U-Haft: Nahrung systematisch verweigert?
Das Bundesgericht weist eine weitere Haftbeschwerde eines prominenten Untersuchungshäftlings ab, der am 28. Januar 2017 verhaftet wurde und nun seit
WeiterlesenSchlagwort: StPO 224
Zuständigkeiten bei vorzeitigem Strafantritt
Wenn eine beschuldigte Person vorzeitig die zu erwartende Strafe angetreten hat, bleibt die Behandlung von Urlaubsgesuchen nach einem neuen Entscheid
WeiterlesenAkteneinsicht im Haftanordnungsverfahren
In einem Haftanordnungsverfahren des Kantons ZH beantragte die Verteidigung die Zustellung der Haftakten per Fax oder Mail, was Zwangsmassnahmengericht unter
WeiterlesenNach der Entlassung die Verhaftung zwecks Verwahrung
Wer einmal wegen eines Gewaltverbrechens verurteilt wurde, muss auch nach Verbüssung der Strafe und nach Entlassung aus einer Massnahme jederzeit
WeiterlesenStatt Verwahrung die Haftentlassung
Das Obergericht des Kantons Aargau hat einem Mann die Haftentlassung verweigert, der sich im vorzeitigen Strafvollzug befunden hatte und dessen
WeiterlesenSchriftlichkeit gilt auch für die Staatsanwaltschaft
Nach Art. 224 Abs. 2 StPO reicht die Staatsanwaltschaft ihren Haftantrag schriftlich ein. Ein E-Mail erfüllt die Schriftform nach einem
WeiterlesenHaftverfahren: Bedienungsanleitung des Bundesgericht
Das Bundesgericht erlässt einen neuerlichen Leitentscheid zum Haftverfahren und zum gesetzlich nicht vorgesehenen (aber von der Rechtsprechung des Bundesgerichts gewährten)
WeiterlesenKostenfolgen bei Verletzung von Ordnungsfristen im Haftverfahren
Das Bundesgericht hat entschieden, dass die Verletzung von Fristen im Haftverlängerungsverfahren einen Anspruch auf Feststellung begründet und dass eine entsprechender
WeiterlesenNochmals zu den Haftfristen
Das Bundesgericht präzisiert seine eben erst begründete Rechtsprechung zu den Haftfristen (s. meinen früheren Beitrag). In BGE 1B_173/2011 vom 17.05.2011
WeiterlesenFristen im Haftanordnungsverfahren
In einem zur Publikation in der AS vorgesehen Entscheid äussert sich das Bundesgericht zur Rechtsnatur der gesetzlichen Fristen im Haftanordnungsverfahren
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