Zwingende Anwendung von Art. 52 StGB
Liegen die Voraussetzungen von Art. 52 StGB vor, muss ein Verfahren eingestellt werden (BGer 6B_45/2016 vom 13.06.2016). das ist gemäss
WeiterlesenKategorie: Strafen / Massnahmen
Das Tagebuch als Beweismittel
Das Bundesgericht lässt es zu, dass ein von der Gefängnisverwaltung entdecktes und gelesenes Tagebuch eines Häftlinge als Beweismittel gegen ihn
WeiterlesenMündliches Beschwerdeverfahren
Die Tragweite eines Entscheids über die Verlängerung einer Massnahme nach Art. 59 Abs. 4 StGB lässt gemäss einem neuen Urteil
WeiterlesenPrognoserelevantes Verhalten im Vollzug
Das Bundesgericht verweigert einem verwahrten Sexualstraftäter die bedingte Entlassung (BGer 6B_90/2016 vom18.05.2016).
WeiterlesenDERUNGS c. SUISSE
Der EGMR (Derungs c. Suisse, Req. No. 52089/09, 10.05.2016) verurteilt die Schweiz wegen Verletzung von Art. 5 Ziff. 4 EMRK.
WeiterlesenGrenzen des Verschlechterungsgebots
Das Verschlechterungsverbot nach Art. 391 Abs. 2 StPO verbietet es dem Berufungsgericht nicht, bei der Beurteilung der Prognose nach Art.
WeiterlesenAmbulante Massnahme statt Freiheitsentzug
Das Obergericht des Kantons Zürich hat eine Freiheitsstrafe von 24 Monaten zugunsten einer ambulanten Massnahme aufgeschoben (Art. 63 Abs. 2
WeiterlesenStrafe oder Massnahme?
Das Obergericht des Kantons Solothurn hat einen Mann u.a. wegen mehrfachen versuchten Mordes zu einer Freiheitsstrafe von 19 Jahren verurteilt.
WeiterlesenForum Justiz und Psychiatrie
Das Forum Justiz und Psychiatrie veranstaltet am 14. September 2016 in Zürich eine Tagung zu hochaktuellen Themen. Der Flyer mit
WeiterlesenWann beginnt die Dauer einer stationären Massnahme?
In einem zur Publikation in der AS vorgesehenen Urteil entscheidet das Bundesgericht die in der Praxis hochumstrittene Frage, wie die
WeiterlesenZum Objekt des Verfahrens gemacht
Das Bundesgericht heisst eine Laienbeschwerde mit eindrücklicher Begründung gut. Es stellt sich im Ergebnis aus Gründen der Rechtsstaatlichkeit und der
WeiterlesenIm Zweifel einsperren
„Der Bund“ berichtet heute über einen Massnahmenvollzugspatienten, der ohne rechtsgültigen Hafttitel inhaftiert bleibt, weil Verwaltung und Gericht sich gegenseitig die
WeiterlesenFalsches Gericht, falsche Rechtsgrundlage, falsches Verfahren
In einem Verfahren nach Art. 59 Abs. 4 StGB (Verlängerung des Freiheitsentzugs im Zusammenhang mit einer stationären Massnahme) kam ein
WeiterlesenLebenslänglich ist nicht genug
Das Bundesgericht hat die Begründung des öffentlich verhandelten Beschwerdesache ins Netz gestellt (BGE 6B_513/2015 vom 04.02.2016). Danach ist es zulässig,
WeiterlesenKeine Prüfung einer Massnahme ohne Gutachten
Dass sich eine stationäre therapeutische Massnahme auf die dafür notwendigen gutachterlichen Feststellungen stützen muss, dürfte unbestritten sein. Das Bundesgericht kassiert
WeiterlesenFakten vor Recht
Die Schweiz ist auch deshalb kein Rechtsstaat, weil sich die wichtigsten Amtsträger nicht an Rechtssätze sondern an das Machbare halten. Dafür mag
WeiterlesenMenschenrechte zum Schutz der Allgemeinheit
Das Bundesgericht schützt die nachträgliche Umwandlung einer Freiheitsstrafe von 20 Jahren Zuchthaus in eine Verwahrung (BGer 6B_896/2014 vom 16.12.2015, Fünferbesetzung).
WeiterlesenAnrechnung des vorzeitigen Strafantritts
Dass nebst ausgestandener Untersuchungshaft auch vorzeitig verbüsste Freiheitsstrafen anzurechnen sind, ist wohl unbestritten (vgl. dazu aber Art. 51 StGB, der
WeiterlesenSelbstherrlicher Justizvollzug
Im Kanton Zürich hatte das Obergericht neulich Gelegenheit, sich zum „Vollzug“ eines seiner Urteile zu äussern und hat dabei mit
WeiterlesenZwangstherapie
Das Obergericht des Kantons Aargau hat die kleine Verwahrung über einen therapieunwilligen Verurteilten verhängt. Das Bundesgericht schützt den Entscheid und
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