Gutachten aufgrund unvollständiger Akten
Ein Patient stellte gegen einen Chirurgen Strafantrag wegen einfacher Körperverletzung. Der Chirurg hatte dem Patienten entgegen dessen Weisungen ein Implantat
WeiterlesenEinsatz von Drohnen
Die heutige Sonntagspresse nennt gleich zwei neue Einsatzgebiete für die Drohnen der Schweizer Armee, welche sie offenbar selbst nicht mehr
WeiterlesenMaulkorb für Rechtsanwälte?
Labeo stellt die Frage aus Anlass zweier aktueller Entscheide des Bundesgerichts (BGE 2A.368/2005 vom 12.10.2005 und BGE 2A.168/2005 vom 06.09.2005),
WeiterlesenDAP unter Beschuss
Die Medien schiessen sich heute erneut auf die Nachrichtendienste, insbesondere auf den im fedpol angesiedelten DAP ein (s. Tagesanzeiger). Anlass
WeiterlesenLeukerbad-Urteile online
Die Urteile des Bundesgerichts zu je einer staatsrechtlichen Beschwerde und je einer Nichtigkeitsbeschwerde des ehemaligen Gemeindepräsidenten von Leukerbad und den
WeiterlesenUpdate 4: "Annahme verweigert"
Markus Schneider legt in einem leider etwas schwer auffindbaren Kommentar Wert auf eine Klarstellung, die Sie hier finden.
WeiterlesenLuzernischer Amtstatthalter als Haftrichter?
In einem heute auf dem Internet publizierten Entscheid 1P.695/2005 vom 25.11.2005 weist das Bundesgericht eine staatsrechtliche Beschwerde ab. Der Beschwerdeführer
WeiterlesenPrivate Sicherheitsfirmen
Gemäss einer Medienmitteilung vom 05.12.2005 sieht der Bundesrat im Zusammenhang mit privaten Sicherheitsfirmen Handlungsbedarf. „Er lädt deshalb die Kantone ein,
WeiterlesenVoIP im rechtsfreien Raum?
In einem heutigen NZZ-Beitrag über die rechtlichen Rahmenbedingungen der Internet-Telefonie äussert sich der stellvertretende Direktor des BAKOM wie folgt zur
WeiterlesenFristenlauf bei falscher Rechtsmittelbelehrung
Wer auf komplizierte Sachverhalte steht, dem kann BGE 1P.374/2005 vom 22.11.2005 nur wärmstens empfohlen werden. Im Ergebnis qualifizierte das Bundesgericht
WeiterlesenBundesrecht gleich mehrfach verletzt
Mit Urteilen vom 16. November hat der Kassationshof des Bundesgericht zwei Urteile des Obergerichts des Kantons Aargau aufgehoben. Im ersten
WeiterlesenUnmittelbarkeitsprinzip
Christian Weber, Leitender Staatsanwalt StA III des Kantons Zürich, Wirtschaftsdelikte, äussert sich in einem Interview in der Sonntagszeitung über die
WeiterlesenLabeo
Mit Labeo, der hier zu meiner Freude gepostet hat, erhebt sich eine neue und offensichtlich gewichtige Stimme aus der Blogospäre,
WeiterlesenNeue Kritik an der Staatsanwaltschaft
Gleich in mehreren Beiträgen und einem Kommentar wird die Staatsanwaltschaft für ihr Vorgehen im Fall Michael John / PPal AG)
WeiterlesenEntschädigung bei Einstellung des Verfahrens
Wie hier berichtet hat die Bundesanwaltschaft das Verfahren gegen die früheren Al-Taqwa-Manager Youssef Nada und Ali Himmat einstellen müssen. Nun
WeiterlesenGeldwäscherei – Rechtshilfe bei unbekannter Vortat?
Das Bundesgericht hat sich in einem Urteil vom 15. November 2005 (BGE 1A.164/2005) erneut zur Frage der Zulässigkeit der Rechtshilfe
WeiterlesenUrteile des Bundesstrafgerichts und der Eclat im eidg. Untersuchungsrichteramt
Eine ganze Reihe neuer Urteile ist online, was heute gerade auch im Zusammenhang mit dem Eclat im eidgenössischen Untersuchungsrichteramt interessiert,
WeiterlesenUpdate 3: "Annahme verweigert"
Die heutigen Pressereaktionen finden Sie im Solothurer Tagblatt und etwas ausführlicher in der Solothurner Zeitung. Meine Kritik, dass die Staatsanwaltschaft
WeiterlesenNicht jeder Handel mit Hanfprodukten illegal
Mit dieser Begründung hat das Kassationsgericht des Kantons Zürich die Verurteilung eines Gesellschafters aufgehoben, der nicht gewusst haben will, dass
WeiterlesenUpdate 2: "Annahme verweigert"
Die Diskussion um die neue solothurnische Staatsanwaltschaft findet heute ihren Weg zurück in die Medien. Heute berichtet das Solothurner Tagblatt
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