Was ist ein Anwalt?
Nach Art. 264 Abs. 1 lit. d StPO sind beschlagnahmefrei: Gegenstände und Unterlagen aus dem Verkehr einer anderen Person mit
WeiterlesenSchlagwort: StPO 171
Nochmals zur Durchsuchung von Smartphones
In einem heute online gestellten Entscheid weist das Bundesgericht die Beschwerde gegen die Entsiegelung eines Smartphones ab (BGer 1B_243/2020 vom
WeiterlesenBerufsgeheimnis vs. kantonale Entbindungspraxis
Nach Art. 15 Abs. 2 GesG/SH können zur Verschwiegenheit verpflichtete Personen von der Schweigepflicht mit schriftlicher Bewilligung des zuständigen Departements
WeiterlesenGesBG: Berufsgeheimnisse / Zeugnisverweigerungsrechte
Das Bundesgesetz über die Gesundheitsberufe GesBG (SR 811.22) ist seit 1.2.2020 in Kraft und mit ihm die neuen Fassungen von
WeiterlesenTechnische Probleme als Umgehung des Rechtsschutzes?
In der Praxis werden die Anforderungen an den prozessualen Rechtsschutz häufig aus technischen Gründen reduziert. Dass dies nicht zulässig ist,
WeiterlesenIn BGer 1B_91/2016 vom 04.08.2016 hat das Bundesgericht die Beschwerde eines Arztes bzw. der von ihm zu wahrenden Berufsgeheimnisse (vorerst)
Weiterlesen
Letzte Kommentare