Fall Lucie: Bundesgericht kassiert lebenslängliche Verwahrung
Das Bundesgericht kassiert die lebenslängliche Verwahrung (Art. 64 Abs. 1bis StGB), welche die Vorinstanz im Fall Lucie angeordnet hatte (BGE
WeiterlesenKategorie: Strafen / Massnahmen
Moderner Pranger: Urteilspublikation
Die NZZ äussert sich im heutigen redaktionellen Teil kritisch über eine Publikation in ihrem Inserateteil. Die Publikation betrifft ein nach
WeiterlesenIm Zweifel verwahren?
Ein von der Vorinstanz verwahrter Täter kämpfte bis vor Bundesgericht erfolglos für eine Massnahme nach Art. 59 StGB. Er stützte
WeiterlesenZwangsarbeit auch im Alter
Ein Verwahrter, der über 65 Jahre als ist, hat bis vor Bundesgericht erfolglos versucht, sich von der Arbeitspflicht befreien zu
Weiterlesen20 Jahre Verwahrung für eine Freiheitsstrafe von 21 Monaten
Das Bundesgericht kassiert ein Urteil, mit dem die Vorinstanz einem 76-jJährigen Sexualdelinquenten die Entlassung aus der Verwahrung verweigert hatte (BGer
WeiterlesenEine Therapiestunde pro Woche
Nach Art. 56 Abs. 5 StGB darf eine therapeutische Massnahme in der Regel nur angeordnet werden, wenn eine geeignete Einrichtung
WeiterlesenKeine Zweifel an der Schuldfähigkeit
Es kommt nur noch selten vor, dass die Verteidigung auf Schuldunfähigkeit plädiert, zumal Strafen im Gegensatz zu Massnahmen endlich sind.
WeiterlesenNachträgliche Anordnung der kleinen Verwahrung
Nach einem neuen Urteil des Bundesgerichts (BGer 6B_597/2012 vom 28.05.2013, Fünferbesetzung) kann die kleine Verwahrung nachträglich auch vom Berufungsgericht angeordnet werden,
WeiterlesenKoFako: Weiterhin keine persönliche Anhörung notwendig
Das Bundesgericht weist die Gehörsrüge eines Beschwerdeführers ab, der geltend gemacht hat, von der Fachkommission nicht persönlich angehört worden zu
WeiterlesenSozialgefährlichkeit als Grund für kleine Verwahrung
Auch bei einer Anlasstat, die an der Grenze der Tatbestandsmässigkeit sexueller Handlungen mit Kindern liegt, ist die Anordnung einer stationären
WeiterlesenVollzugsende – so what?
Dass eine Freiheitsstrafe vollständig verbüsst ist, stellt keine Garantie für die Haftentlassung dar. Diese Erfahrung musste ein Gefangener machen, für
WeiterlesenSicherheitshaft für Gefangene wegen gefährlicher Haftentlassung
Eine altrechtlich verwahrte Frau kam im Jahr 2007 in den „Genuss“ einer neurechtlichen kleinen Verwahrung nach Art. 59 Abs. 1
WeiterlesenVerwahrung unabhängig von der Beeinträchtigung des Opfers?
Gemäss BGE 6B_315/2012 vom 21.12.2012 (Publikation in der AS vorgesehen) ist die Beeinträchtigung des Opfers keine Voraussetzung für die Anordnung
WeiterlesenKonkludente Drohung führt zu stationärer Massnahme
Das Bundesgericht bestätigt die kleine Verwahrung eines Mannes, der unter Hinweis auf „Oslo“ Behördenmitglieder bedroht hat. Den Sachverhalt stellt das
WeiterlesenPrüfung der Entlassung durch Verwaltungsbehörde
Nach einem neuen zur Publikation in der AS vorgesehenen Urteil des Bundesgerichts, ist es weder konventions- noch verfassungswidrig (Art. 31
WeiterlesenZwangsmedikation im Massnahmenvollzug
Das Bundesverfassungsgericht erklärt eine landesrechtliche Gesetzesbestimmung über die Zwangsmedikation für nichtig (2 BvR 228/12, Beschluss vom 20.02.2013). Damit erwies sich
WeiterlesenZum Aufschub des Strafvollzugs zugunsten einer ambulanten Massnahme
Ein junger Mann wurde wegen schwerer Strassenverkehrsdelikte zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 30 Monaten verurteilt. schob deren Vollzug aber gestützt
WeiterlesenEntlassung aus dem Massnahmenvollzug
Ein Beschwerdeführer, der sich im stationären Massnahmenvollzug befindet, kämpft verzweifelt um seine Entlassung, gemäss Bundesgericht aber mit falschen Mitteln. In
WeiterlesenVerwahrung, keine Verwahrung, Verwahrung …
Es gibt Fälle, in die sich das Bundesgericht zu verbeissen scheint und an denen es kein gutes Haar zu lassen
WeiterlesenVirtueller Krebstod im Kidstalk
Über 10 Jahre nach der ersten Kontaktaufnahme mit einem Mädchen in einem Chatroom wird der damals 36-jährige Mann eine Freiheitsstrafe
Weiterlesen
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