaft
Ein neuer Beitrag der Weltwoche zur Affäre Ramos (vgl. aus meinen früheren Beiträgen hier, hier, hier und hier) belastet den
WeiterlesenEinsatz von V-Personen mangels Verbot erlaubt
Im modernen Rechtsstaat darf der Bürger alles, was nicht ausdrücklich verboten ist. Der Staat dagegen darf nur, wozu ihn ein
WeiterlesenUpdate 3: Berichte über die Bundesanwaltschaft
Gemäss NZZ wird der Bundesanwalt nun auch vom Bundesrat entlastet, was einer Antwort zu einer weiteren Interpellation von NR Baumann
WeiterlesenDie Bundesanwaltschaft als Justizbehörde?
In einem heute im Jusletter (kostenpflichtig) erschienen Beitrag untersucht der Vize-Präsident des Bundesstrafgerichts die Dauerfrage nach der Aufsicht über die
WeiterlesenBemerkungen zum "Bericht Uster"
Gegenüber dem Bericht „Lüthi“ (vgl. dazu meinen letzten Beitrag) erscheint der Bericht „Uster“ wesentlich gehaltvoller. Dass er aber gleich als
WeiterlesenBemerkungen zum "Bericht Lüthi"
Ich hab mich jetzt mal durch den Bericht Lüthi gelesen und bin bitter enttäuscht. Herr Kollege Lüthi hatte auftragsgemäss in
WeiterlesenUpdate: Berichte über die Bundesanwaltschaft
Auf der Website des Bundes sind seit heute zwei Berichte über die Bundesanwaltschaft online zugänglich gemacht worden. Es handelt sich
WeiterlesenCorrigendum zum Bericht (recte: den Berichten) aus Bellinzona
Ich wurde heute freundlicherweise darauf aufmerksam gemacht, dass meine früheren Beiträge über „einen“ Bericht der Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts (s. hier,
WeiterlesenAnspruch auf Verfahrensvereinigung oder doch nicht?
Das Bundesstrafgericht heisst Beschwerden von Oskar Holenweger (Tempus Privatbank AG) und der Bundesanwaltschaft gegen eine Verfügung des Eidgenössischen Untersuchunungsrichteramts gut,
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