Update: Prozessfalle elektronischer Rechtsverkehr
Hier noch ein paar Hinweise zur ZPO-Praxis im Kanton Zürich, auf den mich ein Leser verdankenswerterweise aufmerksam gemacht hatte (Obergericht
WeiterlesenKategorie: Strafverteidigung
Update: Prozessfalle elektronischer Rechtsverkehr
Mein letzter Beitrag hat verschiedene Reaktionen ausgelöst, die das Problem mit den verspäteten Empfangsquittungen lösen werden. Es bleibt aber grundsätzlich
WeiterlesenProzessfalle elektronischer Rechtsverkehr
Nach Art. 91 Abs. 3 StPO gilt eine Frist bei elektronischer Übermittlung als gewahrt, wenn der Empfang bei der Strafbehörde
WeiterlesenKein Strafantrag, keine Vollmacht, keine Kosten
BGer 1B_299/2012 vom 19.07.2012 ist ein merkwürdiger Sachverhalt zu entnehmen, den ich wie folgt zusammenfasse: Nach einer tätlichen Auseinandersetzung in
WeiterlesenZwei Verteidiger und ein unbekanntes Gutachten
Das Bundesgericht kassiert einen Entscheid des Kantonsgerichts BL, das die Anordnung einer stationären Schutzmassnahme primär mit einem Gutachten begründet hat,
WeiterlesenSchlechtverteidigung in extremis
Das Bundesgericht ordnet die Wiederholung eines Berufungsverfahrens an, in dem der Beschwerdeführer zu 10.5 Jahren (versuchte Tötung) verurteilt worden war
WeiterlesenUpdate: Pishchalnikov in Lausanne angekommen
Der „Phischalnikov-Entscheid“ des Bundesgerichts ( (BGer 6B_725/2011 vom 25.06.2012; s, meinen früheren Beitrag) wird von fel. auf NZZonline besprochen: Geständnis ohne Anwalt
WeiterlesenChaos im Fall Behring
Eben erst wurde bekannt, dass im Strafverfahren gegen Dieter Behring demnächst Anklage erhoben wird (s. NZZonline). Heute berichtet NZZoffline, Dieter
WeiterlesenVerteidiger sind keine Politiker, Richter schon eher
Der Kanton Luzern wählt aus den zugelassenen Anwältinnen und Anwälten mehrere amtliche Verteidigerinnen und Verteidiger auf vier Jahre. Dabei wird
WeiterlesenPishchalnikov in Lausanne angekommen
In einem neuen Urteil (BGer 6B_725/2011 vom 25.06.2012) setzt sich das Bundesgericht soweit ersichtlich erstmals mit Pishchalnikov vs. Russland (s.
WeiterlesenVertrauen auf falsche Rechtsmittelbelehrung und gesetzgeberischen Irrtum
In einem Streit um eine Kostennote führte ein amtlicher Verteidiger gestützt auf die Rechtsmittelbelehrung Beschwerde. Im kantonalen Beschwerdeverfahren hat sich
WeiterlesenBestrafung der Verteidigerin?
Im Tages-Anzeiger wird über mögliche berufsrechtliche Konsequenzen für die Anwältin spekuliert, die im Zwillingsmord von Horgen unsinnige Anträge gestellt hatte
WeiterlesenUngenügende Verteidigung im Zwillingsmord von Horgen
Das Kassationsgericht des Kantons Zürich hat das Urteil des Geschworenengerichts im Fall des „Zwillingsmords von Horgen“ (s. meine früheren Beiträge
WeiterlesenDie Mühen der Basler Justiz mit der amtlichen Verteidigung
Das Bundesgericht kassiert erneut einen BL-Entscheid, mit dem einem Beschuldigten die amtliche Verteidigung zu Unrecht verweigert wurde (BGer 1B_102/2012 vom 24.05.2012).
WeiterlesenIst die StPO jetzt auch im Strafvollzugsverfahren anwendbar?
Ein Anwalt hat seinen Klienten als amtlicher Verteidiger (!) erfolgreich gegen die beantragte Rückversetzung in eine stationäre Massnahme verteidigt. Dabei
WeiterlesenAmtliche Verteidigung im Haftbeschwerdeverfahren?
Anwalt X. vertritt einen Beschuldigten in einem Fall notwendiger Verteidigung als amtlicher Verteidiger. Im Namen seines Klienten hat er einen
WeiterlesenMühsamer Kampf um amtliche Verteidigung
In einem Strafverfahren wegen Verdachts des Betrugs und der Urkundenfälschung setzt das Bundesgericht auf Beschwerde der Beschuldigten hin direkt einen
WeiterlesenBeschwerdefälle und Beschwerdefallen
Im Verfahren vor Bundesgericht stehen Fristen nach Art. 46 BGG auch im Strafrecht still. Nach Abs. 2 gilt der Fristenstillstand
WeiterlesenNotwendige Verteidigung erst nach Anklageerhebung?
Das Bundesgericht kassiert ein Urteil aus dem Kanton Appenzell I.Rh., weil es auf Aussagen basierte, welche der Beschuldigte unter dem
WeiterlesenVerrechnung zu Lasten des unentgeltlichen Rechtsvertreters?
Es kommt in seltenen Fällen vor, dass ein Beschwerdeführer, der vor Bundesgericht die unentgeltliche Rechtspflege beantragt hatte, obsiegt (vgl. einen
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