Zur Qualität kantonaler Entscheide
Die Qualität kantonaler Gerichtsentscheide lässt bisweilen stark zu wünschen übrig. Einen Ausreisser der doch eher üblen Art ist einem heute
WeiterlesenKategorie: Beschleunigungsgebot
Haftbeschwerde während des Berufungsverfahrens
Das Bundesgericht hat entschieden, dass gegen im Berufungsverfahren ergangene Haftentscheide (zuständig ist nach Art. 233 StPO die Verfahrensleitung des Berufungsgerichts)
WeiterlesenUntersuchungshaft / Ersatzmassnahmen
Ein wegen einfacher Körperverletzung und Widerhandlung gegen das AuG seit Mitte Juni 2011 in Untersuchungshaft befindlicher Portugiese dringt mit einer
WeiterlesenNochmals zu den Haftfristen
Das Bundesgericht präzisiert seine eben erst begründete Rechtsprechung zu den Haftfristen (s. meinen früheren Beitrag). In BGE 1B_173/2011 vom 17.05.2011
WeiterlesenFristen im Haftanordnungsverfahren
In einem zur Publikation in der AS vorgesehen Entscheid äussert sich das Bundesgericht zur Rechtsnatur der gesetzlichen Fristen im Haftanordnungsverfahren
WeiterlesenAusser Spesen …
Das Bundesstrafgericht (Strafkammer/Einzelrichter) spricht einen Piloten und seinen Co-Piloten im Zusammenhang mit einem Zwischenfall im Jahr 2003 der fahrlässigen Störung
WeiterlesenVerschlepptes Haftentlassungsgesuch durch vorbefassten Richter
Das Bundesgericht stellt in BGer 1B_347/2010 vom 10.11.2010 eine Verletzung des Beschleunigungsgebots fest (Art. 31 Abs. 4 BV, Art. 5
WeiterlesenUnmittelbarkeitsprinzip ohne Verfassungsrang
Ein Beschwerdeführer hat vor Bundesgericht die Verletzung der Unmittelbarkeit und des Konzentrationsgrundsatzes gerügt, weil zwischen der Hauptverhandlung und der Urteilsfällung
WeiterlesenWozu ein Haftrichter?
Erneut kassiert das Bundesgericht einen Haftentscheid, weil es ihm bereits an den elementarsten Anforderungen fehlte (BGer 1B_302/2010 vom 17.09.2010). Der
WeiterlesenUnverzügliche Vorführung im Haftverfahren
Das Bundesgericht (BGer 1B_166/2010 vom 14.06.2010) hat eine Verletzung von Art. 31 Abs. 3 BV festgestellt und im Urteilsdispositiv festgehalten.
WeiterlesenVorladungen als Untersuchungshandlungen
Bei festgestellter Verletzung des Beschleunigungsgebots reichen die Sanktionen von der Berücksichtigung der Verfahrensverzögerung bei der Strafzumessung über die Schuldigsprechung unter
WeiterlesenAn der äusseren Grenze des Beschleunigungsgebots
Das Bundesgericht nimmt einen Mordprozess zum Anlass, wieder einmal eine Übersicht über seine Rechtsprechung zum Beschleunigungsgebot zu liefern (BGer 6B_45/2009
WeiterlesenMutter ins Gefängnis, Kinder ins Heim
Das Bundesgericht kassiert einen Haftverlängerungsentscheid der Vorinstanz. Statt die Sache wie üblich an die Vorinstanz zurückzuweisen, entscheidet das Bundesgericht selbst
Weiterlesen26 Monate für die Begründung eines Urteils
Das Geschworenengericht des Kantons Zürich benötigte für die schriftliche Urteilsbegründung über zwei Jahre. Der Verurteilte erblickt darin eine Verletzung des
WeiterlesenVon solothurnischer Nähe zwischen Staatsanwaltschaft und Polizei
Im Kanton Solothurn wurde vor über zwei Jahren eine Strafanzeige gegen Verantwortliche der Kantonspolizei und weitere Personen wegen unterschiedlicher Tatbestände (u.a.
WeiterlesenÜberlange Verfahrensdauer
Das Bundesgericht heisst eine Beschwerde wegen Verletzung des Beschleunigungsgebots (bisherige Gesamtverfahrensdauer 12.5 Jahre) teilweise gut (BGer 6B_498/2009 vom 28.09.2009). Aus
WeiterlesenSistierung des Strafverfahrens bis zur Erledigung des Zivilprozesses?
Das Bundesgericht schiebt der Praxis, Strafverfahren bis zur rechtskräftigen Erledigung der damit verbundenen Zivilprozesse zu sistieren einen Riegel (BGer 1B_57/2009
WeiterlesenTelefonierende Gerichtsschreiberin
Das Bundesgericht qualifiziert die in einem Haftentlassungsverfahren geführten Telefongespräche einer Gerichtsschreiberin als schweren Verfahrensfehler, weil der Beschwerdeführer dazu „vorgängig keine
WeiterlesenZur Legalprognose und zum Strafzumessungsrabatt bei Verletzung des Beschleunigungsgebots
Nach einem heute online gestellten Urteil des Bundesgerichts (BGer 6B_1017/2008 vom 24.03.2009) darf der Richter bei der Beurteilung der Legalprognose
WeiterlesenEin Urteil als Genugtuung
Aus einem neuen Bundesgerichtsentscheid (BGer 6B_810/2008 vom 12.03.2009) zum Beschleunigungsgebot: Es ist daher im konkreten Fall ausreichend, die Verletzung von Art.
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