Update: Geschlossene Gesellschaft auf dem Rütli
Gemäss einem Bericht der SonntagsZeitung (kostenpflichtig) haben 22 der weggewiesenen Besucher der Rütli-„Feier“ Beschwerde gegen die Wegweisung eingereicht. Rund ein
WeiterlesenKategorie: Politik / Entwicklungen
Update: Engeler freigesprochen
Auch der Tagesanzeiger hat hier nun die Story (s. meinen letzten Beitrag) und fügt eine erste Reaktion Engelers an: Engeler
WeiterlesenEngeler freigesprochen
Wie die NZZ soeben mitteilt, ist Urs Paul Engeler heute freigesprochen worden (s. dazu meine früheren Beiträge hier und hier).
WeiterlesenSolothurnische Schnellrichter?
Der Regierungsrat des Kantons Solothurn hat gestern eine merkwürdige Interpellation der FdP-Fraktion behandelt. Die Interpellanten wollten wissen, ob die geschaffenen
WeiterlesenAhmadinejad bloggt
Wie die NZZ soeben berichtet, ist der iranische Präsident zu uns Bloggern gestossen. Dagegen leben seine bloggenden Landsleute gemäss NZZ
WeiterlesenVerteidigungsrechte in den USA
ABA doppelt im Kampf um die Verteidigungsrechte (Stichwort: Thompson Memorandum) in den USA nach (s. meinen früheren Beitrag) und fordert
WeiterlesenSchweiz erhält Zugriff auf Flensburger Datenbanken
Dank einem neuen Vollzugshilfeabkommen zwischen Deutschland und der Schweiz wird die Schweiz gemäss NZZ die Möglichkeit haben, die Daten deutscher
Weiterlesen40 Verhaftungen, keine Fichen
Wie die NZZ gestern berichtet hat (Artikel nicht online), hat die Polizei zahlreichen Besitzern von Tickets den Zutritt zur Rütlifeier
WeiterlesenFlut parlamentarischer Vorstösse
Wie ein Tsunmai schwappen die neuen parlamentarischen Vorstösse über die Regierung. Für meinen Blog möge die folgende Auswahlt genügen: 06.1055
WeiterlesenGeschlossene Gesellschaft auf dem Rütli
Erstaunlich milde fällt die Berichterstattung von Akte: Surveillance zur diesjährigen „Feier“ auf der Rütlifestung aus. Auch nicht wirklich kritisch war
WeiterlesenUpdate: Engeler's Plädoyer
Eben hatte Engeler noch gehofft, der Letzte zu sein (s. meinen Beitrag), schon berichtet Heidi Gmür in der NZZ am
WeiterlesenEngeler's Plädoyer
Die aktuelle Ausgabe der Weltwoche enthält das vorgezogenes Plädoyer von Urs Paul Engler, der sich am 16. August in Bern
WeiterlesenDatenschutz als liberales Grundrecht
hof. bricht in der NZZ eine Lanze für den Datenschutz und die informationelle Selbstbestimmung und wundert sich darüber, dass die
WeiterlesenKostenpflichtig oder gratis?
Das Bundesgericht teilt eine Änderung der Zugriffsmöglichkeiten auf seine Urteilsdatenbanken via Internet mit. Während das bisherige Gratisangebot weitgehend unverändert bestehen
WeiterlesenPOLIS-Verordnung ZH vor Bundesgericht
Wie die NZZ heute berichtet, wurde die am 01.01.2006 in Kraft getretene Verordnung über das Polizei-Informationssystem POLIS (POLIS-Verordnung) mit staatsrechtlicher
WeiterlesenZu wenig Anklagen
Der Bericht des Bundesstrafgerichts über die Bundesanwaltschaft liegt gemäss Pressemitteilung vom 17.07.2006 vor, wird aber (vorerst?) nicht öffentlich gemacht. Immerhin
WeiterlesenVerteidigungskosten der Arbeitnehmer
(Ehemalige) Partner / Angestellte von KPMG, gegen die in den USA ein Strafverfahren durchgeführt wird, haben ihre Arbeitgeberin auf Zahlung
WeiterlesenUpdate 1: Standespolizei Bern?
Die Kantonspolizei Bern hat ihre Drohung gemäss einem Artikel des „Bund“ wahr gemacht, einen Anwalt bei der Anwaltskammer (Art. 18
WeiterlesenBegründung im Fall Turina / Quellenschutz
Das Bundesgericht hat das zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehene Urteil (6P.45/2006 vom 11.05.2006) im Fall Turina / Quellenschutz
WeiterlesenUpdate: Interpellationen zur Staatsanwaltschaft SO
Gemäss einem Artikel der Solothurner Zeitung sind die Fragen aus dem Kantonsrat zur Staatsanwaltschaft (s. meinen früheren Beitrag) beantwortet. Danach
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