Vom Wett- und anderen Skandalen
Der sog. Fussball-Wettskandal (vgl. statt vieler den Beitrag im Spiegel) löst bei verantwortungsvollen Verantwortlichen vor lauter Angst um Sponsorengelder einen
WeiterlesenKategorie: StGB
Einmaleins der Strafzumessung
In einem heute im Internet publizierten Entscheid stellt das Bundesgericht die bundesrechtlich verbindliche Technik der Strafzumessung (BGer 6B_384/2009 vom 05.11.2009)
WeiterlesenVom Beginn der Strafantragsfrist
In BGer 6B_559/2009 vom 03.11.2009 erinnert das Bundesgericht an seine (eher grosszügige) Rechtsprechung über den Beginn der Antragsfrist nach Art.
WeiterlesenKeine Gesamtstrafe bei Widerruf einer gleichartigen Strafe
Das Bundesgericht hält an seiner in BGE 134 IV 241 publizierten Rechtsprechung fest, wonach die Bildung einer Gesamtstrafe in sinngemässer
WeiterlesenGeld oder Freiheit
Das Bundesgericht bestätigt ein Urteil, mit dem der Beschwerdeführer zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 11.5 Monaten verurteilt worden war (BGer
WeiterlesenHerunterladen bleibt Herstellen i.S.v. Art. 197 StGB
Jusletter (kostenpflichtig) berichtet in der aktuellen Ausgabe über eine der seltenen öffentlichen Beratungen eines Falls am Bundesgericht (6B_289/2009 vom 16.09.2009;
WeiterlesenVerwahrungsüberpüfung
Das Bundesgericht kassiert ein Urteil der Zürcher Justiz, welche die altrechtliche Verwahrung des Beschwerdeführer neurechtlich fortsetzen wollte. Der Beschwerdeführer drang
WeiterlesenÜber die Berufung des Strafrechts
Im aktuellen Jusletter (kostenpflichtig) wird auf das Projekt „WWG“ (Wegwerfgesellschaft) der Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich hingewiesen. Diese hatte in
WeiterlesenVerschwinden in der Schweiz Strafgefangene?
Der Tages-Anzeiger berichtet über einen angeblichen weiteren Missstand im Strafrecht, diesmal aus dem Bereich Strafvollzug. Danach sollen im Jahr 2008
WeiterlesenLeichtfertige Einstellung
Das Bundesgericht kassiert die Einstellung eines Strafverfahrens gegen einen Arzt (BGer 6B_115/2009 vom 13.08.2009). Zunächst durfte die Erfüllung des Tatbestands
WeiterlesenZur Maximalhöhe der Verbindungsstrafe
Das Bundesgericht heisst die Beschwerde eines Beschuldigten teilweise gut, der vom Bundesstrafgericht zu einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten und einer
WeiterlesenKeine natürliche Handlungseinheit auf dem Massagetisch
Das Bundesgericht heisst die Beschwerde eines wegen Schändung verurteilten Masseurs teilweise gut (BGer 6B_206/2009 vom 21.07.2009). Es setzt sich mit
WeiterlesenStrafzumessung ungenügend begründet
Das Bundesgericht (BGer 6B_414/2009 vom 21.07.2009) heisst eine Beschwerde bezüglich Begründung der Strafzumessung mit folgenden Argumenten gut: Die Einsatzstrafe von
WeiterlesenSchuhdieb zu Recht nicht verurteilt
Das Bundesgericht weist die Beschwerde einer Staatsanwaltschaft ab, die einen Schuhdieb verurteilt sehen wollte (BGer 6B_341/2009 vom 20.07.2009). Die Vorinstanz
WeiterlesenVerjährungsregeln bei Übertretungen
Das Bundesgericht stellt in einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Fall klar, dass Art. 97 Abs. 3 StGB auch im Übertretungsstrafrecht anwendbar
WeiterlesenKeine Gleichbehandlung im Unrecht bei der Strafzumessung
In einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Fall stellt das Bundesgericht klar, dass die Strafe eines Mittäters nicht an diejenige eines zu
WeiterlesenWillkürkognition und antizipierte Beweiswürdigung als Totengräberinnen der Unschuldsvermutung
Das Bundesgericht schützt in BGer 6B_165/2009 vom 10.07.2009 die Verurteilung eines Ehemanns, der seine Ehefrau sexuell genötigt (Art. 189 StGB)
WeiterlesenVater c. Sohn
Ein Streit zwischen Vater und Sohn endet (vorerst) mit der rechtskräftigen Verurteilung des Sohnes wegen Urkundenfälschung (BGer 6B_280/2009 vom 09.07.2009).
WeiterlesenZur Bemessung der Höhe eines Tagessatzes
Das Bundesgericht kassiert in Fünferbesetzung ein Urteil der Vorinstanz wegen Verletzung von Art. 34 Abs. 2 StGB ((BGer 6B_760/2008 vom
WeiterlesenBetrug, oder: wie naiv darf der Geschädigte sein
Das Bundesgericht kassiert einen Freispruch durch das Obergericht des Kantons Bern (BGer 6B_147/2009 vom 09.07.2009). Den Sachverhalt stellt das Bundesgericht
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