Holenweger-Freispruch: jetzt werden die Richter „angeklagt“
Die Bundesanwaltschaft verzichtet darauf, den Freispruch von Oskar Holenweger anzufechten (s. meinen früheren Beitrag). In der entsprechenden Medienmitteilung kann sie
WeiterlesenKategorie: Ramos
Holenweger: Das begründete Urteil
Das Bundesstrafgericht hat das Urteil BA c. Oskar Holenweger (BStGer SK.2010.13 vom 21. April 2011)online gestellt. Insbesondere die Darstellung des
WeiterlesenBeyeler nicht wiedergewählt
Die Vereinigte Bundesversammlung hat Bundesanwalt Beyeler nicht wiedergewählt. Laut Tages-Anzeiger verfehlte er mit 109 Stimmen das absolute Mehr deutlich.
WeiterlesenFreispruch für Oskar Holenweger
Die Strafkammer des Bundesstrafgericht hat ihr Urteil heute mündlich eröffnet: Freispruch (s. dazu NZZ/fel.). Ich glaube nicht, dass sich die
WeiterlesenBundesanwaltschaft vor Gericht
Die Hauptverhandlung gegen Oskar Holenweger (s. meine früheren Beiträge) beginnt nächsten Montag. In der Presse läuft der Prozess bereits (s.
WeiterlesenFragwürdiges Ausstandsbegehren
Die I. Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts weist ein Ausstandsbegehren der Bundesanwaltsschaft ab soweit es überhaupt darauf eintritt (BB.2011.23 vom 14.03.2011). Die
WeiterlesenVerfahren gegen verdeckten Ermittler eingestellt
Das Bundesstrafgericht bestätigt die Einstellung einer Ermittlungsverfahrens gegen einen „berühmt“ gewordenen verdeckten Ermittler der Bundesanwaltschaft (BB.2010.66 vom 03.12.2010). Das Bundesstrafgericht
WeiterlesenUpdate: Bundesanwalt, Wahl und Aufsicht
Gemäss Tages-Anzeiger hat der Nationalrat heute entschieden, den Bundesanwalt künftig durch das Parlament wählen zu lassen und ihn von einem
WeiterlesenStrafverfahren gegen verdeckten Bundesermittler
Wie aus den Medien bereits bekannt, hat Oskar Holenweger den Spiess im Verfahren gegen sich selbst umgedreht und Strafanzeige gegen
WeiterlesenUntersuchung verhindert
Diese Mitteilung des EJPD passt doch perfekt zu meinem letzten Beitrag: Nachdem die Bundesversammlung die vom ausserordentlichen Staatsanwalt des Bundes
WeiterlesenNeue Strafbefehle gegen Journalisten
Gemäss NZZ und Tages-Anzeiger hat das Statthalteramt Zürich Strafbefehle gegen zwei Weltwoche-Journalisten ausgestellt wegen Veröffentlichung amtlicher geheimer Verhandlungen (Art. 293
WeiterlesenDer Fall Ramos und kein Ende
Die Strafverfolgungsbehörden des Bundes kommen offenbar nicht mehr aus den Schlagzeilen heraus. Das für die Schweiz aussergewöhnliche Köpferollen dürfte nach
WeiterlesenUntersuchungsrichter als Beschuldigter
Wie das Bundesstrafgericht bereits vergangene Woche mitgeteilt hat, wird gegen einen ehemaligen ao. Untersuchungsrichter des Bundes ein Strafverfahren eingeleitet. Er
WeiterlesenRamos, Roschacher, Blocher oder GPK?
Nach einer längeren Zwangspause, die ich vorwiegend in Gerichtssälen absitzen durfte, kann ich heute wenigstens ein schwaches Lebenszeichen aussenden. Anlass
WeiterlesenRamos – GPK belogen?
Gemäss einem heute in der SonntagsZeitung erschienenen Beitrag droht das Verfahren gegen Oskar Holenweger endgültig in sich zusammenzufallen. Der Beitrag
WeiterlesenUpdate: Geheimplan gegen Roschacher?
Mit Entscheid vom 18.12.2007 (AU.2007.1) stellt das Bundesstrafgericht (I. Beschwerdekammer) im Zusammenhang mit der Affäre Roschacher/Blocher/GPK eine Verletzung des Untersuchungsgeheimnisses
WeiterlesenEin Bundesstrafrichter tritt ab mit Getöse
Der Tages-Anzeiger führt ein wenig erhellendes Gespräch mit dem abtretenden Bundesstrafrichter Bertossa, der sich aufführt, als stünde er vor seiner
WeiterlesenUpdate: Geheimplan gegen Roschacher?
Die gestern bekannt gewordenen „Erkenntnisse“ kann ich noch nicht kommentieren. Ich beschränke mich daher auf ein paar weiterführende Links: Medienmitteilung
WeiterlesenUpdate: Geheimplan gegen Roschacher?
Die GPK-N hat eine Medienmitteilung unter dem Titel Zwischenstand der Nachfolgeuntersuchung der GPK-N zur Überprüfung der Funktion der Strafverfolgungsbehörden des
WeiterlesenUpdate: Geheimplan gegen Roschacher?
Die SonntagsZeitung beschwört in der heutigen Ausgabe „Das Ende der Affäre Blocher„. Sie beruft sich auf das noch nicht veröffentlichte
Weiterlesen
Letzte Kommentare