Behring: Beschwerde gegen Vorladung
Dieter Behring wird offensichtlich zum Hauptkunden der Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts. Seine letzte Beschwerde richtete sich gegen die Vorladung zu einer
WeiterlesenKategorie: Rechtsprechung
Protokollierter Deal mit der Bezirksanwältin
Aus einem neueren Urteil des Bundesgerichts (1P.304/2006 vom 24.08.2006): Gemäss Protokoll der Einvernahme vom 2. Dezember 2003 erklärte die Bezirksanwältin
Weiterlesen4 Jahre Zuchthaus trotz zweifelhafter Beweislage
In einem sehr ausführlich begründeten Entscheid weist das Bundesgericht die Beschwerden eines im Kanton BL verurteilten Drogenhändlers im Wesentlichen ab
WeiterlesenSicherungseinziehung von Hanf trotz Verfahrenseinstellung
Mit Urteil vom 10.10.2006 (6S.317/2006) weist das Bundesgericht die Nichtigkeitsbeschwerde zweier Hanfbauern ab, deren Hanfpflanzen eingezogen wurden, obwohl das entsprechende
WeiterlesenBelehrungspflichten an ausländische Beschuldigte
Nach Art. 36 Abs. 1 Buchstabe b des Wiener Konsularrechtsübereinkommens (WÜK) ist ein festgenommener Ausländer unverzüglich über sein Recht zu
WeiterlesenVom Wortlaut des Gesetzes
In einem heute online gestellten Entscheid (1P.614/2006 vom 11.10.2006) beschwerte sich ein einschlägig vorbestrafter „Hanfdelinquent“ gegen die Verlängerung der Untersuchungshaft
WeiterlesenBGE zum Strafe für Nötigung zu einer beischlafsähnlichen Handlung
Das Bundesgericht kassiert in einem zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Entscheid ein Urteil des Kantonsgerichts Freiburg wegen bundesrechtswidrig
WeiterlesenVon Hexern und Schlangen
Das Bundesgericht hat in einem heute online gestellten Entscheid erneut ein Urteil der Waadtländer Justiz aufgehoben (6S.212/2006 vom 27.09.2006). Diesmal
WeiterlesenBundesgerichtsurteile im Fall Stäubli
Das Bundesgericht hat heute die Urteile im Fall Stäubli (vgl. meinen früheren Beitrag) online gestellt (Urteile 6S.277/2006 und 6S.495/2005 vom
WeiterlesenVom Tun und Unterlassen
Das Bundesgericht weist zwei Beschwerden gegen ein Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn ab (Urteil 6P.78/2006 vom 27.09.2006). Dieses hatte
WeiterlesenHanf vernichtet – Beschwerde zu Unrecht zurückgewiesen
In einem Strafverfahren im Kanton Wallis haben die zuständigen Behörden die Vernichtung von beschlagnahmten Hanfblätter angeordnet und vollzogen. Auf eine
WeiterlesenVerfassungswidrige Hausdurchsuchungen
Gleich in drei Fällen hat das Bundesverfassungsgericht verfsasungswidrige Hausdurchsuchungen festgestellt. In zwei Fällen waren Anwaltskanzleien betroffen. Die Fälle können ganz
WeiterlesenZur Abwechslung mal ein Quiz
Dem Urteil des Bundesgerichts 1P.305/2006 vom 25.09.2005 ist folgender Sachverhalt zu entnehmen: Gemäss Polizeirapport vom 28. Juni 2004 ereignete sich
Weiterlesen"Sorry, A., das isch än Überfall".
Der Kassationshof kassiert ein Urteil des Zürcher Obergerichts, dem es vorwirft, objektive Zweifel an der Zurechnungsfähigkeit des Beschwerdeführers nicht abklärt
WeiterlesenBehring: Neue Zwischenentscheide aus Bellinzona
Das Bundesstrafgericht (Beschwerdekammer) hat zwei neue Urteile im Fall Behring online gestellt (BB.2006.33 und BB.2006.41, beide vom 04.10.2006). Ich verweise
WeiterlesenDement oder bloss als dement diagnostiziert?
In einem heute online gestellten Entscheid (6S.191/2006 vom 26.09.2006) bestätigt das Bundesgericht ein Urteil der Strafkammer des Obergerichts des Kantons
WeiterlesenAeschlimann Präsident des neuen Bundesgerichts
Gemäss NZZ ist Bundesrichter Arthur Aeschlimann von der Vereinigten Bundesversammlung zum Präsidenten des Bundesgerichts gewählt worden. Vizepräsidentin ist die bisherige
WeiterlesenVom Wert 38-jähriger psychiatrischer Gutachten
Das Bundesgericht hat in einem heute online gestellten Urteil (6S.267/2006 vom 08.09.2006) einen Entscheid des Obergerichts St. Gallen kassiert, das
WeiterlesenNeues Verfahren gegen Hariri eingestellt
Das Bundesstrafgericht hatte sich in BK.2006.3 vom 30.08.2006 mit einer Beschwerde von Hussein Ali Mohamed HARIRI (vgl. BGE 115 IV
WeiterlesenEinführung in die Rechtskunde …
… erteilte das Bundesstrafgericht der Eidg. Steuerverwaltung in BV.2006.35 vom 13.09.2006. Diese verfügte folgendes: es wird die Beschlagnahmung aller Vermögenswerte,
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