Versuchte schwere Körperverletzung c. Unterlassung der Nothilfe
Im Kanton AG soll ein Automobilist einen Streitgegner auf einem Parkplatz erfasst haben. Er habe auf ca. 27 bis 35
WeiterlesenKategorie: Konkurrenz
StGB 179septies, StGB 180 oder beides?
Beides (BGE 6B_938/2023 vom 21.03.2024, Publikation in der AS vorgesehen): 3.3. En l’espèce, la cour cantonale a opté implicitement pour le
WeiterlesenTandemgleitflug als Teil des öffentlichen Verkehrs?
Im Rahmen eines Tandemgleitflugs kam es im Jahr 2017 zu einem Unfall zufolge Strömunsabrisses. Der Flugbegleiter wurde wegen fahrlässiger Körperverletzung
WeiterlesenMal Ankläger, mal Richter
Das Bundesgericht versetzt einen Strafrichter im Kanton Genf in den Ausstand, der in einem anderen Verfahren gegen denselben Beschuldigten bereits
Weiterlesen„Doppelte“ Fahrunfähigkeit
In einem zur Publikation in der AS vorgesehen Entscheid klärt das Bundesgericht die Frage nach der Konkurrenz bei Vorliegen beider
WeiterlesenFür Strafzumessungsprofis
Erneut publiziert das Bundesgericht einen Strafzumessungsentscheid (BGE 6B_559/2018 vom 26.10.2018). Es geht um das Verhältnis zwischen Art. 41 und Art.
WeiterlesenRasen im Baustellenbereich
Ein Motorradfahrer hat in einem Baustellenbereich die signalisierte Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h um 69 km/h und (anschliessend) die allgemeine Höchstgeschwindigkeit
WeiterlesenGesamtstrafe
In einem neuen Entscheid hat das Bundesgericht rekapituliert, wann eine Gesamtstrafe nach Art. 49 Abs. 1 StGB zu verhängen ist
WeiterlesenZusatzstrafen nur zu inländischen Strafurteilen
In einem zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehenen Urteil ändert das Bundesgericht seine bisher (unbestrittene) Rechtsprechung und lässt Zusatzurteile
WeiterlesenAnspruch auf Beurteilung
Ein Urteil muss den durch die zugelassene Anklage vorgegebenen Prozessgegenstand erschöpfend erledigen. Was das bei Tatmehrheit im Einzelnen bedeutet, klärt
WeiterlesenHaftentschädigung in Naturalien
Das Bundesgericht veröffentlicht ein Urteil, in dem es die von ihm selbst noch nicht entschieden Frage der Konkurrenz zwischen Art.
WeiterlesenBemessung der Zusatzstrafe bei retrospektiver Konkurrenz
Erneut wird das Obergericht des Kantons Aargau wegen eines methodischen Fehlers bei der Strafzumessung korrigiert (BGer 6B_694/2014 vom 02.04.2014).
WeiterlesenMehrfach bundesrechtswidrig verurteilt
Zwei Beschuldigte haben sich mit Erfolg über ein Urteil eines kantonalen Obergerichts beschwert, das immer wieder wegen – mit Verlaub
WeiterlesenKonkurrierende MSchG- und UWG-Strafbestimmungen
Das Obergericht des Kantons Bern hat die Geschäftsführerin einer Gesellschaft verurteilt, die einem Werbeversand markenrechtlich geschützte Duftbäumchen beigelegt hatte. Dadurch
WeiterlesenZu mild bestraft
Das Bundesgericht erachtet eine Freiheitsstrafe von 36 Monaten für die Entführung eines Kleinkinds aus Rumänien und die Fälschung einer Geburtsurkunde
WeiterlesenNichtanpassen der Geschwindigkeit / Nichtbeherrschen des Fahrzeugs
Das Kantonsgericht des Kantons Glarus sprach einen Automobilisten der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln wegen Nichtanpassens der Geschwindigkeit an die konkreten
WeiterlesenStrafenbildung bei (teilweise) retrospektiver Konkurrenz
In einem zur Publikation in der AS vorgesehenen Entscheidung (BGE 6B_684/2011 vom 30.04.2012) äussert sich das Bundesgericht erneut über die
WeiterlesenRetrospektive Konkurrenz: Gesamtstrafe oder Kumulationsprinzip?
In einem neuen zur Publikation in der AS vorgesehenen Fall äussert sich das Bundesgericht einmal mehr zur Bildung von Strafen
WeiterlesenSchikanestopp als Nötigung
Wer sein Fahrzeug schikanös abbremst und damit den nachfolgenden Verkehr zum Stillstand bringt, erfüllt nach einem neuen Urteil des Bundesgerichts
WeiterlesenSchwieriges Sanktionenrecht
Das Bundesgericht kassiert zum zweiten Mal ein Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, das sich der Sache nun ein drittes
Weiterlesen
Letzte Kommentare