Bedingter Vollzug trotz Vorstrafen
Das Bundesgericht erinnert in BGer 6B_989/2010 vom 07.04.2011 daran, dass für die Gewährung des bedingten Vollzugs gemäss Art. 42 Abs. 1
WeiterlesenSchlagwort: StGB 42
Bedingte Nebenstrafen
Ein kantonales Gericht hat einem Verurteilten nebst einer bedingten Geldstrafe als Hauptstrafe die Jagdberechtigung als Nebenstrafe verweigert (Art. 20 JSG).
WeiterlesenBundesrechtswidrige Beachtung der Unschuldsvermutung
Das Bundesgericht kassiert in Fünferbesetzung ein Urteil, mit dem einem Beschuldigten der teilbedingte Strafvollzug gewährt wurde als bundesrechtswidrig, weil die
WeiterlesenZur Maximalhöhe der Verbindungsstrafe
Das Bundesgericht heisst die Beschwerde eines Beschuldigten teilweise gut, der vom Bundesstrafgericht zu einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten und einer
WeiterlesenZur Anrechnung von Untersuchungshaft
In einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Entscheid stellt das Bundesgericht klar, dass ausgestandene strafprozessuale Haft an die (bedingte) Hauptstrafe und nicht
WeiterlesenSystematische Verbindungsstrafen unzulässig
Das Bundesgericht weist die Beschwerde einer Staatsanwaltschaft ab, die es nicht hinnehmen wollte, dass die Vorinstanz für ein SVG-Vergehen nebst
WeiterlesenBedingter Strafvollzug: Bundesgericht greift durch
Erneut korrigiert das Bundesgericht (BGer 6B_520/2007 vom 16.05.2008) ein kantonales Urteil, das dem Beschwerdeführer eine schlechte Legalprognose ausgestellt hatte. Die
WeiterlesenKein teilbedingter Vollzug aufgrund grossen Verschuldens
In einem gestern online gestellten Urteil (BGer 6B_786/2007 vom 15.04.2008) kassiert das Bundesgericht einen Entscheid des Bundesstrafgerichts (BStrGer SK.2007.7 vom
WeiterlesenBlaufahrer: Anspruch auf teilbedingte Strafe
Erneut korrigiert das Bundesgericht ein kantonales Urteil, das dem Verurteilten den bedingten bzw. teilbedingten Vollzug verweigert hatte (BGer 6B_438/2007 vom
WeiterlesenVon der schuldangemessenen Kombistrafe
Der Oberstaatsanwalt des Kantons Solothurn hat ein Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn erfolgreich angefochten und damit einen Sieg für
Weiterlesen106 neue Urteile des Bundesgerichts, zwei zum "sursis partiel"
Nicht weniger als 106 neue Entscheide hat das Bundesgericht heute online gestellt. Ich beschränke mich darauf, hier auf zwei weitere
WeiterlesenNoch einmal: teilbedingte Strafen
Das Bundesgericht setzt sich ein weiteres Mal (s. meinen letzten Beitrag dazu) mit der teilbedingten Strafe auseinander und kassiert ein
WeiterlesenAnwendungsbereich der teilbedingten Freiheitsstrafen
In einem weiteren Grundsatzentscheid hat das Bundesgericht den Anwendungsbereich der teilbedingten Strafen nach Art. 43 StGB konkretisiert (6B_103/2007 vom 12.11.2007,
WeiterlesenBedingt oder teilbedingt?
In einem sehr einlässlich begründeten Grundsatzentscheid (6B_43/2007 vom 12.11.2007, BGE-Publikation) heisst das Bundesgericht eine Beschwerde der Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau
WeiterlesenAT StGB: Erste Erfahrungen
Die ersten Erfahrungen mit dem neuen Allgemeinen Teil des Strafgesetzbuchs zeichnen sich erwartungsgemäss dadurch aus, dass wir von einer verlässlichen
Weiterlesen
Letzte Kommentare