Ist die StPO jetzt auch im Strafvollzugsverfahren anwendbar?
Ein Anwalt hat seinen Klienten als amtlicher Verteidiger (!) erfolgreich gegen die beantragte Rückversetzung in eine stationäre Massnahme verteidigt. Dabei
WeiterlesenKategorie: Strafvollzug
Grenzwertige Strafen sind vollwertig zu begründen
Das Bundesgericht kassiert zum zweiten Mal ein Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt in der selben Angelegenheit (BGer 6B_681/2011 vom
WeiterlesenRückversetzung in den Strafvollzug
Das Bundesgericht löst eine in der Lehre umstrittene Frage im Zusammenhang mit Art. 95 StGB (BGE 6B_588/2011 vom 16.03.2012; Publikation
WeiterlesenHafturlaub zu Unrecht verweigert
Das Bundesgericht kassiert die Abweisung eines Urlaubsgesuchs zufolge angeblicher Fluchtgefahr, die mit abstrakten und einseitigen Überlegungen „begründet“ wurde (BGer 6B_577/2011
WeiterlesenSanktionenrecht: Berücksichtigung neuer Strafverfahren?
Die beschwerdefreudige Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Landschaft unterliegt erneut vor Bundesgericht (BGer 6B_488/2011 vom 27.12.2011). Diesmal beanstandete sie die Strafzumessung und
WeiterlesenUnbedingt oder teilbedingt?
Das Bundesgericht kassiert ein kantonales Urteil, das dem Verurteilten (mehrfache Veruntreuung im Amt, mehrfache Urkundenfälschung, anerkannter Schaden knapp CHF 1M,
WeiterlesenZur Qualität kantonaler Entscheide
Die Qualität kantonaler Gerichtsentscheide lässt bisweilen stark zu wünschen übrig. Einen Ausreisser der doch eher üblen Art ist einem heute
WeiterlesenUngenügend begründeter Widerruf
Das Bundesgericht wirft der Vorinstanz vor, anlässlich eines Widerrufsentscheids (Art. 46 Abs. 1 StGB) ein wesentliches Kriterium nicht geprüft zu
WeiterlesenSchwieriges Sanktionenrecht
Das Bundesgericht kassiert zum zweiten Mal ein Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, das sich der Sache nun ein drittes
WeiterlesenBedingter Vollzug trotz Vorstrafen
Das Bundesgericht erinnert in BGer 6B_989/2010 vom 07.04.2011 daran, dass für die Gewährung des bedingten Vollzugs gemäss Art. 42 Abs. 1
WeiterlesenKeine Anrechnung vorsorglich angeordneter Schutzmassnahmen
Das Bundesgericht widersetzt sich in einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Entscheid der Anrechnung vorsorglicher Schutzmassnahmen an den Freiheitsentzug im Zeitpunkt des
WeiterlesenWeitere fünf Jahre verhältnismässig
Das Bundesgericht hatte sich mit der Verlängerung einer stationären Massnahme um fünf Jahre zweimal zu befassen. Im ersten Entscheid (BGer
WeiterlesenBedingte Nebenstrafen
Ein kantonales Gericht hat einem Verurteilten nebst einer bedingten Geldstrafe als Hauptstrafe die Jagdberechtigung als Nebenstrafe verweigert (Art. 20 JSG).
WeiterlesenWiprächtiger zur geplanten Rückrevision
Bundesrichter Hans Wiprächtiger setzt den Plänen des Bundesrats, die bedingte Geldstrafe wieder abzuschaffen (s. meinen früheren Beitrag), seine Erfahrung als
WeiterlesenFluchtgefahr als Grund gegen bedingte Entlassung nach Art. 86 StGB?
Nach Art. 86 StGB ist der Gefangene bedingt zu entlassen, wenn er zwei Drittel seiner Freiheitsstrafe verbüsst hat und „wenn
Weiterlesen14 Monate unbedingt für Pornografie
Das Bundesgericht schützt ein Urteil der Vorinstanz, welche den Beschwerdeführer wegen Pornografie (Art. 197 Ziff. 3 StGB) zu einer unbedingten
WeiterlesenStrafaufschub zu Gunsten einer ambulanten Therapie
Das Bundesgericht bestätigt in einem neuen Entscheid seine Rechtsprechung zum Strafaufschub (Art. 63 Abs. 2 StGB; BGer 6B_581/2009 vom 15.12.2009):
WeiterlesenBundesrechtswidrige Beachtung der Unschuldsvermutung
Das Bundesgericht kassiert in Fünferbesetzung ein Urteil, mit dem einem Beschuldigten der teilbedingte Strafvollzug gewährt wurde als bundesrechtswidrig, weil die
WeiterlesenVerschwinden in der Schweiz Strafgefangene?
Der Tages-Anzeiger berichtet über einen angeblichen weiteren Missstand im Strafrecht, diesmal aus dem Bereich Strafvollzug. Danach sollen im Jahr 2008
WeiterlesenVon der faktischen Arbeitsverweigerung eines Haftrichters und den angedrohten Konsequenzen
Mit ungewöhnlich scharfen Worten heisst das Bundesgericht (Urteil 1B_154/2007 vom 14.09.2007, BGE-Publikation) eine Haftbeschwerde gegen einen Entscheid eines Zürcher Haftrichters
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