Für unabhängigere Bundesrichter
Ein hier deponierter Kommentar schlägt eine originelle Änderung des BGG vor. Hier ein Auszug: Art. 2Ziffer 3 (NEU)Die Mitglieder des
WeiterlesenSchlagwort: BGG
Woran Beschwerden scheitern …
… erläutert in verdankenswerter Weise einer, der es weiss: iuswanze. Pflichtlektüre für alle, die vor Bundesgericht streiten! Besten Dank.
WeiterlesenAmtliche Verteidigung ungenügend honoriert
Das Bundesgericht heisst die Beschwerde eines amtlichen Verteidigers gut, der mit einem Ansatz von CHF 200.00 / h nicht hinreichend
WeiterlesenTreuwidriger Beschwerdeführer
Das Bundesgericht bestätigt seine Rechtsprechung, wonach verfahrensrechtliche Rügen nicht erst vor Bundesgericht geltend gemacht werden können (BGer 6B_997/2010 vom 05.04.2011): Der
WeiterlesenHaftrichterpfusch zum x-ten
Auch heute muss das Bundesgericht einen Entscheid ins Netz stellen, mit dem es einen Haftentscheid aus dem Kanton Zürich wegen
WeiterlesenHaftentscheid nicht überprüfbar
Es wird zwar langsam eintönig, aber ich weise trotzdem wieder einmal auf einen nicht begründeten und damit der bundesgerichtlichen Überprüfung
WeiterlesenHaftprüfung im Jugendstrafverfahren
Das Bundesgericht hat festgestellt, dass die Strafprozessordnung des Kantons Zürich entgegen der Vorschrift von Art. 41 Abs. 1 JStG kein
WeiterlesenVerteidigerwechsel verweigert
Der verweigerte Wechsel in der Person des amtlichen Verteidigers stellt laut Bundesgericht (Einzelrichter; BGer 1B_297/2010 vom 16.09.2010) in der Regel
WeiterlesenWozu ein Haftrichter?
Erneut kassiert das Bundesgericht einen Haftentscheid, weil es ihm bereits an den elementarsten Anforderungen fehlte (BGer 1B_302/2010 vom 17.09.2010). Der
WeiterlesenFünf Bundesrichter für eine aussichtslose Beschwerde
Erneut weist das Bundesgericht eine Beschwerde in Fünferbesetzung ab und verweigert dem Beschwerdeführer wegen offensichtlicher Aussichtslosigkeit die unentgeltliche Rechtspflege (BGer
WeiterlesenDer Staatsanwalt, Dein Freund und Helfer
Auf Gesuch der Staatsanwaltschaft hin korrigiert das Bundesgericht ein eigenes Urteil (BGer 6B_232/2010 vom 20.05.2010) und spricht die Parteikostenentschädigung neu dem
WeiterlesenNicht gut genug für einen Pflichtverteidiger
Ein Beschwerdeführer beschwerte sich vor Bundesgericht darüber, dass ihm für das kantonale Rechtsmittelverfahren kein amtlicher Verteidiger zuerkannt wurde und er
WeiterlesenZu gut für einen Pflichtverteidiger
Das Bundesgericht weist eine Laienbeschwerde als zum Vornherein aussichtslos ab (BGer 6B_373 /2010 vom 13.07.2010), in der sehr interessante Fragen
WeiterlesenKeine Beschwerdelegitimation des Geschädigten / Verletzten
Das Bundesgericht hat sich immer wieder mit Beschwerden von Geschädigten gegen Einstellungsbeschlüsse zu befassen, auf die es nicht eintreten kann.
WeiterlesenWeinkeller zu Unrecht beschlagnahmt
Das Bundesgericht kassiert in BGer 1B_302/2009 vom 11.05.2010 einen Entscheid der Zuger Justiz, welche einen Weinkeller beschlagnahmt und über ein
WeiterlesenWeiterhin keine Gerichtsferien in Haftsachen
Das Bundesgericht hält an seiner unlängst begründeten Praxis fest, wonach für Beschwerden gegen Haftentscheide die Gerichtsferien nach BGG nicht gelten
WeiterlesenFünf Bundesrichter für offensichtlich unbegründete Beschwerde
Das Bundesgericht hat in Fünferbesetzung eine Beschwerde als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen (BGer 6B_483/2009 vom 14.01.2010). Es wirft der Beschwerdeführerin vor,
WeiterlesenVerrechnete Parteientschädigung
Obsiegt eine Partei in einem Verfahren vor Bundesgericht, bei dem sie um unentgeltliche Rechtsverbeiständung ersucht hat, wird das entsprechende Gesuch
WeiterlesenNeuer BGE zum Beschwerderecht nach Art. 81 BGG
Einfache Geschädigte sind nach einem zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Urteil des Bundesgerichts (BGE 6B_466/2009 vom 29.10.2009) auch dann
WeiterlesenDer Geschädigte bleibt ohne Beschwerderecht
In einem zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Entscheid hält das Bundesgericht an seiner auf Kritik gestossenen Rechtsprechung (BGE
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