Sicherheitshaft auch nach Verbüssung der Strafe
In einem zur Publikation vorgesehenen Entscheid kommt das Bundesgericht zum Ergebnis, dass Sicherheitshaft auch dann angeordnet werden kann, wenn der
WeiterlesenKategorie: Strafen / Massnahmen
Aussichtsloser Verzicht auf Freiheit
Ein stationär therapierter Beschwerdeführer (psychotisch bedingte illegale Grenzüberschreitungen; s. dazu unten) wehrte sich erfolglos gegen die Aufhebung dieser Massnahme. Er
WeiterlesenSchwieriges Sanktionenrecht
Das Bundesgericht kassiert zum zweiten Mal ein Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, das sich der Sache nun ein drittes
WeiterlesenNachträgliche Anordnung einer stationären Massnahme
Gemäss Bundesgericht ist es zulässig, eine ambulante Massnahme nachträglich und ohne neues Gutachten in eine stationäre Massnahme nach Art. 59
WeiterlesenZum Verhältnis von Strafen und Massnahmen
Das Bundesgericht heisst eine Laienbeschwerde in Fünferbesetzung aus mehreren Gründen gut. Die Vorinstanz hat bei den Sanktionen praktisch alles falsch
WeiterlesenStrafaufschub zugunsten einer ambulaten Massnahme?
Das Bundesgericht bestätigt seine Rechtsprechung zum Verhältnis von Straf- und Massnahnmevollzug (BGer 6B_107/2011 vom 23.05.2011). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts
WeiterlesenMangels Therapierbarkeit verwahrt
Das Bundesgericht bestätigt die Umwandlung einer stationären Massnahme in eine Verwahrung (Art. 62c Abs. 4 StGB; BGer 6B_81/2011 vom 16.05.2011),
WeiterlesenAussichtslos, aber publikationswürdig
Das Bundesgericht hat einen zur Publikation in der AS vorgesehenen Entscheid zur kleinen Verwahrung nach Art. 59 StGB aufgeschaltet (BGE
WeiterlesenKurzgutachten genügt
Ein Kurzgutachten genügt nach einem neuen Entscheid des Bundesgerichts (BGer 6B_620/2010 vom 03.05.2011), um eine stationäre Massnahme auch bei eher
WeiterlesenVerfassungswidrige Sicherungsverwahrung
Das Bundesverfassungsgericht hat gemäss heutiger Pressemitteilung entschieden, dass alle Vorschriften über die Anordnung und Dauer der Sicherungsverwahrung verfassungswidrig sind, weil sie den Anforderungen des
WeiterlesenBedingter Vollzug trotz Vorstrafen
Das Bundesgericht erinnert in BGer 6B_989/2010 vom 07.04.2011 daran, dass für die Gewährung des bedingten Vollzugs gemäss Art. 42 Abs. 1
WeiterlesenZur Strafbefreiung nach Art. 54 StGB
Das Bundesgericht äussert sich in einem zur Publikation in der AS vorgesehenen Entscheid zum Anwendungsbereich der Strafbefreiung im Sinne von
WeiterlesenNur gleichartige Zusatzstrafen
Das Bundesgericht hält in einem zur Publikation vorgesehenen Urteil fest, dass eine Zusatzstrafe mit der Grundstrafe gleichartig sein muss (BGE
WeiterlesenKeine Anrechnung vorsorglich angeordneter Schutzmassnahmen
Das Bundesgericht widersetzt sich in einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Entscheid der Anrechnung vorsorglicher Schutzmassnahmen an den Freiheitsentzug im Zeitpunkt des
WeiterlesenZu kurze Freiheitsstrafe?
Das Bundesgericht weist eine Beschwerde wegen Verletzung von Art. 59 Abs. 3 StGB (kleine Verwahrung) als aussichtslos ab und verweigert
WeiterlesenKollusionsgefahr und vorzeitiger Strafantritt
Das Bundegericht bestätigt seine Rechtsprechung, wonach Kollusionsgefahr einem vorzeitigen Strafantritt entgegenstehen kann (BGer 1B_362/2010 vom 19.11.2010), wenn dadurch der Haftzweck
WeiterlesenNachträgliche Umwandlung einer gescheiterten Massnahme
Das Bundesgericht fällt einen weiteren Grundsatzentscheid zum neuen Massnahmerecht (BGE 6B_750/2010 vom 13.07.2010). Es ging um die Frage, ob eine
WeiterlesenWeitere fünf Jahre verhältnismässig
Das Bundesgericht hatte sich mit der Verlängerung einer stationären Massnahme um fünf Jahre zweimal zu befassen. Im ersten Entscheid (BGer
WeiterlesenBedingte Entlassung nach Art. 64 Abs. 3 StGB
Das Bundesgericht heisst eine Beschwerde gegen die Verweigerung der bedingten Entlassung gut (BGer 6B_332/2010 vom 30.08.2010, BGE-Publikation vorgesehen). Der Beschwerdeführer
WeiterlesenBedingte Nebenstrafen
Ein kantonales Gericht hat einem Verurteilten nebst einer bedingten Geldstrafe als Hauptstrafe die Jagdberechtigung als Nebenstrafe verweigert (Art. 20 JSG).
Weiterlesen
Letzte Kommentare