Überlastete Staatsanwälte in Zürich
Das Bundesgericht heisst eine Rechtsverzögerungsbeschwerde eines Geschädigten gut, nachdem die Verfahrensleitung während sechs Monaten untätig geblieben war (BGer 1B_55/2017 vom
WeiterlesenKategorie: Beschleunigungsgebot
Gemächliche Justiz
Bekanntlich halten sich die Strafbehörden nicht allzu strikt an die Fristen, die ihnen der Gesetzgeber auferlegt.
WeiterlesenStatt Verwahrung die Haftentlassung
Das Obergericht des Kantons Aargau hat einem Mann die Haftentlassung verweigert, der sich im vorzeitigen Strafvollzug befunden hatte und dessen
WeiterlesenErfolg oder Misserfolg?
Es gibt wenig, das ein Haftverfahren derart verzögert wie eine Beschwerde, die nach mehreren Monaten Verfahrensdauer vom Bundesgericht gutgeheissen wird.
WeiterlesenHandwechsel
Ein Beschwerdeführer hat vor Bundesgericht erfolglos versucht, die Einstellung des Verfahrens wegen Verletzung des Beschleunigungsgebots zu bewirken (BGer 6B_61/2016 vom
WeiterlesenBeschleunigungsgebot im Hauptverfahren verletzt
Das Bundesgericht stellt eine Verletzung des haftrechtlichen Beschleunigungsgebots fest, weil zwischen Anklageerhebung und Hauptverhandlung deutlich mehr als sechs Monate liegen
WeiterlesenIm Zweifel gegen den Häftling
Das Bundesgericht tritt in Fünferbesetzung nicht auf eine Haftbeschwerde ein, weil der Fristenstillstand nach Art. 46 BGG in Haftsachen nicht
WeiterlesenNicht gewillt oder nicht in der Lage?
Das Bundesgericht heisst zum zweiten Mal eine Haftbeschwerde im selben Strafverfahren gut (BGer 1B_299/2015 vom 28.09.2015). Es beanstandet, dass die
WeiterlesenBeschleunigungsgebot c. Lebensfreude
Selbst klare Verletzungen des Beschleunigungsgebots (hier eine mehrmonatige Überschreitung der Begründungsfrist nach Art. 84 Abs. 4 StPO) haben bisweilen keine Folgen
WeiterlesenAlternativanklage und Alternativurteil
Ein kantonales Gericht, das zu bezeichnen ich hier nicht mehr wage, hat in einem Urteil gemäss Bundesgericht (BGer 6B_436/2014 vom
WeiterlesenUnrechtsstaat Aargau
Die Justiz des Kantons Aargau ist wie keine andere bestrebt, stationäre Massnahmen im Sinne von Art. 59 StGB anzuordnen. Die
WeiterlesenTreuwidrige Kostenauflage bei Praxisänderung
In einem zur Publikation vorgesehenen neuen Entscheid (BGE 1B_105/2014 vom 24.04.2014) mahnt das Bundesgericht die kantonalen Behörden an den Grundsatz
WeiterlesenGesetzliche Frist um fünf Jahre überschritten
Das Bundesgericht rügt ein kantonales Obergericht wegen Verletzung des Beschleunigungsgebots (BGer 6B_665/2012 vom 03.02.2014). Es ging um die Überprüfung einer
WeiterlesenItalienische Verhältnisse
Die Schweiz ist auf bestem Weg, sich italienischen Verhältnissen bei der Dauer ihrer Strafverfahren zu nähern. Das Bundesgericht trägt seinen
WeiterlesenBetrugsverfahren ohne Verteidigung?
In einem Verfahren wegen Verdachts des Sozialhilfebetrugs wurde einer Beschuldigten die amtliche Verteidigung zu Unrecht verweigert. Das Bundesgericht beurteilt die
WeiterlesenBundesgericht heisst Haftbeschwerde gut
Das Bundesgericht heisst die Beschwerde in einer Haftsache wegen Wiederholungsgefahr gut (BGer 1B_250/2013 vom 20.08.2013). Der Beschuldigte wird verdächtigt, seinen
WeiterlesenFreie Anwaltswahl auch im Kanton Aargau
Nach Ansetzung der Hauptverhandlung hat ein Beschuldigter einen Anwalt mandatiert, der erfolglos um Akteneinsicht und Terminverschiebung ersucht hat. Das Gesuch
Weiterlesen20 Jahre Verwahrung für eine Freiheitsstrafe von 21 Monaten
Das Bundesgericht kassiert ein Urteil, mit dem die Vorinstanz einem 76-jJährigen Sexualdelinquenten die Entlassung aus der Verwahrung verweigert hatte (BGer
WeiterlesenTrotz Untätigkeit der Behörden in Haft
Das Bundesgericht stellt in einem Verfahren mit nachgewiesener neun Monate dauernder Untätigkeit der Strafbehörden eine Verletzung des Beschleunigungsgebots fest, belässt
WeiterlesenSechs Jahre von der Anklage bis zum Urteil
Ein Beschuldigter, der wegen gewerbsmässigen Betrugs und mehrfacher Urkundenfälschung angeklagt war, wurde schliesslich wegen Gehilfenschaft zu mehrfacher Urkundenfälschung zu einer
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