Lull und lall
Aus hirschgehörntem Anlass mal was Ausserstrafrechtliches. Auch Deutschland stellt die Frage nach den Grenzen der Kunstfreiheit. Gemäss der Süddeutschen hat
WeiterlesenAktuelles zum Straf- und Strafprozessrecht
Aus hirschgehörntem Anlass mal was Ausserstrafrechtliches. Auch Deutschland stellt die Frage nach den Grenzen der Kunstfreiheit. Gemäss der Süddeutschen hat
WeiterlesenAus den Empfehlungen des Ministerkomittees des Europarats an die Mitgliedstaaten vom 06.10.2000: „19. Die Staatsanwälte müssen Unabhängigkeit und Unparteilichkeit der
WeiterlesenDer Direktor des Bundesamts für Justiz begründet in der heutigen NZZ den Entscheid des Bundesrats, die Bundesanwaltschaft neu der ungeteilten
WeiterlesenIm Daschner-Prozess ist heute das Urteil verkündet worden. Die Parteien haben auf Rechtsmittel verzichtet (s. FAZ.NET). Wegen gewichtiger Strafmilderungsgründen lautet
WeiterlesenLaut NZZ Online hat das Zürcher Obergericht in Einklang mit der neuen Rechtsprechung des Bundesgerichts einen Raser wegen eventualvorsätzlicher Tötung
WeiterlesenAuf der Website des OYEZ-Projekts können die Aufzeichnungen über die mündlichen Verhandlungen vor dem U.S. Supreme Court nachverfolgt werden. Hier
WeiterlesenGeof Stone als Gast im Blog von Larry Lessig lanciert eine lesenswerte Diskussion über die Ideen hinter „Habeas Corpus“ und
WeiterlesenDas OLG Hamm stellte sich diese Frage, um dem vom Bundesgerichtshof benützten Begriff des Augenblickversagens auf die Spur zu kommen.
WeiterlesenDie Bundesversammlung hat Bundesrichter Nay zum Präsidenten des Bundesgerichts gewählt. Vizepräsident wird Bundesrichter Corboz. Nicht vorgeschlagen hat das Bundesgericht Bundesrichter
WeiterlesenFindLaw bietet ein Special Coverage zu den Terroristenprozessen in den USA. Darunter finden sich Urteile, Anklageschriften, Haftbefehle, Plea Agreements, etc.
WeiterlesenIm Rausch seines grandiosen Sieges im Kampf gegen Internetpronografie will der solothurnische Staatsanwalt nun auch einen Grundsatzentscheid im Kampf gegen
WeiterlesenDas EJPD schickt zwei neue Gesetzesentwürfe in die Vernehmlassung. Die Pressemitteilung enthält Links zu den entsprechenden Vorlagen.
WeiterlesenDer Bundesanwalt will aus Verantwortung und Pflichtgefühl (wem gegenüber auch immer) im Amt bleiben. Laut NZZ Online bzw. ap verteidigte
WeiterlesenDer Ständerat hat gestern eine Motion von SR Rolf Büttiker gegen den Antrag des Bundesrats angenommen, welche wieder einmal die
WeiterlesenWer es etwas kritischer mag als die freiheitliche NZZ: tagesanzeiger.ch
WeiterlesenLaut NZZ Online vom 6.12.2004 hat die Polizei gestern über 300 Fussballfans aus einem Sonderzug auf dem Bahnhof Altstetten eingekesselt,
WeiterlesenHier ein kleiner Beitrag zur gegenwärtig hitzig geführten Diskussion um die Aufsicht über die Bundesanwaltschaft: Rec(2000)19, Recommendation of the Committee
WeiterlesenVischer Anwälte und Notare stellt mit Legalswiss Linksammlung ein äusserst hilfreiches Portal für juristische Informationen zur Verfügung.
WeiterlesenDas Bundesstrafgericht hat sich in einem weiteren Entscheid vom 08.11.2004 erneut geweigert, eine Hausdurchsuchung auf ihre Rechtmässigkeit zu überprüfen. Hingegen
WeiterlesenSPIEGEL ONLINE berichtet über den Beginn des Daschner-Prozesses. Das Schweizer Fernsehen (Tagesschau und 10 vor 10) machte daraus heute in
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