Zwingende Strafbefreiung
Sind die Voraussetzungen für eine Strafbefreiung nach Art. 53 aStGB erfüllt, dann ist diese obligatorisch (BGer 6B_91/2021 vom 30.06.2021): Die
WeiterlesenSchlagwort: StGB 53
Strafe trotz Wiedergutmachung
Wiedergutmachung schützt (zumindest in der Schweiz, wo Strafrecht angeblich ultima ratio ist) vor Strafe nicht. Es ist deshalb nicht bundesrechtswidrig,
WeiterlesenKläglicher Zustand der Bundesstrafrechtspflege
Wie es um die Bundesstrafrechtspflege steht, kann einem heute publizierten Urteil des Bundesgerichts entnommen werden, das wahrscheinlich recht repräsentativ ist
WeiterlesenBundesrechtswidrige Einstellung
Die Bundesanwaltschaft hat gegen einen Beschuldigten einen Strafbefehl erlassen. Auf Einsprache hin hat das Bundesstrafgericht das Verfahren gestützt auf Art.
WeiterlesenLandesverräterischer Anwalt!
Und heute wieder mal ein Quiz zur Strafbarkeit des A bei folgendem Sachverhalt (BGer 6B_117/2018 vom 28.05.2018): Das Kreisgericht Flagler
WeiterlesenWiedergutmachung ohne Unrechtseinsicht?
Art. 53 StGB kommt gemäss einem neuen Urteil des Bundesgerichts nur zur Anwendung, wenn der Täter nicht nur den Schaden
WeiterlesenÖffentliches Interesse an sicheren Liftaufzügen
Das Bundesgericht verweigert einem Beschuldigten die Anwendung von Art. 53 StGB, weil er „die Normverletzung nicht anerkannt hat“ (BGer 6B_344/2013
WeiterlesenVerzicht auf Strafverfolgung statt Einstellung
In einem zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehehen Entscheid hat das Bundesgericht eine umstrittene Frage zur StPO entschieden (BGE
WeiterlesenZur Prangerwirkung von Einstellungsverfügungen
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung besteht auch bei Einstellungs- und Nichtanhandnahmeverfügungen ein Einsichtsrecht von am Strafverfahren nicht beteiligten Interessierten (BGE 124 IV
WeiterlesenEine Einstellung, ein Strafbefehl und tausend Fragen
Die Bundesanwaltschaft publiziert zwei bemerkenswerte Entscheide, einen Strafbefehl (Art. 352 ff. StPO) und eine Einstellungsverfügung (Art. 320 StPO). Wie die
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