Zur Rassendiskriminierung in sozialen Medien
Das Bundesgericht hatte neulich zu prüfen, ob sich der Inhaber eines Facebook-Kontos wegen Rassendiskriminierung (Art. 261bis StGB) strafbar gemacht hat,
WeiterlesenSchlagwort: StGB 11
Fahrlässige Tötung durch den Arzt?
Im Kanton AG ist eine Frau nach der Einnahme eines ärztlich verschriebenen Medikaments aufgrund eines anaphylaktischen Schocks verstorben. Dafür sollte
WeiterlesenZur Mittäterschaft bei Vergewaltigung und sexueller Nötigung
In einem heute online gestellten Entscheid bestätigt das Bundesgericht seine Rechtsprechung zur Mittäterschaft bei Sexualdelikten und kassiert ein Urteil des
WeiterlesenTun oder Unterlassen?
Wird der beschuldigten Person einzig eine Unterlassung vorgeworfen, dann ist auch nur eine Unterlassung zu prüfen und nicht auch ein
WeiterlesenDer Dritte ist (manchmal) derselbe
Im Strafrecht sind zivilrechtliche Verhältnisse oft nicht relevant, jedenfalls dann nicht, wenn natürliche Personen juristische Personen als Vehikel für Transaktionen
WeiterlesenAnklagegrundsatz: Handlung oder Unterlassung?
Es verletzt das Anklageprinzip, einen Beschuldigten für eine Unterlassung zu veurteilen, wenn er für eine Handlung angeklagt war. Diesen nicht
WeiterlesenDer subjektive Tatbestand in der Anklage
Das Obergericht ZH hat eine Verletzung des Anklageprinzips nach einem neuen Urteil des Bundesgerichts zu Recht verneint (BGer 6B_654/2019 vom
WeiterlesenEhrverletzung durch Unterlassen?
In einem heute publizierten Urteil kassiert das Bundesgericht die Verurteilung einer Frau wegen Verleumdung, welche in einem Gespräch mit der
WeiterlesenFaktische Übernahme der Garantenstellung
Das Bundesgericht hat sich im Zusammenhang mit einem tödlichen Lawinenunglück mit der faktischen Übernahme der Garantenstellung befasst (BGE 6B_1122/2014 vom
WeiterlesenEventualvorsätzliche Gehilfenschaft durch Unterlassen?
Eine Mutter von Kindern, die vom Lebenspartner missbraucht werden, kann sich als Gehilfin strafbar machen (Art. 189 Abs. 1 i.V.m. Art.
WeiterlesenNeues zum Formular A im Urkundenstrafrecht
Das Bundesgericht spricht einen vom Bundesstrafgericht (BStGer SK.2010.27 vom 20.10.2011) zu Unrecht Verurteilten frei (BGer 6B_844/2011 vom 18.06.2012). Ihm war
WeiterlesenGeldwäscherei durch Unterlassung
Das Bundesgericht hat entscheiden, dass Art. 305bis StGB u.U auch durch Unterlassung erfüllt werden kann (BGE 6B_908/2009 vom 03.11.2010). Der
Weiterlesen
Letzte Kommentare