Von der Pflicht zur Erforschung der materiellen Wahrheit
Immer wieder bemühen die Straf- und Strafverfolgungsbehörden die Weisheit, es gehe ihnen um die Erforschung der materiellen Wahrheit. Abgesehen davon,
WeiterlesenKategorie: Kuriositäten
Treuwidriger Staatsanwalt
Die Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen hat ein Ausstandsbegehren gegen einen Untersuchungsrichter abgewiesen. Die Rechtsmittelbelehrung formulierte der Staatsanwalt (in unzutreffender
WeiterlesenVerarbeitung einer Schreibblockade
Gemäss Wikipedia kann eine Schreibblockade durch ein ‚Zuviel‘ an zu verschriftlichendem Material oder durch Unordnung desselben begründet sein. Was ich
WeiterlesenWenn zu früh nicht rechtzeitig ist
In einem dogmatisch m.E. nicht über alle Zweifel erhabenen Urteil qualifiziert das Bundesgericht einen kantonalen Nichteintretensentscheid als willkürlich (BGer 6B_49/2008
WeiterlesenPeinlicher TV-Auftritt des Bundesanwalts
Die Rundschau auf SF1 hat aus Anlass der Crossair-Freisprüche die Bundesanwaltschaft (mit stark angezogener Handbremse) kritisiert. Im Studio nahm der
WeiterlesenÄltere Herren zu neuen Gesetzen
Im heute publizierten Jusletter ist ein interessanter Beitrag erschienen: Dr. Rudolf Montanari, Der neue AT StGB – erste Erfahrungen in der
WeiterlesenAnwälte als Teil der Judikative und als moralische Instanz?
Der Chefredaktor der Berner Zeitung leitet einen im Übrigen sehr klugen Artikel über die Einbürgerungsinitiative wie folgt ein: Mit guten
WeiterlesenGnandenlose Stadtpolizei Zürich
Nirgends werden Raser härter angefasst als in Zürich. Wer je daran gezweifelt hat, der werfe einen Blick auf diese Zahlungserinnerung.
WeiterlesenTolle neue Dienstleistung des Bundes
Einer heute veröffentlichten Medienorientierung ist zu entnehmen, dass die Auszüge aus dem Strafregister neu am Postschalter bestellt werden können (das
WeiterlesenThesen-Journalismus als Risiko
Im Rassismus-Strafverfahren gegen den Weltwoche-Journalisten Urs Paul Engeler (s. meinen früheren Beitrag) erkannte der zuständige Richter letzte Woche zwar auf
Weiterlesen"in dubio pro reo" – römischer Grundsatz?
In BGer 6B_161/2008 vom 30.03.2008 beanstandete der Beschwerdeführer erfolglos die Verurteilung zu einer Strassenverkehrsbusse von CHF 400.00. Auf seine Rügen tritt
WeiterlesenStrafverfolger c. Richter
BGer 1B_73/2008 vom 17.03.2008 liefert ein Beispiel für eine sinnlose Behördenbeschwerde, auf die das Bundesgericht (zum Glück) nicht eintreten kann.
WeiterlesenWenn Parkgebühren in der Kaffeekasse landen
Manchmal interessieren Entscheidungen des Bundesgerichts weniger aus rechtlichen Gründen, sondern einfach wegen des Sachverhalts. Ein solcher Fall ist BGer 6B_795/2007
WeiterlesenMörgele / Mengele: Die Bewältigung einer "Affäre"
Das Büro des Nationalrats hat heute eine Medienmitteilung publiziert, in der es darüber orientiert, wie es die Indiskretionen im Zusammenhang
WeiterlesenBewegungsgeschwindigkeiten von Frauen im Alter zwischen 75 und 80 Jahren
Ein falsch interpretiertes „Kurzgutachten über Bewegungsgeschwindigkeiten von Frauen im Alter zwischen 75 und 80 Jahren“ hat zu einem kantonalen Fehlurteil geführt,
WeiterlesenMörgele / Mengele
Einmal mehr leistet sich der Bundespräsident eine verbale Entgleisung, diesmal gegen NR Mörgeli, selbst kein Kind von Traurigkeit (vgl. dazu
WeiterlesenBefristetes Vermummungsverbot in Locarno
Schlägerei in Locarno, vermutlich drei Täter, ein schwer verletztes Opfer (Quelle: Tages-Anzeiger). Ja, es ist tragisch – und ja, die
WeiterlesenUpdate: Eine kleine Prüfungsfrage oder wie es wirklich war
Über den angeblich wahren Sachverhalt informiert ein aufgeschreckter Blogger-Kollege hier, der die Geschichte – der Blogger ist ja auch Künstler
WeiterlesenUpdate: Eine kleine Prüfungsfrage
Die kleine Prüfungsfrage ruft noch Lösungen. Meine eigene Lösung ist mir nicht geheuer, so dass ich um Verteidigungsargumente rufen muss:
WeiterlesenEine kleine Prüfungsfrage
Sachverhalt (frei nach Tages-Anzeiger): Zwei Stadtpolizisten im Dienst beobachten, wie X. seinen Wagen auf einen gebührenpflichtigen Parkplatz abstellt und sich
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