Zum Ende der Sicherheitshaft
Mit dem Rückzug einer Berufung, endet die Sicherheitshaft. Was an sich unstreitig sein dürfte, musste das Bundesgericht in einem neuen
WeiterlesenKategorie: Haft
Ungerechtfertigte oder widerrechtliche Haft
In einem heute publizierten Entscheid hatte es einen Entschädigungsanspruch aus Art. 5 Ziff. 5 EMRK zu beurteilen (BGer 6B_747/2016 vom
WeiterlesenKinder in den Knast!
Das Bundesgericht lässt in einem neuen Grundsatzentscheid zu, dass auch Kinder in Untersuchungshaft genommen werden können, obwohl sie strafrechtlich nicht
WeiterlesenStrafvollzug als Haft-Ersatzmassnahme
Das Bundesgericht zeigt sich weiterhin offen für Ersatzmassnahmen, die das Gesetz in Art. 237 StPO (und Art. 36 Abs. 3
WeiterlesenErfolg oder Misserfolg?
Es gibt wenig, das ein Haftverfahren derart verzögert wie eine Beschwerde, die nach mehreren Monaten Verfahrensdauer vom Bundesgericht gutgeheissen wird.
WeiterlesenZur (grundsätzlichen) Anrechnung des Freiheitsentzugs
Der mit einer Massnahme verbundene Freiheitsentzug ist auf die Strafe anzurechnen. Das sagt Art. 57 Abs. 3 StGB ausdrücklich. Die
WeiterlesenUnermüdlicher Kampf gegen gerichtlich angeordnete Haftentlassung
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern kämpft so verbissen gegen die Freilassung eines ehemaligen Straftäters, dass sie selbst nach Aufhebung der
WeiterlesenChamp-Dollon und die Konsequenzen
Wie hier auch schon bemängelt, haben die unzulässigen Haftbedingungen in Camp-Dollon weiterhin nicht die einzig richtigen Konsequenzen. Anstatt den gesetzmässigen
WeiterlesenKein wirksamer Verzicht auf die Menschenwürde
Wer in menschenunwürdige Haftbedingungen konkludent einwilligt, verzichtet damit nicht auf die daraus fliessenden Ansprüche. Das ist die vielleicht etwas extensive
WeiterlesenChamp-Dollon
Die unmenschlichen Haftbedingungen in Champ-Dollon (Art. 3 EMRK) sollen dadurch kompensiert werden, dass die tägliche Einschliessung in der Zelle auf
WeiterlesenWiederholungsgefahr bei Vermögensdelikten?
Das Bundesgericht scheint seine Rechtsprechung zum m.E. weit überdehnten Haftgrund der Wiederholungsgefahr zu justieren (vgl. meine früheren Beiträge und zu
WeiterlesenBlumen als Druckmittel
Seinem fünfjährigen Kind Blumen aus der Untersuchungshaft zu schicken, ist unter Kollusionsgesichtspunkten zu gefährlich, denn es könnte die Mutter und
WeiterlesenRechtswidrige Haft im Kanton Aargau
Rund zwei Monate wurde ein Beschuldigter im Kanton Aargau rechtswidrig in Sicherheitshaft behalten.
WeiterlesenChamp Dollon und Art. 3 EMRK
Der Kanton Genf nimmt weiterhin in Kauf, dass in Champ Dollon immer wieder Menschenrechte verletzt werden. In seinem neusten Entscheid dazu
WeiterlesenFreiheitsentzug oder Freiheitsentzug?
In Zürich ist ein Mann am 1. Mai 2011 zusammen mit über 500 weiteren Personen eingekesselt, abgeführt und anschliessend für
WeiterlesenVorsorgliche Präventivhaft
Nachdem das Bundesgericht den besonderen Haftgrund der Wiederholungsgefahr über den Gesetzestext hinaus bejaht hat (vgl. dazu BGE 137 IV 13) , befürwortet
WeiterlesenDas Ende von „Electronic Monitoring“
In den Kantonen, die den Vollzugsform des „Electronic Monitoring EM“ kennen, gingen Gerichte, Staatsanwälte und Verteidiger davon aus, dass der
WeiterlesenDERUNGS c. SUISSE
Der EGMR (Derungs c. Suisse, Req. No. 52089/09, 10.05.2016) verurteilt die Schweiz wegen Verletzung von Art. 5 Ziff. 4 EMRK.
WeiterlesenUntersuchungshaft: Anrechnung oder Entschädigung
An die (Geld-) Strafe angerechnete Untersuchungshaft (Art. 51 StGB) ist nicht auch noch im Rahmen von Art. 429 StPO zu
WeiterlesenStrafe oder Massnahme?
Das Obergericht des Kantons Solothurn hat einen Mann u.a. wegen mehrfachen versuchten Mordes zu einer Freiheitsstrafe von 19 Jahren verurteilt.
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