Vom Strafvollzug direkt in die Auslieferungshaft
Der Präsident der Strafkammer des Bundesstrafgerichts hat anlässlich einer Haftanhörung einen auf den ersten Blick etwas merkwürdigen Entscheid getroffen, der
WeiterlesenKategorie: Rechtsprechung
Rechtmässige Isolationshaft
Unter welchen Umständen in der Untersuchungshaft Haftverschärfungen rechtmässig angeordnet werden können, ist in einem neuen Urteil des Bundesgerichts (1P.720/2006 vom
WeiterlesenNeues Strafmass für Marco Camenisch
Das Bundesgericht hat die Nichtigkeitsbeschwerde von Marco Camenisch (s. meinen letzten Beitrag dazu) gegen das Urteil des Geschworenengerichts des Kantons
WeiterlesenWash-Wash-Betrug
Wer immer mal wissen wollte, wie die Nigeria-Connection unter anderem vorgeht und wer nicht glaubte, dass es Menschen gibt, die
WeiterlesenArbeitsüberlastung
Ob das Bundesgericht überlastet ist, weiss ich nicht. Ich wäre es jedenfalls, wenn ich zu jedem neuen Entscheid im Straf-/Strafprozess-/Strafrechtshilferecht
WeiterlesenGewonnen oder verloren?
In einem Strafverfahren kann man bekanntlich auch dann als Verlierer dastehen, wenn der Richter den Hauptanträgen der Verteidigung vollumfänglich entspricht.
WeiterlesenBesonders gefährlicher Logistiker
Wer für eine ausländische Einbrecherbande Wohnungen und andere Infrastruktur organisiert, offenbart dadurch seine besondere Gefährlichkeit und wird wegen qualifizierten bandenmässigen
WeiterlesenRichter als Drückeberger?
Bei den im Internet publizierten Entscheiden des Bundesgerichts fällt auf, dass regelmässig Verletzungen der Garantie des verfassungsmässigen Richters (Art. 30
WeiterlesenAusgetrickst und reingefallen
Das Untersuchungsrichteramt des Kantons Solothurn hat im Jahr 2002 ein umfangreiches Wirtschaftsstrafverfahren eröffnet, das nach Abtretung an die Staatsanwaltschaft des
WeiterlesenVersuchte Veräusserungshilfe
In 6S.249/2005 vom 12.10.2006 musste sich das Bundesgericht mit dem Tatbestand der Hehelerei (Art. 160 Ziff. 1 Abs. 1 StGB)
WeiterlesenSelbstverschuldete Zurechnungsunfähigkeit
Das Bundesgericht hatte in einem heute online gestellten Entscheid einen Fall von Art. 263 StGB zu beurteilen (6S.49/2006 vom 03.11.2006).
WeiterlesenRechtswidrig unterlassene Information
In einem Staatshaftungsfall hat ein türkisch-schweizerischer Dopplebürger erfolgreich Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen einen abweisenden Entscheid der Eidgenössischen Rekurskommission für die Staatshaftung geführt
WeiterlesenFalsch aber nicht bundesrechtswidrig
Das Bundesgericht kritisiert in einem heute online gestellten Urteil (6S.243/2006 vom 04.10.2006), dass das Obergericht des Kantons Zürich angenommen habe,
WeiterlesenNeue Bundesgerichtsentscheide
Aus zeitlichen Gründen kann ich heute keinen der neu ins Netz gestellten Entscheide des Bundesgerichts kommentieren. Ich beschränke mich auf
WeiterlesenFluchtgefahr auch nach über drei Jahren Haft
In einem heute online gestellten Entscheid schützt das Bundesgericht einen Haftentscheid der Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts (1S.25/2006 06.11.2006). Gegen den Beschwerdeführer,
WeiterlesenDrogenhandel oder Geldwäscherei?
Nachdem die Beschwerdeführerin ihre Strafe im kantonalen Verfahren bereits von zehn auf zwei Jahre reduzieren konnte, blieb sie vor Bundesgericht
WeiterlesenTötungsversuch durch Strafanzeige?
Gemäss einem heute online gestellten Urteil (1P.380/2006 vom 25.10.2006) hatte sich das Bundesgericht mit der staatsrechtlichen Beschwerde eines Mannes auseinanderzusetzen,
WeiterlesenWucher gegenüber Geschäftsleuten
Das Obergericht des Kantons Zug hat den Geschäftsführer einer Gesellschaft, welche für ihre Kunden Anlagen in derivative Finanzinstrumente auf dem
WeiterlesenBeschwerde gegen Hausdurchsuchung
Das Bundesstrafgericht ist auf eine Beschwerde gegen eine Hausdurchsuchung eingetreten (BV.2006.36 vom 04.10.2006) , was in der Schweiz eher unüblich
WeiterlesenKeine Terminabsprachen mit der Verteidigung
In einem Urteil vom 20.09.2006 (BB.2006.64) machte das Bundesstrafgericht kurzen Prozess mit dem Beschwerdeführer. Diesem hatte das Eidg. Untersuchungsrichteramt eine
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