Wir strafen
Nach Art. 52 StGB sieht die „zuständige Behörde von einer Strafverfolgung, einer Überweisung an das Gericht oder einer Bestrafung ab,
WeiterlesenSchlagwort: StGB 52
Was sind schwere Straftaten?
Im Rahmen der Prüfung der Verwertbarkeit einer rechtswidrig erfolgten privaten Videoaufzeichnung hatte sich das Bundesgericht zum Begriff der schweren Straftaten
WeiterlesenKeine Doppelprivilegierung für Flüchtlingshelferin
Eine 74-jährige Flüchtlingshelferin ist im Kanton VS gemäss Bundesgericht zurecht verurteilt worden (BGE 6B_1162/2019 vom 30.06.2020, Publikation in der AS
WeiterlesenBundesrechtswidrige Einstellung
Die Bundesanwaltschaft hat gegen einen Beschuldigten einen Strafbefehl erlassen. Auf Einsprache hin hat das Bundesstrafgericht das Verfahren gestützt auf Art.
WeiterlesenLandesverräterischer Anwalt!
Und heute wieder mal ein Quiz zur Strafbarkeit des A bei folgendem Sachverhalt (BGer 6B_117/2018 vom 28.05.2018): Das Kreisgericht Flagler
WeiterlesenZwingende Anwendung von Art. 52 StGB
Liegen die Voraussetzungen von Art. 52 StGB vor, muss ein Verfahren eingestellt werden (BGer 6B_45/2016 vom 13.06.2016). das ist gemäss
WeiterlesenVerzicht auf Strafverfolgung statt Einstellung
In einem zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehehen Entscheid hat das Bundesgericht eine umstrittene Frage zur StPO entschieden (BGE
WeiterlesenStraffreie Veruntreuung
Wer sich selbst unbefugterweise eine Bonusauzahlung überweisen lässt, macht sich gemäss Bundesgericht auch dann der Veruntreuung schuldig, wenn er für
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