Crossair: Die Falschen angeklagt?
Ungewöhnlich scharf reagieren viele Medien auf die Freisprüche im Crossair-Prozess (s. meinen letzten Beitrag). Normalerweise wird in solchen Fällen ja
WeiterlesenAktuelles zum Straf- und Strafprozessrecht
Ungewöhnlich scharf reagieren viele Medien auf die Freisprüche im Crossair-Prozess (s. meinen letzten Beitrag). Normalerweise wird in solchen Fällen ja
WeiterlesenLaut einer heute publizierten Medienmitteilung des EJPD hat die vom Bundesrat eingesetzte ausserordentliche Staatsanwältin des Bundes der Strafanzeige gegen Mitglieder
WeiterlesenIn einer Medienmitteilung vom 18. März 2008 orientiert die Bundesanwaltschaft über den Stand der Oil-for-Food-Verfahren (s. meinen Beitrag aus dem
WeiterlesenDank eines Artikels im Tages-Anzeiger erfahren wir wieder einmal über den aktuellen Stand des alten Roschacher-Profilierungsversuchsverfahrens gegen Mitglieder der Hells
WeiterlesenIn einem früheren Beitrag habe ich über eine ausgesetzte Verhandlung vor Bundesstrafgericht im Fall Aeroflot berichtet. Heute wurde ich auf einen
WeiterlesenDas Verfahren gegen den bernischen Anwalt von Boris Beresowski vor Bundesstrafgericht ist gemäss NZZ am heutigen ersten Verhandlungstag vorerst geplatzt.
WeiterlesenGemäss einem heute in der SonntagsZeitung erschienenen Beitrag droht das Verfahren gegen Oskar Holenweger endgültig in sich zusammenzufallen. Der Beitrag
WeiterlesenDer Bundesrat hat gemäss einer Medienmitteilung auf Strafanzeige hin eine ausserordentliche Staatsanwältin mit der Untersuchung möglicher Amtsgeheimnisverletzungen (Art. 320 StGB)
WeiterlesenMit Entscheid vom 18.12.2007 (AU.2007.1) stellt das Bundesstrafgericht (I. Beschwerdekammer) im Zusammenhang mit der Affäre Roschacher/Blocher/GPK eine Verletzung des Untersuchungsgeheimnisses
WeiterlesenDer Tages-Anzeiger führt ein wenig erhellendes Gespräch mit dem abtretenden Bundesstrafrichter Bertossa, der sich aufführt, als stünde er vor seiner
WeiterlesenIn seiner Vernehmlassung zum Vorentwurf des Strafbehördenorganisationsgesetzes(StBOG, vgl. meinen früheren Beitrag) schlägt das Bundesstrafgericht einen neuen Weg zur Aufsicht über
WeiterlesenDie gestern bekannt gewordenen „Erkenntnisse“ kann ich noch nicht kommentieren. Ich beschränke mich daher auf ein paar weiterführende Links: Medienmitteilung
WeiterlesenDie GPK-N hat eine Medienmitteilung unter dem Titel Zwischenstand der Nachfolgeuntersuchung der GPK-N zur Überprüfung der Funktion der Strafverfolgungsbehörden des
WeiterlesenDie SonntagsZeitung beschwört in der heutigen Ausgabe „Das Ende der Affäre Blocher„. Sie beruft sich auf das noch nicht veröffentlichte
WeiterlesenDie GPK-N hat ihre briefliche Stellungnahme im Verfahren des Bundesstrafgerichts (AU.2007.1) veröffentlicht. Sie präzisiert die Sachverhaltsdarstellung des Bundesstrafgerichts. Dieses hatte
WeiterlesenMit diesen Worten beginnt Hanspeter Bürgin einen Artikel (kostenpflichtig) in der SonntagsZeitung. Darin berichtet er über bisher noch nicht öffentlich
WeiterlesenÜber die Anzeige von Bundesrat Blocher (s. meinen gestrigen Beitrag) hat die I. Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts vom 24.10.2007 (AU.2007.1) auf
WeiterlesenDie Stellungnahme des Bundesstrafgerichts zum Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates vom 05.09.2007 ist online. Erste Zusammenfassungen liefern NZZ und TA.
WeiterlesenDie Parlamentsdienste teilen heute Abend das Ergebnis des in Auftrag gegebenen Schriftgutachtens zu den unsäglichen Flipcharts mit: Die Subkommission stellt
WeiterlesenZwei Medienmitteilungen des EJPD gewähren einen kleinen Einblick in das manchmal etwas bizarr anmutende Innenleben der Bundesstrafverfolger. Die erste Mitteilung
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