14 Monate unbedingt für Pornografie
Das Bundesgericht schützt ein Urteil der Vorinstanz, welche den Beschwerdeführer wegen Pornografie (Art. 197 Ziff. 3 StGB) zu einer unbedingten
WeiterlesenKategorie: StGB
Fünf Bundesrichter für offensichtlich unbegründete Beschwerde
Das Bundesgericht hat in Fünferbesetzung eine Beschwerde als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen (BGer 6B_483/2009 vom 14.01.2010). Es wirft der Beschwerdeführerin vor,
WeiterlesenStrafbare Verletzung der Anzeigepflicht nach Art. 725/II OR
Das Bundesgericht hält an seiner strengen Rechtsprechung zur strafbaren Misswirtschaft fest (BGer 6B_492/2009 vom 18.01.2010). Danach macht sich strafbar, wer
WeiterlesenZur Stoffgleichheit beim Betrug
Die Stoffgleichheit als Tatbestandselement des Betrugs weckt Erinnerungen an die Vorlesungen bei Arzt. In der Praxis trifft man sie kaum
WeiterlesenStrafaufschub zu Gunsten einer ambulanten Therapie
Das Bundesgericht bestätigt in einem neuen Entscheid seine Rechtsprechung zum Strafaufschub (Art. 63 Abs. 2 StGB; BGer 6B_581/2009 vom 15.12.2009):
WeiterlesenÜberbelegte Gefängnisse
Haben wir im Zuge der unsäglichen Kuscheljustiz-Debatten nicht eben erst gehört, dass die Strafanstalten in der Schweiz unterbelegt sind? Im
WeiterlesenBundesrechtswidrige Beachtung der Unschuldsvermutung
Das Bundesgericht kassiert in Fünferbesetzung ein Urteil, mit dem einem Beschuldigten der teilbedingte Strafvollzug gewährt wurde als bundesrechtswidrig, weil die
WeiterlesenKeine Gnade für Drogenhändler
Das Bundesgericht erachtet eine teilbedingte Freiheitsstrafe von drei Jahren (die Hälfte davon unbedingt) für den Handel mit 100g reinem Kokain
WeiterlesenAnstiftung ohne eine konkrete strafbare Handlung zu benennen?
Das Bundesgericht bestätigt eine Verurteilung wegen Anstiftung zu Drogenhandel (BGer 6B_598/2009 vom 23.11.2009). Der verurteilte Beschwerdeführer machte geltend, er habe
WeiterlesenVom Verschlechterungsverbot im Rückweisungsverfahren
Das Bundesgericht musste sich mit einer Strafsache befassen, die bereits Gegenstand von BGE 135 IV 87 war (s. dazu meinen früheren
WeiterlesenElectronic Monitoring weiterhin möglich
Gemäss heutiger Medienmitteilung hat der Bundesrat beschlossen, die EM-Versuche in sieben Kantonen bis 2015 weiterzuführen: Bundesrat verlängert Bewilligungen bis 2015;
WeiterlesenVom Wett- und anderen Skandalen
Der sog. Fussball-Wettskandal (vgl. statt vieler den Beitrag im Spiegel) löst bei verantwortungsvollen Verantwortlichen vor lauter Angst um Sponsorengelder einen
WeiterlesenEinmaleins der Strafzumessung
In einem heute im Internet publizierten Entscheid stellt das Bundesgericht die bundesrechtlich verbindliche Technik der Strafzumessung (BGer 6B_384/2009 vom 05.11.2009)
WeiterlesenVom Beginn der Strafantragsfrist
In BGer 6B_559/2009 vom 03.11.2009 erinnert das Bundesgericht an seine (eher grosszügige) Rechtsprechung über den Beginn der Antragsfrist nach Art.
WeiterlesenKeine Gesamtstrafe bei Widerruf einer gleichartigen Strafe
Das Bundesgericht hält an seiner in BGE 134 IV 241 publizierten Rechtsprechung fest, wonach die Bildung einer Gesamtstrafe in sinngemässer
WeiterlesenGeld oder Freiheit
Das Bundesgericht bestätigt ein Urteil, mit dem der Beschwerdeführer zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 11.5 Monaten verurteilt worden war (BGer
WeiterlesenHerunterladen bleibt Herstellen i.S.v. Art. 197 StGB
Jusletter (kostenpflichtig) berichtet in der aktuellen Ausgabe über eine der seltenen öffentlichen Beratungen eines Falls am Bundesgericht (6B_289/2009 vom 16.09.2009;
WeiterlesenVerwahrungsüberpüfung
Das Bundesgericht kassiert ein Urteil der Zürcher Justiz, welche die altrechtliche Verwahrung des Beschwerdeführer neurechtlich fortsetzen wollte. Der Beschwerdeführer drang
WeiterlesenÜber die Berufung des Strafrechts
Im aktuellen Jusletter (kostenpflichtig) wird auf das Projekt „WWG“ (Wegwerfgesellschaft) der Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich hingewiesen. Diese hatte in
WeiterlesenVerschwinden in der Schweiz Strafgefangene?
Der Tages-Anzeiger berichtet über einen angeblichen weiteren Missstand im Strafrecht, diesmal aus dem Bereich Strafvollzug. Danach sollen im Jahr 2008
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