Strassburg: Schweiz erneut verurteilt
Laut Pressemitteilung des EGMR vom 10.04.2008 ist die Schweiz erneut verurteilt worden, diesmal wegen Verletzung von Art. 5 Ziff. 1
WeiterlesenKategorie: EGMR
Ramanauskas v. Litauen
Die HRRS-Ausgabe März 2008 ist seit ein paar Tagen online. Speziell hinweisen möchte ich auf HRRS-EGMR Nr. 74420/01 vom 05.02.2008,
WeiterlesenVerfassungswidrige Durchsuchung einer Anwaltskanzlei
In seiner Februar-Ausgabe 2008 berichtet die Online-Zeitschrift HRRS über ein Urteil des EGMR zur Beschlagnahme von elektronischen gespeicherten Daten in
WeiterlesenNeuer Zugang zu Urteilen des EGMR; RSS-Feeds
Wie ich soeben bemerkt habe, hat das Bundesgericht einen neuen Zugang zu den Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ab
WeiterlesenAnwälte dürfen Medien kritisch informieren
Unter dieser Schlagzeile kommentiert der TagesAnzeiger die neueste (einstimmige) Verurteilung der Schweiz durch den EGMR (Foglia c. Schweiz, Nr. 35865/04)
WeiterlesenUpdate: Stoll c. Suisse
Die Schweiz hat mit der Verurteilung von Martin Stoll doch nicht gegen die Meinungsäusserungsfreiheit nach Art. 10 EMRK verstossen (vgl.
WeiterlesenHRRS Juli 2007
Eben ist die HRRS-Ausgabe Juli 2007 online gestellt worden. Besonders hinweisen möchte ich hier auf den Beitrag von Ass. Prof.
WeiterlesenEGMR verurteilt die Schweiz wegen "nachprozessualer Präventivhaft"
Nach meinen drei letzten kritischen Beiträgen zur bundesgerichtlichen Rechtsprechung in Haftsachen erreicht uns die Mitteilung, dass die Schweiz heute in
WeiterlesenStrassburg goes Multimedia
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat sein Online-Angebot ausgebaut. Er stellt Videos über seine öffentlichen Verhandlungen ins Netz und orientiert über die
WeiterlesenDie Schweiz und ihre Probleme mit der EMRK
Laut einem Bericht des Taqes-Anzeiger vom Donnerstag wurde die Schweiz vom EGMR erneut wegen einer Verletzung von Art. 5 EMRK
WeiterlesenStoll c. Suisse
Die Schweiz zieht zum ersten Mal einen Fall an die Grosse Kammer des EGMR weiter. Es handelt sich um Stoll
Weiterlesen"Une espèce de censure"
Der EGMR hat am 25.04.2006 in zwei gegen die Schweiz gerichteten Verfahren Verletzungen der Meinungsäusserungsfreiheit (Art. 10 EMRK) festgestellt. In
WeiterlesenDie Pflicht zur Selbstbelastung …
… soll aus dem Bundessteuerrecht gestrichen werden (s. Medienmitteilung vom 13.04.2006 und die Berichterstattung der NZZ). Auslöser waren ein Urteil
Weiterlesen
Letzte Kommentare