Mangels Befangenheit keine Befangenheit
Ein Beschwerdeführer beanstandete eine Geschwindigkeitsmessung bis vor Bundesgericht (BGer 6B_679/2011 vom 19.12.2011). Er machte u.a. geltend, der Sachverständige A., der
WeiterlesenKategorie: SVG
„In dubio“ verkannt
In einem neuen Entscheid (BGer 6B_493/2011 vom 12.12.2011) wirft das Bundesgericht der Vorinstanz u.a. vor, den Grundsatz „in dubio pro
WeiterlesenHe who represents himself …
… darf sich nicht wundern, wenn das Bundesgericht seine „Laienbeschwerde“ förmlich abschmettert. Diese Erfahrung musste ein Kollege machen, der sich
WeiterlesenSicherungseinziehung von Traktoren
Das Bundesgericht hält die Sicherungseinziehung zweier Traktoren nach Art. 69 Abs. 1 StGB für verhältnismässig und damit auch für zulässig
WeiterlesenSchikanestopp als Nötigung
Wer sein Fahrzeug schikanös abbremst und damit den nachfolgenden Verkehr zum Stillstand bringt, erfüllt nach einem neuen Urteil des Bundesgerichts
WeiterlesenNichtige Urteile?
Ein Beschwerdeführer beantragte im bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren, es sei die Nichtigkeit der Urteile der ersten beiden Vorinstanzen festzustellen. Im kantonalen Verfahren
WeiterlesenKorrektur: Übermüdet gefahren?
Mein letzter Beitrag ist derart krass falsch, dass er nicht einmal der Willkürkognition des Bundesgerichts standgehalten hätte (Danke für den
WeiterlesenÜbermüdet gefahren?
Das Bundesgericht bestätigt die Verurteilung eines Mannes wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand (Art. 91 Abs. 2 SVG, Übermüdung). Die Beschwerde
WeiterlesenGurtentragpflicht auch vor Rotlicht
Das Bundesgericht bestätigt eine Busse, die auf dem folgendem vom Bundesgericht beurteilten Sachverhalt basiert (BGE 6B_5/2011 vom 14.07.2011; AS-Publikation vorgesehen):
WeiterlesenUneinsichtige Staatsanwaltschaft
Das Bundesgericht heisst eine Laienbeschwerde gut und kassiert die Verurteilung eines Taxifahrers, der wegen Nichteinsendung der ARV-Kontrollmittel (Fahrtschreiber-Einlageblätter, etc.) gebüsst
WeiterlesenVerurteilt wegen Nichthupens in der Fussgängerzone
In der Altstadt von Winterthur ist ein unter Drogen stehender und in seinen Lesestoff vertiefter Fussgänger in einen stillstehenden Sattelschlepper
WeiterlesenSechs Jahre für den Freispruch in einer Bagatellsache
In BGer 6B_1020/2010 vom 14.06.2011 bestätigt das Bundesgericht einen Freispruch vom Vorhalt der fahrlässigen Körperverletzung (Art. 125 Abs. 1 SVG).
WeiterlesenWillkürfreie Mutmassungen
Nach meinem letzten Beitrag sind Vermutungen eines Arztes willkürlich. Nicht willkürlich sind dagegen Annahmen von PolizeibeamtenBGer 6B_1014/2010 vom 12.05.2011. Kritik
WeiterlesenBürgerpflichten
Nach Lehre und ständiger Rechtsprechung gehört es zu den Bürgerpflichten, sich ungerechtfertigten Strafverfahren auszusetzen (BGer 6B_816/2010 vom 28.02.2011): Der Bürger
WeiterlesenKeine Taxifahrten mit ausländischem Führerschein
Das Bundesgericht bestätigt die Verurteilung eines deutschen Taxifahrers, der einen Personentransport in der Schweiz durchgeführt hatte, ohne im Besitz eines
WeiterlesenKein Fahrverbot bei SVG-Delikten
In einem zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Entscheid klärt das Bundesgerichts die in der Lehre umstrittene Frage, ob
WeiterlesenKeine Gurtentragpflicht für Katzen
Dass Katzen ganz besondere Wesen mit Anspruch auf ein persönliches, exklusives Katzenklo sind, wissen wir seit dem Katzenklo-Entscheid des Bundesgerichts
WeiterlesenKrumpholz c. Österreich
HRRS macht auf eine EGMR-Kammerentscheidund aufmerksam, die Schutz des Schweigerechts und der Unschuldsvermutung verbessert (EGMR Nr. 13201/05 (1. Kammer) –
WeiterlesenSubjektiven Tatbestand ungenügend umschrieben
Das Bundesgericht kassiert einen Entscheid wegen Verletzung des Anklageprinzips (BGer 6B_899/2010 vom 10.01.2011). Mitentscheidend war die ungenügende Umschreibung des subjektiven
WeiterlesenVerspätetes Alibi
Das Bundesgericht heisst die Beschwerde eines Automobilisten teilweise gut, dem vorgeworfen wurde, das Auto seiner Partnerin benützt zu haben (Entwendung
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