Dealende und nun auch renitente Oberrichter
Bereits zum zweiten mal im selben Fall hebt das Bundesgericht ein Urteil des Kantonsgericht St. Gallen wegen zu milder Bestrafung
WeiterlesenKategorie: AT
reformatio in peius im Massnahmenrecht
Das Bundesgericht hat auf staatsrechtliche Beschwerde hin zu prüfen, ob die vom Obergericht des Kantons Luzern angeordnete Arbeitserziehung (Mindestdauer: 1
WeiterlesenUnteilbarkeit des Strafantrags, etc.
Allein heute hat das Bundesgericht wieder nicht weniger als 12 Entscheide mit Bezug zum Strafrecht ins Netz gestellt. Soweit ich
WeiterlesenBegründung im Fall Turina / Quellenschutz
Das Bundesgericht hat das zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehene Urteil (6P.45/2006 vom 11.05.2006) im Fall Turina / Quellenschutz
WeiterlesenVerjährungsrechtliche Einheit oder Handlungseinheit?
Das Bundesgericht kassiert einen Entscheid des Obergerichts des Kantons Zürich wegen bundesrechtswidriger Anwendung des Verjährungsrechts. Die neue Rechtsprechung wird in
WeiterlesenPanoptikum
Ein wunderbarer kleiner Beitrag von „Akte: Surveillance“ über Jeremy Bentham’s Panoptikum.
WeiterlesenAller guten Dinge
Nach einem heute online gestellten Urteil des Bundesgerichts (BGE 6S.52/2006 vom 27.05.2006)muss sich das Obergericht des Kantons Luzern nun zum
WeiterlesenVerwahrung nur mit schlüssigem Gutachten
Im Kanton Glarus wurde ein Mann wegen Sexual- und Drogendelikten zu einer Gefängnisstrafe von 30 Monaten verurteilt. Anstelle des Vollzugs
WeiterlesenEmotionen im Gerichtssaal
Das Bundesgericht kassiert einen Entscheid des Obergerichts des Kantons Zürich wegen nicht nachvollziehbarer Strafzumessung. Der Beschwerdeführer wurde der schweren Körperverletzung,
WeiterlesenSekt statt Champagner
Einem Angeklagten wurde im Kanton Thurgau vorgeworfen, 500 grosse und 812 kleine Flaschen Sekts als Champagner weiterverkauft zu haben. Er
WeiterlesenFahrverbot statt unbedingter Gefängnisstrafe?
Das Bundesgericht hebt in BGE 6S.489/2005 vom 12.04.2006 ein Urteil der waadtländer Justiz auf, die einem 78-jährigen Automobilisten den bedingten
WeiterlesenWie Gleichgültigkeit zum Vorsatz wird
Wer zur Erzielung von „Provisionen“ Dokumente unterzeichnet, ohne deren Inhalt zu kennen, handelt nicht fahrlässig, sondern erfüllt alle Tatbestandselemente der
WeiterlesenBeifahrer vorsätzlich getötet
Zu diesem Schluss kommt auch das Bundesgericht im Urteil vom 28.03.2006 (BGE 6S.114/2005). Darin weist der Kassationshof in Dreierbesetzung die
WeiterlesenUngenügend begründete Busse
Der Kassationshof hebt mit BGE 6S.416/2005 vom 01.03.2006 ein Urteil des Obergerichts des Kantons Luzern wegen ungenügender Begründung (Art. 277
WeiterlesenKompensation von Strafmilderung und Strafschärfung
In einem heute im Internet publizierten Entscheid das hat Bundesgericht (6S.444/2004 vom 14. März 2006) eine Nichtigkeitsbeschwerde abgewiesen, mit der
WeiterlesenAnwaltspost auf Computerdiskette?
In einem Entscheid vom 02.03.2006 (1P.603/2005) ist das Bundesgericht auf eine Beschwerde eines Strafgefangenen nicht eingetreten, dem Anwaltspost in der
WeiterlesenKeine Strafmilderung trotz Strafmilderungsgrund
Mit Urteil vom 01.03.2006 (BGE 6S.130/2005) hat das Bundesgericht eine Nichtigkeitsbeschwerde abgewiesen, mit der die Strafzumessung des Obergerichts des Kantons
WeiterlesenHeadset als Sicherheitsproblem
Das Bundesgeicht hat mit aufwändiger Begründung die Beschwerde eines Häftlings abgewiesen, dem die Aushändigung eines Headsets (Kopfhörer und Mikrofon) für
WeiterlesenWiderruf oder Ersatzmassnahme
Der Kassationshof hebt einen Beschluss des Obergerichts AR als bundesrechtswidrig (Art. 41 StGB) auf, mit dem nebst dem Widerruf einer
WeiterlesenBusse von CHF 200,000.00 in Haft umgewandelt
Der Kassationshof hat in einem heute online gestellten Entscheid (BGE 6P.137/2005 vom 25.01.2006) eine Verletzung von Art. 49 Ziff. 3
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