Bundesstrafgericht – neue Entscheide
Eine Reihe neuer Entscheide des Bundsstrafgerichts ist online. Soweit ersichtlich waren keine besonders interessanten Fragen zu beurteilen. Auffällig ist höchstens,
WeiterlesenAktuelles zum Straf- und Strafprozessrecht
Eine Reihe neuer Entscheide des Bundsstrafgerichts ist online. Soweit ersichtlich waren keine besonders interessanten Fragen zu beurteilen. Auffällig ist höchstens,
WeiterlesenEinen interessanten Aspekt zur Anzahl der Bundesrichter wirft fel. in die gegenwärtige Diskussion (s. Jusletter vom 31. Oktober 2005 (Nr.
WeiterlesenThe Volokh Conspiracy setzt sich hier mit United States v. Syphers auseinander, dem eine in der Schweiz – soweit ersichtlich
WeiterlesenDas Bundesgericht kassiert ein Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau wegen Verletzung des Konfrontationsrechts im Sinne von Art. 6 Ziff.
WeiterlesenNach bald zweijährigen Ermittlungen um die Enttarnung der ehemaligen CIA-Agentin Valerie Plame hat Sonderstaatsanwalt Fitzgerald eine erste Anklage erhoben. Die
WeiterlesenDie Jugendanwaltschaft des Kantons Solothurn ist mit einer ganzen Reihe wertvoller Informationen online. Sogar ein ausführliches „faq“ fehlt nicht. Eigentlich
WeiterlesenDas Regionaljournal Aargau-Solothurn berichtet über die massive Zunahme von Bussen und die immer schlechter werdende Zahlungsmoral der Gebüssten im Kanton
WeiterlesenMit Entscheid vom 17.10.2005 (BGE 1S.26/2005) hebt das Bundesgericht ein Urteil des Bundestrafgerichts (BV.2005.21 vom 18.07.2005) gegen die Zollverwaltung auf.
WeiterlesenDer Bundesrat beabsichtigt gemäss Pressemitteilung vom 26.20.2005, dem UNO-Übereinkommen gegen grenzüberschreitende organisierte Kriminalität beizutreten und die beiden Zusatzprotokolle gegen Menschenhandel
WeiterlesenNZZ Online berichtet über den heute veröffentlichen Schlussbericht der Volcker-Kommission zum „Oil for food“-Skandal und die in diesem Zusammenhang in
WeiterlesenDie Ausgabe 2005/1 der Schweizer Richterzeitung (nein, sie heisst nicht „Die schweizerische Richterzeitung“) mit einer Reihe sehr interessanter Beiträge ist
WeiterlesenDas Bundesstrafgericht „schützt“ eine Beschwerde von Dieter Behring (BB.2005.72 vom 19.10.2005). Dieser hatte bei der Bundesanwaltschaft vergeblich beantragt, die beschlagnahmte
WeiterlesenCDT berichtet über die Praxis des U.S. Justiz-Departements bei der Erhebung von Randdaten und stellt zwei Entscheide ins Netz. Darin
WeiterlesenAuf der Website nationmaster.com finden sich interessante Länderinformationen, u.a. auch Kriminalstatistiken. Die Zahlen für die Schweiz finden sich hier. Ins
WeiterlesenStatewatch Online News präsentiert einen kritischen Beitrag von Balthasar Glättli und Heiner Busch zum Beitritt der Schweiz zu Schengen: Switzerland
Weiterlesen… wollte er sein Opfer töten.“ Gemäss Tagesanzeiger Online hat das Zürcher Obergericht Witali Kalojew, der in Kloten einen Fluglotsen
WeiterlesenIn einem heute online gestellten Entscheid hat das Bundesgericht eine staatsrechtliche Beschwerde gegen die Beschlagnahme von Hanfprodukten abgewiesen (BGE 1P.442/2005
WeiterlesenAuf die heute in Kraft getretene Vogelgrippe-Verordnung sind die Strafbestimmungen des Tierseuchengesetzes (TSG) anwendbar. Tatsächlich haben gemäss Tagesanzeiger einige Kantone
WeiterlesenRecht und Alltag berichtet über ein drakonisches Urteil des Amtsgerichts Leipzig gegen einen Musikpiraten.
WeiterlesenDas Obergericht des Kantons Solothurn hat am 11. Juli 2005 ein spektakuläres Kreisschreiben betreffend die Unterschrift auf Vorladungen erlassen und
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