Erneute Haftentlassung einer Treuhänderin
Bereits zum zweiten Mal innert kurzer Folge entlässt das Bundesgericht eine Treuhänderin aus der Untersuchungshaft (BGer 1B_317/2010 vom 26.10.2010). Kurz
WeiterlesenKategorie: Haft
Kollusionsgefahr nach 15 Jahren?
Das Bundesgericht entlässt einen Beschwerdeführer direkt aus der Untersuchungshaft, weil es die vom Hatfrichter angenommene Kollusionsgefahr als zu wenig konkret
WeiterlesenWozu ein Haftrichter?
Erneut kassiert das Bundesgericht einen Haftentscheid, weil es ihm bereits an den elementarsten Anforderungen fehlte (BGer 1B_302/2010 vom 17.09.2010). Der
WeiterlesenBeweisverwertung im Haftprüfungsverfahren
Ein Untersuchungshäftling wehrte sich erfolglos gegen die Fortsetzung der Untersuchungshaft, indem er den allgemeinen Haftgrund des hinreichenden Tatverdachts bestritt und
WeiterlesenKollusionsgefahr auch noch im Rechtsmittelverfahren
Das Bundesgericht verweigert einem Beschwerdeführer den vorzeitigen Strafantritt, weil der bestehenden Kollusionsgefahr unter dem Regime des Strafvollzugs nicht hinreichend begegnet
WeiterlesenMangels Kollusionsgefahr aus der Haft entlassen
Mit BGer 1B_257/2010 vom 25.08.2010 verfügt das Bundesgericht direkt eine Haftentlassung. Das Bundesgericht lässt die Frage des dringenden Tatverdachts offen,
WeiterlesenGesetzliche Haftverfahrensfristen sind blosse Ordnungsfristen
Nicht zum ersten Mal zieht das Bundesgericht die neue Schweizerische Strafprozessordnung zur Auslegung kantonalen Rechts heran. In BGer 1B_94/2010 vom
WeiterlesenEinsicht in alle massgebenden Akten
Das Bundesgericht kassiert einmal mehr einen Haftentscheid aus dem Kanton Zürich wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs (BGer 1B_226/2010 vom 23.07.2010).
WeiterlesenWas kann ein Haftrichter alles falsch machen?
Nun, er kann den Gehörsanspruch des Hàftlings verletzen und er kann das Vorliegen des allgemeinen Haftgrunds (dringender Tatverdacht) und dasjenige
WeiterlesenFluchtgefahr als Grund gegen bedingte Entlassung nach Art. 86 StGB?
Nach Art. 86 StGB ist der Gefangene bedingt zu entlassen, wenn er zwei Drittel seiner Freiheitsstrafe verbüsst hat und „wenn
WeiterlesenUnverzügliche Vorführung im Haftverfahren
Das Bundesgericht (BGer 1B_166/2010 vom 14.06.2010) hat eine Verletzung von Art. 31 Abs. 3 BV festgestellt und im Urteilsdispositiv festgehalten.
WeiterlesenKeine gesetzliche Grundlage für Präventivhaft im Nachverfahren
Der EGMR (Erste Kammer) verurteilt die Schweiz erneut (s. meinen früheren Beitrag) wegen Verletzung von Art. 5 Ziff. 1 EMRK
WeiterlesenLästige Haftprüfungsverfahren
Das Bundesgericht kassiert einen Haftverlängerungsentscheid, der den Antrag der Staatsanwaltschaft (Verlängerung um zwei Monate) um das dreifache überschreitet, ohne dem
Weiterlesen7 Monate Untersuchungshaft sind genug
Das jedenfalls sagt das Bundesgericht und entlässt eine Beschwerdeführerin aus der Untersuchungshaft, weil die Fluchtgefahr nicht mehr hinreichend zu begründen
WeiterlesenWirksame Haftprüfung
Es reicht bekanntlich nicht, im Rahmen der Haftprüfung einfach auf das Haftgesuch zu verweisen. Dies musste das Bundesgericht wieder einmal
WeiterlesenWeiterhin keine Gerichtsferien in Haftsachen
Das Bundesgericht hält an seiner unlängst begründeten Praxis fest, wonach für Beschwerden gegen Haftentscheide die Gerichtsferien nach BGG nicht gelten
WeiterlesenMutter ins Gefängnis, Kinder ins Heim
Das Bundesgericht kassiert einen Haftverlängerungsentscheid der Vorinstanz. Statt die Sache wie üblich an die Vorinstanz zurückzuweisen, entscheidet das Bundesgericht selbst
WeiterlesenErsatzmassnahmen nicht geprüft
Das Bundesgericht (BGer 1B_372/2009 vom 12.01.2010) kassiert erneut einen Haftentscheid, weil die Vorinstanz es versäumt hat, mildere Massnahmen zu prüfen, welche
WeiterlesenWenn Rechtsverletzungen vor Bundesgericht heilen …
… heisst das Heilmittel „Vernehmlassung“. Die Vorinstanz kann in der Stellungnahme zu einer Beschwerde Verletzungen der Begründungspflicht nachträglich heilen und
WeiterlesenMit Kuscheljustiz zu mehr Gefangenen?
Das Bundesamt für Statistik teilt in einer neuen Medienmitteilung mit, dass am Stichtag (2. September 2009) in Der Schweiz 6084
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