Geldwäscherei und Vorsatz
Will man sich gegen einen Geldwäschereivorwurf verteidigen, dringt man mit fehlendem subjektiven Tatbestand kaum je durch. In einem aktuellen Fall
WeiterlesenKategorie: Vorsatz
Legale Wiederverwendung der entwerteten Autobahnvignette
Bereits zum zweiten Mal befasst sich das Bundesgericht mit einer Autobahnvignette, die sich von selbst gelöst haben soll und danach
WeiterlesenSchuldunfähig?
Art. 20 StGB schreibt der Untersuchungsbehörde die Erstellung eines Gutachtens vor, wenn ernsthafter Anlass besteht, an der Schuldfähigkeit des „Täters“,
WeiterlesenWider besseres Wissen?
Nach Art. 174 StGB macht sich strafbar, wer jemanden „wider besseres Wissen“ bei einem andern eines unehrenhaften Verhaltens oder anderer
WeiterlesenWissentlich heisst wissentlich
Wer vorsätzlich bei der Leitung oder Ausführung eines Bauwerks oder eines Abbruchs die anerkannten Regeln der Baukunde ausser Acht lässt
WeiterlesenEventualvorsatz oder bewusste Fahrlässigkeit?
In Fünferbesetzung korrigiert das Bundesgericht ein Urteil des Obergerichts AG, das einen Automobilisten wegen vorsätzlicher Tötung verurteilt hatte. Es reformiert
WeiterlesenGeldwäscherei und Eventualvorsatz
Das Bundesgericht weist eine Beschwerde der Bundesanwaltschaft in einem Geldwäschereiverfahren ab (BGer 1180/2023 vom 24.09.2025). Die Bundesanwaltschaft hatte der Berufungskammer
WeiterlesenÜberlassen?
In einem neuen Grundsatzentscheid entscheidet sich das Bundesgericht – eigentlich wie fast immer – für die möglichst strenge Anwendung einer
WeiterlesenGrundsatz oder doch lieber Ausnahme?
Bei der Lektüre von Gerichtsurteilen erhält man hin und wieder den Eindruck, dass diejenige Person, welche die Begründung redigiert hat,
WeiterlesenArbeitssicherheit auf der Baustelle
Das Bundesgericht kassiert einen Freispruch des Kantonsgerichts BL und kommt zum Schluss, ein Polier habe zum Schaden eines Privatklägers seine
WeiterlesenDer Nachteil liegt im unverhältnismässigen Zwang
Das Bundesgericht bestätigt die Verurteilung eines erstinstanzlich noch freigesprochenen Polizisten, der anlässlich einer Kontrolle in einem Nachtclub dem Geschäftsführer anlasslos
WeiterlesenStrafbares Herumalbern mit Säuglingen
Das Bundesgericht bestätigt die Verurteilung eines Mannes wegen einfacher Körperverletzung (Art. 123 StGB), der einen Säugling eventualvorsätzlich verletzt haben soll
WeiterlesenUnangemessene Notwehrhandlung?
Die Rechtsprechung des Bundesgerichts ist in Bezug auf die geforderte Angemessenheit einer Notwehrhandlung ausserordentlich streng. In einem aktuellen Fall hat
WeiterlesenEinfluss der Privatkläger auf das Anklageprinzip
In einem zur Publikation in der AS vorgesehenen Urteil kassiert das Bundesgericht einen Entscheid des Obergerichts AG wegen Verletzung des
WeiterlesenDistanzregulierung c. Abstandsregeln
Ein Beschwerdeführer fuhr mit einem Personenwagen auf der Autobahn. Bei einer durchschnittlichen Geschwindigkeit von 65 km/h hielt er während 45
WeiterlesenWann ist eine Gefährdung des Lebens skrupellos?
Das Bundesgericht äussert sich in Fünferbesetzung zum Begriff der Skrupellosigkeit i.S.v. Art. 129 StGB und kommt zu folgender Erwägung (BGer
WeiterlesenZur Mittäterschaft bei Vergewaltigung und sexueller Nötigung
In einem heute online gestellten Entscheid bestätigt das Bundesgericht seine Rechtsprechung zur Mittäterschaft bei Sexualdelikten und kassiert ein Urteil des
WeiterlesenSchuldig der Störung des Brutgeschäfts
Wer das Brutgeschäft von Saatkrähen zwischen 16. Februar und 31. Juli (eventual-)vorsätzlich stört, macht sich im Kanton Bern strafbar. Die
WeiterlesenGrünes Alien getötet
Das Bundesgericht kassiert das Urteil des Obergerichts ZH, mit dem ein Mann nach Begehung mehrerer brutaler Verbrechen zu einer Freiheitsstrafe
WeiterlesenAbsichtlich blind unterzeichnet
Wer einen inhaltlich unwahren Kreditantrag „absichtlich blind“ unterschreibt (also den unwahren Inhalt nicht kennt), erfüllt den subjektiven Tatbestand der Falschbeurkundung
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