Vorstrafe oder keine Vorstrafe?
In einem kürzlich online gestellten Urteil (6S.326/2006 vom 24.01.2007) heisst das Bundesgericht eine Laienbeschwerde gegen das Obergericht des Kantons Aargau
WeiterlesenKategorie: AT
Praxisänderung beim Eventualvorsatz?
In einem viel beachteten und zu Unrecht kritisierten Entscheid hat das Bundesgericht (bzw. der Kassationshof, den es seit 1.1.2007 gar
WeiterlesenKeine Playstation in Untersuchungshaft
Das Bundesgericht schützt einen Entscheid des Regierungsrats des Kantons Aargau, der einem Untersuchungshäftling im Bezirksgefängnis Zofingen die Benützung einer privaten
WeiterlesenBussenbemessung aufgrund Einkommensschätzung
Das Bundesgericht bestätigt eine Busse über CHF 18,000.00, welche der Beschwerdeführer nebst einer bedingt aufgeschobenen Gefängnisstrafe von vier Monaten mit
WeiterlesenAltes StGB als milderes Recht
Der Tagesanzeiger berichtet über einen Gerichtsentscheid gegen einen Beschuldigten wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand (Art. 91 Abs. 1 SVG). Hier
WeiterlesenDie Strafverfolger empfehlen …
Unter dem Titel „Abschied vom Zuchthaus“ publiziert die NZZ heute eine Übersicht über die neuen Sanktionen des Allgemeinen Teils des
WeiterlesenZahnlose Strafen?
Nächste Woche tritt der neue Allgemeine Teil des Strafgesetzbuchs in Kraft. Der Oberstaatsanwalt des Kantons Zürich nimmt dies zum Anlass,
Weiterlesen(Un)teilbarkeit des Strafantrags
Ein zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehener neuer Entscheid des Bundesgerichts (6S.48/2006 vom 23.11.2006) befasst sich mit dem Unteilbarkeitsprinzip
WeiterlesenBundesgericht c. Kanton Zürich
Das Obergericht des Kantons Zürich muss die beschlossene Einziehung von Waffen neu beurteilen, weil sein Entscheid für das Bundesgericht (6S.253/2005
WeiterlesenObergericht ZH erneut gerüffelt
Zur Zeit wird offenbar praktisch jede Beschwerde gegen Entscheidungen aus dem Kanton Zürich gutgeheissen. Hier ein Zitat aus dem Urteil
WeiterlesenNeues Strafmass für Marco Camenisch
Das Bundesgericht hat die Nichtigkeitsbeschwerde von Marco Camenisch (s. meinen letzten Beitrag dazu) gegen das Urteil des Geschworenengerichts des Kantons
WeiterlesenBGE zum Strafe für Nötigung zu einer beischlafsähnlichen Handlung
Das Bundesgericht kassiert in einem zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Entscheid ein Urteil des Kantonsgerichts Freiburg wegen bundesrechtswidrig
WeiterlesenZu Unrecht verwahrt
Das Kantonsgericht Waadt hat einen Kleinkriminellen, dessen Gefährlichkeit durch kein Gutachten festgestellt wurde, zu Unrecht nach Art. 43 Ziff. 1
WeiterlesenVom Tun und Unterlassen
Das Bundesgericht weist zwei Beschwerden gegen ein Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn ab (Urteil 6P.78/2006 vom 27.09.2006). Dieses hatte
Weiterlesen"Sorry, A., das isch än Überfall".
Der Kassationshof kassiert ein Urteil des Zürcher Obergerichts, dem es vorwirft, objektive Zweifel an der Zurechnungsfähigkeit des Beschwerdeführers nicht abklärt
WeiterlesenDement oder bloss als dement diagnostiziert?
In einem heute online gestellten Entscheid (6S.191/2006 vom 26.09.2006) bestätigt das Bundesgericht ein Urteil der Strafkammer des Obergerichts des Kantons
WeiterlesenVom Wert 38-jähriger psychiatrischer Gutachten
Das Bundesgericht hat in einem heute online gestellten Urteil (6S.267/2006 vom 08.09.2006) einen Entscheid des Obergerichts St. Gallen kassiert, das
WeiterlesenBegründung der Strafzumessung
In zwei gestern online gestellten Fällen hatte sich das Bundesgericht mit Strafzumessungsfragen zu befassen: Im Entscheid 6S.275/2006 vom 05.09.2006 (Vereitelung
WeiterlesenMit 3.34 Promille zurechnungsfähig
Die Beschwerden einer wegen FIAZ Verurteilten Frau hat das Bundesgericht abgewiesen, soweit es darauf eintrat (Urteil 6S.282/2006 vom 04.09.2006). Sie
WeiterlesenVerkauf von Hanfutensilien als strafbare Gehilfenschaft?
Ein im Kanton Wallis u.a. wegen Gehilfenschaft zu Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz Verurteilter, ist vor Bundesgericht mit Nichtigkeitsbeschwerde teilweise durchgedrungen
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