Verfehlte Umdeutung der Verbindungsbusse
Dem Obergericht AG war – einmal mehr – die erstinstanzliche Strafe zu mild. Vor lauter Bestrafungseifer hat es versucht, das
WeiterlesenSchlagwort: StGB 42
Obergrenze der Verbindungsbusse
Das Bundesgericht ergreift die Gelegenheit, die ihm eine vollkommen unverständliche Beschwerde der Staatsanwaltschaft LU verschafft und präzisiert seine Rechtsprechung zur
WeiterlesenRückfallwahrscheinlichkeit. Rückfallwahrscheinlichkeit?
Das Bundesgericht korrigiert die Beurteilung einer Legalprognose des Kantonsgerichts SG (BGer 6B_817/2019 vom 27.04.2020). Abgesehen davon, dass das Bundesgericht in
Weiterlesenlex mitior: nicht im Beschwerdeverfahren nach BGG
Obwohl das Bundesgericht nach Art. 107 Abs. 2 BGG reformatorisch entscheiden kann und immer wieder betont, die Beschwerde in Strafsachen
WeiterlesenWiderruf und Gesamtstrafe: Änderung der Rechtsprechung
In BGE 134 IV 241 war das Bundesgericht zur Auffassung gelangt, dass Art. 46 Abs. 1 Satz 2 StGB (Bildung
WeiterlesenBedingt, teilbedingt, unbedingt
Ein als sehr differenziert erscheinendes Urteil zur Frage des teilbedingten Vollzugs hat das Bundesgericht heute ins Netz gestellt (BGer 6B_1005/2017
WeiterlesenBedingter Vollzug trotz Rückfalls
Das Bundesgericht bewilligt einem Verurteilten den bedingten Strafvollzug, den ihm das Obergericht AG trotz positiver Entwicklungen verweigert hatte (BGer 6B_64/2017
WeiterlesenGrenzen des Verschlechterungsgebots
Das Verschlechterungsverbot nach Art. 391 Abs. 2 StPO verbietet es dem Berufungsgericht nicht, bei der Beurteilung der Prognose nach Art.
WeiterlesenAmbulante Massnahme statt Freiheitsentzug
Das Obergericht des Kantons Zürich hat eine Freiheitsstrafe von 24 Monaten zugunsten einer ambulanten Massnahme aufgeschoben (Art. 63 Abs. 2
WeiterlesenAuch ein Zufallsraser ist ein Raser
Auch wer die Geschwindigkeitslimite des Rasertatbestands um lediglich einen Stundenkilometer überschreitet, muss entgegen einem Urteil des Obergerichts des Kantons Bern
WeiterlesenBerufungsgericht als Bestätigungsinstanz?
Berufungsinstanzen haben sich nicht bloss mit den angefochtenen erstinstanzlichen Urteilen auseinanderzusetzen, sondern neue Urteile zu fällen.
WeiterlesenTeilbedingter Vollzug: Wechselwirkung zwischen Legalprognose und Verschulden
Das Kantonsgericht des Kantons Basel-Landschaft wird sich zum dritten Mal mit demselben Fall befassen müssen, nachdem das Bundesgericht bereits zum
WeiterlesenKriterien für die Gewährung des bedingten Strafvollzugs
Das Bundesgericht kassiert ein Urteil, das dem Beschuldigten den bedingten Vollzug (Art. 42 StGB) verweigert hatte (BGer 6B_572/2013 vom 20.11.2013).
WeiterlesenVerletzte Prüfungspflichten bei der Legalprognose
Das Bundesgericht kassiert ein Urteil, das einem einschlägig vorbestraften Beschwerdeführer den (teil-)bedingten Vollzug einer neuen Strafe verweigert hat (BGer 6B_38/2013
WeiterlesenGrenzwertige Strafen sind vollwertig zu begründen
Das Bundesgericht kassiert zum zweiten Mal ein Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt in der selben Angelegenheit (BGer 6B_681/2011 vom
WeiterlesenMehrfach bundesrechtswidrige Strafzumessung
Das Obergericht des Kantons Aargau muss sich nach einer zweiten gutgeheissenen Beschwerde zum dritten Mal mit demselben Fall befassen. Während
WeiterlesenUnbedingt oder teilbedingt?
Das Bundesgericht kassiert ein kantonales Urteil, das dem Verurteilten (mehrfache Veruntreuung im Amt, mehrfache Urkundenfälschung, anerkannter Schaden knapp CHF 1M,
WeiterlesenSchwieriges Sanktionenrecht
Das Bundesgericht kassiert zum zweiten Mal ein Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, das sich der Sache nun ein drittes
WeiterlesenZum Verhältnis von Strafen und Massnahmen
Das Bundesgericht heisst eine Laienbeschwerde in Fünferbesetzung aus mehreren Gründen gut. Die Vorinstanz hat bei den Sanktionen praktisch alles falsch
WeiterlesenStrafaufschub zugunsten einer ambulaten Massnahme?
Das Bundesgericht bestätigt seine Rechtsprechung zum Verhältnis von Straf- und Massnahnmevollzug (BGer 6B_107/2011 vom 23.05.2011). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts
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