Stadtpolizei Zürich auf Abwegen
Der Tages-Anzeiger berichtet über einen ungewöhnlichen Einsatz der Stadtpolizei Zürich neulich in Istanbul. Istanbul? Richtig, da war doch am Mittwoch
WeiterlesenKategorie: Politik / Entwicklungen
Gleichgewicht zwischen Freiheit und Sicherheit?
Unter dem Titel „Unsicherheit über Sicherheit“ beschert uns die NZZ vom 24.08.2007 (kostenpflichtig) einen fragwürdigen Beitrag von Prof. Markus H.
WeiterlesenVoreiliger Geldwäschereiverdacht
In der NZZ Nr. 192 vom 21.08.2007, 25 (kostenpflichtig), meldet sich ein scheidender Strafverfolger zu den offenbar vielen unbegründeten Geldwäschereiverdachtsmeldungen
WeiterlesenDahrendorf über Freiheit und Sicherheit
In der NZZ vom 18./19.08.2007, 45 (kostenpflichtig) findet sich ein wärmstens zu empfehlender Beitrag von Dahrendorf (Bewegungsfreiheit, Anmerkungen zur Diskussion
WeiterlesenInternetkriminalität: Schrei nach neuen Strafnormen
Laut einem Beitrag des Tages-Anzeiger fordert die halbe Schweiz neue Strafbestimmungen gegen die Internetkriminalität – alle ausser das Departement Blocher.
WeiterlesenBundestrojaner
Den letzten Stand der in Deutschland geführten Diskussion um die Online-Durchsuchungen fasst heise.de hier zusammen (vgl. auch meine früheren Hinweise
WeiterlesenUpdate: Blocher und das Völkerrecht
In einem Interview mit der Mittelland Zeitung nimmt Bundesrat Blocher heute Stellung zur Kritik Kollers (diese ist doch online zugänglich)
WeiterlesenBlocher und das Völkerrecht
In seinen Reden zum 1. August 2007 (hier, hier, hier, hier und hier) hat Bundesrat Blocher kritisiert, dass das Völkerrecht
WeiterlesenMaster of Inquisition
In seiner wöchentlichen Chronik ärgert sich Max Frenkel über die Verakademisierung junger Berufsleute. Als Beispiel nimmt er „meinen“ Master of
WeiterlesenVerfahren gegen Journalisten – Staatsanwälte uneinig
Im deutschen Ermittlungsverfahren gegen 17 Journalisten (s. meinen letzten Beitrag) sind offenbar auch Staatsanwälte nicht einer Meinung. Spiegel online zitiert
WeiterlesenMit der Schrotflinte gegen die Pressefreiheit
In Deutschland wird gemäss Spiegel online gegen 17 Journalisten, darunter auch gegen Stefan Aust, ermittelt. Die Journalisten sollen aus vertraulichen
WeiterlesenGrenzenlose Kriminalität
Die Eidg. Zollverwaltung hat heute ihre „Halbjahresbilanz“ zur grenzüberschreitenden Kriminalität vorgelegt.Hier ein Ausschnitt aus der Pressemitteilung (Zahlen in Klammern beziehen sich
WeiterlesenDas Anwaltsgeheimnis in den USA
Nachdem in letzter Zeit eine Erosion des Anwaltsgeheimnisses zu beklagen war (Stichworte: Wirtschaftskriminalität, McNulty Memorandum, Thompson Memorandum), scheint dieser Trend
WeiterlesenTerrorgefahr in der Schweiz
Unter dem Titel „Terrorabwehr in der Schweiz“ erschien in der NZZ vom 03.07.2007 ein Beitrag von Henriette Haas, die u.a.
WeiterlesenNeuausrichtung der Strafverfolgung
Auf die „Situationsanalyse 2006 Uster“ folgt der „Umsetzungsbericht Uster„, mit dem die erkannten Mängel der Strafverfolgung auf Bundesebene angepackt werden
WeiterlesenMit Jugendgewalt Wahlen gewinnen
Zwei besonders umtriebige Wahlkämpfer der SP versuchen, das Thema Jugendgewalt für sich einzunehmen, indem sie ein eigenes 12-Punkte-Programm vorlegen, das
WeiterlesenDie Wirksamkeit der neuen Bundesrechtspflege
Laut einer Medienmitteilung des Bundesamts für Justiz wird die Wirksamkeit der Bundesrechtspflege überprüft. Die Arbeiten werden von einem beratenden Gremium
Weiterlesen288,156 registrierte Straftaten pro 2006
Wie das fedpol mitteilt, weist die polizeiliche Kriminalstatistik PKS für das Jahr 2006 wiederum eine Abnahme um rund 5% gegenüber
WeiterlesenSchon wieder neue Verjährungsregeln
Der Bundesrat hat die Botschaft für seinen indirekten Gegenvorschlag zur Verjährungsinitiative verabschiedet (vgl. Entwurf und Botschaft). Dabei geht es gemäss
WeiterlesenEmpörung über Amnesty
Der AI-Bericht Polizei, Justiz und Menschenrechte (s. meinen letzten Beitrag) stösst in Polizeikreisen erwartungsgemäss auf Empörung. Folgende Zitate aus der NZZ (den
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